In Berlin haben Linke, Grüne und SPD an einem Montag im November ihre Gespräche über eine gemeinsame Regierung aufgenommen, gut sechs Wochen nach einer Wahl, die die alte Ordnung ins Wanken gebracht hat. Der Anstoß liegt in einem Wählerwillen, der der Linken den ersten Platz gab und der bisherigen Koalition aus CDU und SPD die Mehrheit nahm. Im Zentrum steht ein Sondierungspapier, das die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände vorsieht und damit eine alte Frage der Stadt neu stellt. Ob daraus bis Dezember ein Vertrag wird, bleibt offen, denn am Ende entscheiden die Mitglieder der Parteien
Berlin: Linke, Grüne und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen, Einigung bis Dezember offen
Bis Dezember könnte ein Vertrag stehen, sicher ist das aber nicht.
Mark
Warum ist dieser Montag in Berlin wichtig?
Mimi
Weil nach sechs Wochen aus Sondierungen nun echte Verhandlungen werden. Alle drei Parteien haben zugestimmt, die Linke zuletzt auf ihrem Parteitag am Samstag.
Luke
Wobei zugestimmt nur heißt: Verhandlungen dürfen beginnen. Ein Vertrag ist das noch nicht.
Mark
Was ist die Grundlage?
Mimi
Ein gemeinsames Sondierungspapier. Es sieht unter anderem die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne vor.
Luke
Mehr nennt der Bericht dazu nicht. Wie das konkret umgesetzt werden soll, ist offen.
Mark
Und der Zeitplan?
Mimi
Bis Dezember könnte ein Vertrag stehen, einen genauen Plan gibt es aber nicht.
Luke
Dezember ist eine Möglichkeit, keine Zusage. Dazu kommen Mitgliederentscheide bei Linke und SPD und bei den Grünen ein Parteitag. Das kann dauern.
Mark
Wie ist die Ausgangslage?
Mimi
Die Linke ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, die CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren.
Il Polso
- Die Linke ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden, und die bisherige Mehrheit aus CDU und SPD ist dahin.
- Das Vorhaben der Wohnungs-Vergesellschaftung treibt die Debatte an und dürfte jeden Verhandlungstag prägen.
- Ein Dutzend Facharbeitsgruppen arbeitet unter einer Dacharbeitsgruppe daran, Politikfelder einzeln zu klären.
- Ein Vertrag könnte bis Dezember stehen, doch Mitgliederbefragungen bei Linken und SPD und ein Parteitag bei den Grünen können den Zeitplan noch kippen.
In Berlin haben Linke, Grüne und SPD an einem Montag im November ihre Gespräche über eine gemeinsame Regierung aufgenommen, gut sechs Wochen nach einer Wahl, die die alte Ordnung ins Wanken gebracht hat. Der Anstoß liegt in einem Wählerwillen, der der Linken den ersten Platz gab und der bisherigen Koalition aus CDU und SPD die Mehrheit nahm. Im Zentrum steht ein Sondierungspapier, das die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände vorsieht und damit eine alte Frage der Stadt neu stellt. Ob daraus bis Dezember ein Vertrag wird, bleibt offen, denn am Ende entscheiden die Mitglieder der Parteien selbst.
Am Montagvormittag haben Vertreterinnen und Vertreter von Linken, Grünen und SPD in Berlin den Verhandlungstisch besetzt. Gut sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus beginnen die drei Parteien damit offiziell, über eine gemeinsame Regierung zu sprechen.
Die Gespräche führt eine Dacharbeitsgruppe mit Spitzenpolitikern aller drei Parteien, unterstützt von rund einem Dutzend Facharbeitsgruppen für einzelne Politikfelder. Einen festen Zeitplan gibt es nicht, erwartet werden aber einige Wochen Verhandlung.
Grundlage ist ein Sondierungspapier, das die drei Parteien zuvor gemeinsam erarbeitet haben. Im Zentrum steht die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne, ein Thema, das die Verhandlungen prägen dürfte.
Den Weg freigemacht hat die Linke am Samstag auf einem Parteitag, wo eine breite Mehrheit zustimmte. Grüne und SPD hatten schon im Oktober grünes Licht gegeben. Die Linke war bei der Wahl am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden, die bisherige Koalition aus CDU und SPD verlor ihre Mehrheit.
Ein Koalitionsvertrag könnte bis Dezember stehen, sicher ist es nicht. Danach entscheiden Mitglieder von Linken und SPD über das Programm, bei den Grünen hat ein Parteitag das letzte Wort. Ob der Zeitplan hält, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.
Am Montagvormittag setzen sich in Berlin Vertreter von Linken, Grünen und SPD an den Verhandlungstisch. Gut sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus beginnen die drei Parteien damit offiziell die Gespräche über eine gemeinsame Regierung.
Geführt werden die Verhandlungen von einer Dacharbeitsgruppe, in der Spitzenpolitiker der drei Parteien sitzen. Dazu kommen rund ein Dutzend Facharbeitsgruppen, die die einzelnen Politikfelder bearbeiten. Einen genauen Zeitplan gibt es nicht. Erwartet wird, dass die Dreierverhandlungen einige Wochen dauern.
Grundlage ist ein Sondierungspapier, das die drei Parteien zuvor miteinander erarbeitet haben. Es sieht unter anderem die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne in Berlin vor. Damit steht ein Thema im Zentrum, das die Verhandlungen prägen dürfte.
Den Weg für diesen Schritt hat die Linke am Samstag freigemacht. Auf einem Parteitag stimmte eine breite Mehrheit der Delegierten für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten bereits am 19. Oktober zugestimmt.
Die Ausgangslage ergibt sich aus dem Wahlergebnis vom 20. September. Die Linke wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft. Dahinter folgen die CDU mit 18,8 Prozent, die AfD mit 16,3 Prozent, die Grünen mit 14,3 Prozent und die SPD mit 12,1 Prozent. Die bisher regierende Koalition aus CDU und SPD verlor ihre Mehrheit.
Bis Dezember könnte ein Koalitionsvertrag stehen, sicher ist das aber nicht. Auch danach ist der Weg noch nicht zu Ende: Bei Linke und SPD entscheiden die Parteimitglieder über das Regierungsprogramm. Die Grünen wollen zunächst ein digitales Meinungsbild unter ihren Mitgliedern einholen, das letzte Wort hat dort ein Parteitag.
Ob der Zeitplan hält, wird sich in den kommenden Wochen zeigen, wenn die Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse vorlegen und die Mitglieder der Parteien über das Ergebnis befinden.
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