Im Ringen um die Zukunft der SPD bricht ein alter Streit über Macht und Maß wieder auf: Juso-Chef Philipp Türmer fordert, dass Lars Klingbeil nach dem Rücktritt von Bärbel Bas nicht erneut den Parteivorsitz übernimmt, während Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte an ihm festhält. Dahinter steht die Frage, ob eine Partei, die sich nach Orientierung sehnt, ihre Führung in einer Person bündeln darf, die zugleich Finanzminister und Vizekanzler ist. Entschieden wird dies beim Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen, wo sich zeigen wird, ob die Sehnsucht nach Neuanfang oder das Vertraue
SPD-Vorsitz: Juso-Chef fordert Neustart ohne Klingbeil, Bovenschulte hält an ihm fest
Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu schaffen.
Mark
Worum geht es in diesem Streit eigentlich im Kern?
Mimi
Um zwei Fragen: ob Klingbeil weitermachen soll und ob man Parteivorsitz und Ministeramt in einer Hand halten kann. Türmer sagt nein, Bovenschulte sagt, das sei nicht zwingend.
Mark
Türmer wirft Klingbeil fehlende Strategie vor. Wie belastbar ist das?
Luke
Das ist Türmers Einschätzung, keine überprüfbare Tatsache. Er sagt, er habe keine klare Strategie erkannt. Belege nennt der Bericht nicht.
Mark
Und Bovenschultes Lob?
Luke
Ebenfalls eine Wertung. Er sagt, Klingbeil mache gute Arbeit, mehr steht da nicht.
Mimi
Beide sprechen aber aus unterschiedlichen Rollen: der eine für die Jugendorganisation, der andere als Regierungschef eines Landes.
Mark
Warum ist die Debatte jetzt aufgekommen?
Mimi
Wegen des Rücktritts von Bärbel Bas vor knapp zwei Wochen. Klingbeil hat angekündigt, dass die gesamte Führungsriege zur Wahl steht.
Mark
Heißt das, Klingbeil tritt wieder an?
Luke
Nein. Das ist offen. Er hat nur die Neuwahl angekündigt, nicht seine Kandidatur.
Mark
Welche Namen fallen?
Mimi
Heil und Schwesig bei Türmer, Schwesig und Rehlinger bei Bovenschulte. Das sind Vorschläge, keine Kandidaturen.
Luke
Und ob die Genannten überhaupt wollen, steht nirgends. Der Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen entscheidet.
Der Puls
- Der Rücktritt von Bärbel Bas hat die SPD-Spitze ins Wanken gebracht und eine Personaldebatte ausgelöst, die noch vor jeder Kandidatur Fahrt aufnimmt.
- Juso-Chef Philipp Türmer wirft Klingbeil vor, keine klare Strategie für den Aufstieg der Partei erkannt zu haben, und verlangt einen harten Neustart.
- Die Doppelrolle aus Parteivorsitz und Ministeramt steht unter Dauerfeuer, während Bovenschulte sie verteidigt und keinen Anlass für Änderungen sieht.
- Mit Hubertus Heil, Manuela Schwesig und Anke Rehlinger werden mögliche Alternativen gehandelt, doch die Entscheidung fällt erst auf dem Parteitag in Bremen am 16. und 17. Januar.
Im Ringen um die Zukunft der SPD bricht ein alter Streit über Macht und Maß wieder auf: Juso-Chef Philipp Türmer fordert, dass Lars Klingbeil nach dem Rücktritt von Bärbel Bas nicht erneut den Parteivorsitz übernimmt, während Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte an ihm festhält. Dahinter steht die Frage, ob eine Partei, die sich nach Orientierung sehnt, ihre Führung in einer Person bündeln darf, die zugleich Finanzminister und Vizekanzler ist. Entschieden wird dies beim Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen, wo sich zeigen wird, ob die Sehnsucht nach Neuanfang oder das Vertrauen in Bewährtes den Ausschlag gibt.
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer will Lars Klingbeil nicht noch einmal an der Spitze der SPD sehen. Wer Finanzminister und Vizekanzler bleiben wolle, solle nicht wieder für den Vorsitz antreten, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Debatte entzündet sich, bevor überhaupt feststeht, ob Klingbeil erneut kandidiert.
Türmer begründet seine Forderung mit einer nüchternen Bilanz: In Klingbeils Zeit als Generalsekretär und später als Vorsitzender habe er keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen solle. Die Doppelrolle aus Parteiamt und Regierungsamt mache das zudem kaum möglich. Nötig sei daher ein Neustart an der Spitze, mit getrennten Ämtern. Als mögliche Alternativen nennt er Hubertus Heil und Manuela Schwesig.
Anlass des Streits ist der Rücktritt von Bärbel Bas, bis vor knapp zwei Wochen Parteichefin und Arbeitsministerin. Klingbeil kündigte an, dass auf einem Parteitag die gesamte Führungsriege zur Wahl stehe, und legte sich nicht auf eine eigene Kandidatur fest.
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte widerspricht. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland lobte er Klingbeils Arbeit und sieht keine Notwendigkeit für Veränderungen. Eine Trennung von Amt und Vorsitz halte er nicht für zwingend; die Doppelspitze solle bleiben, mit Schwesig oder der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als Co-Vorsitzenden.
Entschieden wird auf dem ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen. Bis dahin bleibt offen, ob Klingbeil antritt und ob die Forderung nach einer Trennung der Ämter Unterstützung findet.
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer will Lars Klingbeil nicht noch einmal an der Spitze der SPD sehen. „Wenn er Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren“, sagte Türmer der Neuen Osnabrücker Zeitung. Damit hat in der SPD eine Debatte begonnen, die schon vor der Entscheidung über Klingbeils Kandidatur Fahrt aufnimmt: Noch ist nämlich offen, ob er überhaupt erneut antritt.
Türmer begründet seine Haltung mit einer Bilanz. In den Jahren, in denen Klingbeil als Generalsekretär und später als Vorsitzender Verantwortung für die Partei getragen habe, habe er „keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll“. Die Doppelrolle aus Parteivorsitz und Regierungsamt mache das zudem „auch kaum möglich“. Sein Fazit: „Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu schaffen.“ Er fordert also einen Neustart an der Parteispitze und will Ministeramt und Vorsitz getrennt sehen.
Als mögliche Alternativen nannte der Chef der SPD-Jugendorganisation den früheren Arbeitsminister Hubertus Heil sowie Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.
Anlass der Personaldebatte ist der Rücktritt von Bärbel Bas, die bis vor knapp zwei Wochen SPD-Chefin und Arbeitsministerin war. Klingbeil kündigte danach an, dass auf einem Parteitag „die gesamte Führungsriege der SPD“ zur Wahl stehen soll. Eine Festlegung, ob er selbst wieder kandidiert, ist damit nicht verbunden.
Gegenteilig äußerte sich Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Er stellte sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland hinter Klingbeil und lobte dessen Arbeit. „An dieser Stelle sehe ich keine Änderungsnotwendigkeit“, sagte der SPD-Politiker. Eine Trennung von Parteivorsitz und Ministeramt sei nicht zwingend.
Bovenschulte sprach sich zudem dafür aus, dass die SPD an der Doppelspitze festhält. Als mögliche Co-Vorsitzende nannte er neben Schwesig auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.
Entscheiden wird die Partei beim ordentlichen Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen, wo der Parteivorstand neu gewählt wird. Bis dahin dürfte sich zeigen, ob Klingbeil antritt und ob die Forderung nach einer Trennung der Ämter Unterstützer findet.
Bemerkenswerte Zitate
Wenn er Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren.— Philipp Türmer, Juso-Vorsitzender
An dieser Stelle sehe ich keine Änderungsnotwendigkeit.— Andreas Bovenschulte, Bremens Bürgermeister
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