An einem Herbsttag, als sich an mehreren deutschen Flughäfen Menschen zusammenfanden, wurde sichtbar, wie unterschiedlich das Land auf Abschiebungen blickt: Für die einen ist es eine notwendige Konsequenz eines Rechtsstaats, für andere ein Bruch mit dem Versprechen, Schutzsuchenden Asyl zu gewähren. Die Protestierenden fragten, wie weit der Weg von der Ablehnung eines Asylantrags bis zur Abschiebehaft und zum Flugzeug reichen darf. Dass Polizei und Bündnis bei den Teilnehmerzahlen weit auseinanderliegen, zeigt zugleich, wie schwer sich ein solcher Konflikt in Zahlen fassen lässt.
Hunderte protestieren an deutschen Flughäfen gegen Abschiebungen und Abschiebehaft
Abgelehnte Asylsuchende werden abgeschoben und in Abschiebehaft genommen; Afghanistan-Abschiebungen betreffen laut Behörden überwiegend Straftäter.
Sofortiger Abschiebestopp – gefordert an fünf Flughäfen
Mark
Worum ging es an diesem Aktionstag eigentlich im Kern?
Mimi
Um Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender, um Abschiebehaft und um die Infrastruktur dahinter. In Leipzig kam die Kritik an Charterflügen nach Afghanistan dazu.
Luke
Und wie viele Menschen waren es? Die Zahlen sind ja nicht eindeutig.
Mimi
Die Polizei sprach von rund 400 in Leipzig, 300 in Frankfurt und 150 in Berlin-Brandenburg, in Köln/Bonn und Düsseldorf von je etwa 50.
Luke
Das sind Schätzungen der Polizei. Das Bündnis ging von höheren Zahlen aus, nennt sie aber im Bericht nicht. Wer richtiger liegt, ist nicht belegt.
Mark
Warum steht Afghanistan so im Mittelpunkt?
Mimi
Vom Flughafen Leipzig/Halle starteten dieses Jahr mehrfach Abschiebeflüge dorthin. Die Demonstrierenden kritisieren, dass die Bundesregierung dabei mit den Taliban zusammenarbeitet.
Luke
Wichtig: Dass an Bord zumeist Straftäter waren, ist eine Behördenangabe. Unabhängig geprüft wird das im Bericht nicht.
Mark
Und in Frankfurt?
Mimi
Dort richtet sich der Protest auch gegen ein geplantes Abschiebeterminal. Die Forderung lautet, das Geld lieber in Integration zu stecken.
Luke
Offen bleibt, ob die Regierung auf die Forderung nach einem Abschiebestopp reagiert. Dazu steht im Bericht nichts.
O Pulso
- In Leipzig versammelten sich laut Polizei rund 400 Menschen, nachdem dort bereits mehrfach Abschiebeflüge nach Afghanistan gestartet waren.
- Frankfurt, Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und Düsseldorf wurden zu Schauplätzen eines bundesweiten Aktionstags gegen Abschiebehaft und Abschiebungen.
- Das Aktionsbündnis fordert einen sofortigen Abschiebestopp und wirft der Bundesregierung vor, mit den Taliban zusammenzuarbeiten.
- Die Zahlen der Polizei liegen unter denen des Bündnisses, und die Kontroverse über Teilnehmerzahlen überlagert den Streit um die Sache selbst.
- Weitere Kundgebungen in München und Hannover sind angekündigt, während die Bundesregierung den geforderten Stopp bislang nicht umgesetzt hat.
An einem Herbsttag, als sich an mehreren deutschen Flughäfen Menschen zusammenfanden, wurde sichtbar, wie unterschiedlich das Land auf Abschiebungen blickt: Für die einen ist es eine notwendige Konsequenz eines Rechtsstaats, für andere ein Bruch mit dem Versprechen, Schutzsuchenden Asyl zu gewähren. Die Protestierenden fragten, wie weit der Weg von der Ablehnung eines Asylantrags bis zur Abschiebehaft und zum Flugzeug reichen darf. Dass Polizei und Bündnis bei den Teilnehmerzahlen weit auseinanderliegen, zeigt zugleich, wie schwer sich ein solcher Konflikt in Zahlen fassen lässt.
An mehreren deutschen Flughäfen haben sich an einem bundesweiten Aktionstag Menschen versammelt, um gegen Abschiebungen und Abschiebehaft zu protestieren. Den größten Zulauf verzeichnete laut Polizei Leipzig mit rund 400 Teilnehmenden, gefolgt von Frankfurt mit rund 300 und dem Flughafen Berlin-Brandenburg mit rund 150. In Köln/Bonn und Düsseldorf kamen nach Polizeiangaben jeweils etwa 50 Menschen. Das Aktionsbündnis, das zu den Protesten aufgerufen hatte, geht von höheren Zahlen aus.
Die Proteste richten sich gegen die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender, gegen Abschiebehaft und gegen die Infrastruktur, die dafür nötig ist. In Leipzig stand zusätzlich die Charter-Abschiebung nach Afghanistan im Mittelpunkt. Die Behörden geben an, dass an Bord solcher Flüge überwiegend Straftäter sitzen. Eine Sprecherin des Bündnisses forderte einen sofortigen Abschiebestopp, weil Schutzsuchende ein Recht auf Asyl hätten, und kritisierte die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Taliban.
In Frankfurt richtete sich der Unmut außerdem gegen ein geplantes Abschiebeterminal. Das Netzwerk „We’ll come united“ forderte, Geld lieber in die Integration geflüchteter Menschen zu stecken und Bewegungsfreiheit für alle zu ermöglichen.
Wie es weitergeht, ist offen. Die Bundesregierung hat den geforderten Stopp bislang nicht umgesetzt, und weitere Proteste in München und Hannover sind angekündigt.
An mehreren deutschen Flughäfen haben sich an einem bundesweiten Aktionstag Menschen versammelt, um gegen Abschiebungen und Abschiebehaft zu protestieren. Die größte Kundgebung zählte die Polizei in Leipzig: Dort waren es nach ihrer Schätzung rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
In Frankfurt am Main kamen laut Polizei rund 300 Menschen zusammen, am Flughafen Berlin-Brandenburg rund 150. An den Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf nannte die Polizei jeweils rund 50 Demonstrantinnen und Demonstranten. Das Aktionsbündnis, das zu den Protesten aufgerufen hatte, ging von höheren Zahlen aus. Genaue eigene Angaben des Bündnisses nennt der Bericht nicht. Auch in München und Hannover waren Proteste angekündigt worden.
Die Aktionen richteten sich gegen die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender, gegen Abschiebehaft und gegen den Ausbau der Infrastruktur, die dafür nötig ist. In Leipzig ging es zusätzlich um Charter-Abschiebungen nach Afghanistan. Vom Flughafen Leipzig/Halle sind in diesem Jahr bereits mehrfach Abschiebeflüge dorthin gestartet. Nach Angaben der Behörden saßen an Bord zumeist Straftäter.
Eine Sprecherin des Aktionsbündnisses sagte laut Deutscher Presse-Agentur: „Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp, weil Schutzsuchende ein Recht auf Asyl haben.“ Es sei fürchterlich, dass ausgerechnet die deutsche Regierung dieses Recht missachte und bei den Abschiebungen zudem mit den Taliban zusammenarbeite. Die Kritik an der Kooperation der Bundesregierung mit den Taliban zog sich durch den Aktionstag.
In Frankfurt richtete sich der Protest nach Angaben des Netzwerks „We’ll come united“ auch gegen ein geplantes „Abschiebeterminal“. Das Netzwerk hatte gemeinsam mit regionalen Gruppen mobilisiert. Eine Sprecherin forderte, das Geld für Abschiebungen stattdessen in die Integration geflüchteter Menschen zu investieren. Man wende sich gegen jegliche Infrastruktur hinter Abschiebungen und fordere Bewegungsfreiheit für alle.
Wie es weitergeht, hängt an der Forderung des Bündnisses nach einem sofortigen Abschiebestopp, den die Bundesregierung bislang nicht erfüllt. Auch die Flüge nach Afghanistan, über die in Leipzig besonders gestritten wurde, sind in diesem Jahr schon mehrfach gestartet.
Citações Notáveis
Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp, weil Schutzsuchende ein Recht auf Asyl haben.— Sprecherin des Aktionsbündnisses, laut dpa
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