Ilse Aigner, die Kandidatin der Union für das Bundespräsidentenamt, hat entschieden, sich der AfD-Fraktion im Bundestag nicht persönlich vorzustellen, nachdem deren stellvertretende Vorsitzende Beatrix von Storch ihre Nominierung als Armutszeugnis bezeichnet hatte. Ein Gang der Kandidatin durch die Fraktionen ist seit jeher ein stilles Ritual der Demokratie, und dass ausgerechnet dieses Ritual nun zur Frage der Haltung wird, zeigt, wie sehr das Klima im Parlament angespannt ist. Die Linke wiederum hat Aigner gar nicht erst eingeladen, sodass sich auch dort vorerst kein Treffen ergibt. Vor der
Aigner sagt AfD-Fraktion Besuch ab – Verweis auf Storch-Äußerung
Damit erübrigt sich ein Besuch der AfD-Fraktion
Mark
Warum ist es überhaupt eine Nachricht, wen Aigner besucht?
Mimi
Weil die Besuche zeigen, wen sie als Gesprächspartner betrachtet. Sie tritt als Kandidatin der starken Mitte an, und die Auswahl der Fraktionen sagt etwas darüber.
Luke
Wobei wir nur wissen, was ihr Stabschef sagt. Eine eigene Äußerung Aigners liegt im Bericht nicht vor.
Mark
Was war der Auslöser bei der AfD?
Mimi
Ein X-Post von Beatrix von Storch, in dem sie die Nominierung ein Armutszeugnis nannte. Markuse sagt, damit erübrige sich der Besuch.
Luke
Ob das der einzige Grund ist, wissen wir nicht. Belegt ist nur die Begründung, die genannt wurde.
Mark
Und die Linke?
Mimi
Die sagt, sie habe Aigner nicht eingeladen. Latendorf betonte, Aigner könne sich gern vorstellen.
Luke
Das ist also keine Absage, aber auch keine Einladung. Ob es noch zu einem Besuch kommt, ist offen.
Mark
Was steht als Nächstes an?
Mimi
Die Wahl am 30. Januar. SPD und Grüne haben ihre Unterstützung schon zugesichert.
Il Polso
- Eine Äußerung auf X hat einen Besuch im Bundestag zum Streitpunkt gemacht.
- Beatrix von Storch nannte die Nominierung ein Armutszeugnis, und das Lager um Aigner zieht daraus sofort Konsequenzen.
- Die Linke schweigt nicht aus Protest, sondern weil schlicht keine Einladung kam, was die Lage unübersichtlich macht.
- Aigner steuert auf Gespräche mit Union, SPD und Grünen zu, während die Wahl am 30. Januar näher rückt.
- Offen bleibt, ob sich die Haltung gegenüber AfD und Linke vor dem Wahltag noch verschiebt.
Ilse Aigner, die Kandidatin der Union für das Bundespräsidentenamt, hat entschieden, sich der AfD-Fraktion im Bundestag nicht persönlich vorzustellen, nachdem deren stellvertretende Vorsitzende Beatrix von Storch ihre Nominierung als Armutszeugnis bezeichnet hatte. Ein Gang der Kandidatin durch die Fraktionen ist seit jeher ein stilles Ritual der Demokratie, und dass ausgerechnet dieses Ritual nun zur Frage der Haltung wird, zeigt, wie sehr das Klima im Parlament angespannt ist. Die Linke wiederum hat Aigner gar nicht erst eingeladen, sodass sich auch dort vorerst kein Treffen ergibt. Vor der Wahl am 30. Januar konzentriert sie sich auf Union, SPD und Grüne.
Ilse Aigner, die Kandidatin der Union für das Bundespräsidentenamt, wird der AfD-Fraktion im Bundestag keinen Besuch abstatten. Das teilte ihr Stabschef Eric Markuse der Deutschen Presse-Agentur mit. Den Ausschlag gab eine Äußerung der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch, die Aigners Nominierung auf X als Armutszeugnis bezeichnete.
Auch die Linke wird Aigner vorerst nicht empfangen, allerdings aus einem anderen Grund: Eine Einladung ist bislang nicht ergangen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Ina Latendorf ließ wissen, Aigner könne sich gern melden, falls sie möchte.
Geplant sind dagegen Gespräche in den Fraktionen von CDU/CSU und SPD sowie bei den Grünen. Aigner tritt für die Union als Kandidatin der »starken Mitte« an, die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier zu übernehmen. Die Wahl findet am 30. Januar statt. Ob sich die Haltung gegenüber AfD und Linke bis dahin ändert, ist offen.
Ilse Aigner wird sich nicht bei der AfD-Fraktion im Bundestag vorstellen. Das hat ihr Stabschef Eric Markuse der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Kandidatin der Union für das Amt der Bundespräsidentin macht damit deutlich, welche Fraktionen sie persönlich aufsuchen will und welche nicht.
Markuse verwies zur Begründung auf Beatrix von Storch, die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion. Sie habe die Nominierung Aigners öffentlich als Armutszeugnis bezeichnet. Damit, so Markuse, erübrige sich ein Besuch bei der AfD-Fraktion. Er bezog sich auf einen Beitrag der Abgeordneten auf X. Darin nennt sie es ein Armutszeugnis, nach welchen Qualifikationen Aigner ihrer Meinung nach ausgewählt worden sei.
Auch bei der Linken wird Aigner sich voraussichtlich zunächst nicht vorstellen. Der Grund ist ein anderer: Nach Angaben der Linken ist sie gar nicht eingeladen worden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Ina Latendorf sagte, eine Einladung sei nicht erfolgt. Wenn Aigner sich vorstellen möchte, könne sie das gern tun.
Geplant hat Aigner dagegen Besuche in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie bei den oppositionellen Grünen. Die Auswahl fällt damit zusammen mit den Parteien, deren Spitzen ihr bereits Unterstützung zugesichert haben, wenn man von der Union absieht, die sie selbst aufgestellt hat.
Die CDU hatte Aigner am Montag für die Wahl am 30. Januar nominiert. Die CSU-Politikerin ist damit die gemeinsame Kandidatin der Unionsparteien für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Spitzen von SPD und Grünen haben ihr, wie berichtet, bereits ihre Unterstützung zugesagt. Aigner tritt als Kandidatin der »starken Mitte« an.
Offen bleibt, ob sich an der Haltung gegenüber Linken und AfD bis zur Wahl am 30. Januar etwas ändert. Bei der Linken liegt es nach deren Aussage an einer Einladung, die bislang nicht ausgesprochen wurde.
Citazioni salienti
Frau von Storch hat die Nominierung Ilse Aigners öffentlich als Armutszeugnis bezeichnet. Damit erübrigt sich ein Besuch der AfD-Fraktion.— Eric Markuse, Stabschef von Ilse Aigner
Eine Einladung ist nicht erfolgt. Wenn sie sich vorstellen möchte, kann sie dies gern tun.— Ina Latendorf, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken
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