Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig geht mit neuer Koalition in dritte Amtszeit

Kein Modell, aber eine Chance
So fasst die taz die geräuschlose Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern zusammen.
Mark

Schwesig bekommt eine dritte Amtszeit, diesmal mit Linken und Grünen. Warum ist das bemerkenswert?

Mimi

Die Konstellation ist für das Land neu, und die Berichte betonen, wie reibungslos die Regierungsbildung verlief. Die taz spricht davon, Schwesig marschiere durch.

Luke

Wobei das eine Wertung der Zeitung ist. Belegt ist die Einigung von SPD, Linken und Grünen. Wie geräuschlos es wirklich war, können wir aus den Überschriften nicht prüfen.

Mark

Und die Arbeitgeber?

Mimi

Sie sind laut Süddeutscher Zeitung enttäuscht vom Koalitionsvertrag, vor allem von der Wirtschaftspolitik.

Luke

Aber welche Verbände, welche Punkte? Das steht nicht in unserem Material. Enttäuschung ist eine Stimmungslage, keine Zahl.

Mark

Die taz nennt es kein Modell, aber eine Chance. Was heißt das?

Mimi

Vermutlich, dass man das Bündnis nicht einfach auf andere Länder übertragen kann, es aber im Land Möglichkeiten eröffnet.

Luke

Das ist eine Deutung. Gesichert ist nur die Überschrift, nicht ihre Begründung.

Mark

Was bleibt offen?

Mimi

Ressortverteilung, Vertragsinhalte und die Umsetzung.

Luke

Genau, dazu gibt es bislang keine belastbaren Angaben.

  • Ein Dreierbündnis aus SPD, Linke und Grünen ist im Nordosten neu und betritt unbekanntes Terrain.
  • Die Arbeitgeber zeigen sich vom Koalitionsvertrag enttäuscht und stellen die wirtschaftspolitische Ausrichtung in Frage.
  • Die Regierungsbildung verlief weitgehend geräuschlos, doch Schlagzeilen sprechen bereits von einem Durchmarsch Schwesigs.
  • Die Umsetzung der Vorhaben steht noch aus, und ihre Richtung entscheidet darüber, ob die Kritik der Wirtschaft Bestand hat.

Im Nordosten Deutschlands findet eine neue Landesregierung zusammen, die in dieser Konstellation bisher ohne Beispiel ist: SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern haben sich auf ein gemeinsames Bündnis verständigt, das Manuela Schwesig in eine dritte Amtszeit an der Spitze des Landes führen soll. Die Bildung verlief, so der übereinstimmende Tenor der Berichterstattung, weitgehend ohne lautes Ringen, und doch bleibt die Frage, was ein solches Bündnis tatsächlich tragen wird. Ein Teil der Wirtschaft hat seine Enttäuschung über die wirtschaftspolitischen Vorhaben des Koalitionsvertrags bereits deutlich gemacht; wie tragfähig die Einigung im Alltag sein wird, zeigt sich erst im Handeln.

In Mecklenburg-Vorpommern steht eine neue Landesregierung. SPD, Linke und Grüne haben sich auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, und Manuela Schwesig geht damit in ihre dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin. Mehrere Medien berichten übereinstimmend darüber.

Das Bündnis dieser drei Parteien ist im Nordosten neu. Die Berichte beschreiben die Bildung als weitgehend geräuschlos, wobei einzelne Überschriften von einem Durchmarsch der Ministerpräsidentin sprechen. Was genau gemeint ist, lässt sich aus den Schlagzeilen allein nicht erschließen.

Deutlicher wird der Gegenwind aus der Wirtschaft: Arbeitgeber zeigen sich vom Koalitionsvertrag enttäuscht, vor allem mit Blick auf die wirtschaftspolitischen Vorhaben. Welche Punkte im Einzelnen kritisiert werden, geht aus dem Material nicht hervor. Auch Ressortverteilung und konkrete Vertragsinhalte bleiben offen.

Belegt sind somit die Einigung, die dritte Amtszeit Schwesigs und die Enttäuschung der Arbeitgeber. Wie sich deren Kritik auf die Arbeit der Koalition auswirkt, entscheidet sich erst an der Umsetzung der Vorhaben.

In Mecklenburg-Vorpommern steht eine neue Landesregierung. SPD, Linke und Grüne haben sich auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, und Manuela Schwesig geht damit in ihre dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien, darunter taz, BILD, WELT und die Süddeutsche Zeitung.

Ein Bündnis aus drei Parteien dieser Konstellation ist im Nordosten neu. Die Berichte beschreiben die Regierungsbildung als weitgehend geräuschlos. Die taz überschreibt ihre Darstellung mit dem Bild, Schwesig marschiere durch. In einem weiteren Beitrag der taz heißt es, das Vorgehen sei zwar kein Modell, biete aber eine Chance. Was genau damit gemeint ist, lässt sich aus den vorliegenden Überschriften allein nicht ablesen.

BILD meldet, die Regierung stehe, und rückt Schwesigs bevorstehende dritte Amtszeit in den Mittelpunkt. WELT hält nüchtern fest, dass sich SPD, Linke und Grüne auf eine Koalition geeinigt haben.

Einen Dämpfer gibt es aus der Wirtschaft. Laut Süddeutscher Zeitung zeigen sich Arbeitgeber vom rot-rot-grünen Koalitionsvertrag enttäuscht. Die Kritik richtet sich auf die wirtschaftspolitischen Vorhaben des Vertrags. Welche Punkte im Einzelnen beanstandet werden und welche Verbände sich äußern, geht aus dem vorliegenden Material nicht hervor.

Auch die Zusammensetzung der Regierung, die Verteilung der Ressorts und die konkreten Inhalte des Vertrags sind in den vorliegenden Angaben nicht ausgeführt. Belegt ist die Einigung der drei Parteien, die dritte Amtszeit der Ministerpräsidentin und die Enttäuschung der Arbeitgeber.

Wie sich die Kritik der Wirtschaft auf die Arbeit der Koalition auswirkt, bleibt abzuwarten. Entscheidend wird sein, wie die Vorhaben des Vertrags umgesetzt werden.

Die Regierungsbildung sei kein Modell, aber eine Chance.
— taz.de (sinngemäß)
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