Ein Parlament, das sich selbst als Kontrollinstanz versteht, hat hier einen Moment erlebt, in dem Parteizugehörigkeit schwerer wog als das Gewicht eines Vorwurfs. In Washington entschied das Repräsentantenhaus am Dienstag, den Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers Pete Hegseth nicht weiter zu verfolgen, und verwies ihn mit 211 zu 204 Stimmen zurück an den Justizausschuss. Dahinter steht die Frage, wie Macht sich selbst begrenzt, wenn die eigene Partei zugleich Schutzschild ist, und ob eine Aufschiebung mehr ist als ein Aufschub.
Repräsentantenhaus stoppt Amtsenthebungsvorstoß gegen Verteidigungsminister Hegseth
Das Bemühen könnte lediglich aufgeschoben sein.
Mark
Der Antrag kam ausgerechnet von einem Republikaner. Wie ungewöhnlich ist das?
Mimi
Thomas Massie aus Kentucky gehört zu Hegseths eigener Partei, und die Demokraten unterstützten ihn. Das zeigt, dass der Streit nicht nur entlang der Parteigrenzen verläuft. Mehr gibt die Quelle dazu allerdings nicht her.
Luke
Genau, über Massies Motive steht dort nichts. Wir wissen nur, dass er die Resolution initiiert hat.
Mark
Das Ergebnis war 211 zu 204. Wie knapp ist das?
Mimi
Sieben Stimmen Unterschied. Die Republikaner stimmten nahezu geschlossen dagegen, es gab also einzelne Abweichler, aber nicht genug.
Luke
Wie viele es waren und wer, wird nicht genannt. Das sollte man nicht ausschmücken.
Mark
Welche Rolle spielte Trump?
Mimi
Er stellte sich ausdrücklich hinter Hegseth. Danach hielt die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus zu dem Minister.
Luke
Der zeitliche Zusammenhang ist belegt. Ob Trumps Votum den Ausschlag gab, ist eine Deutung, kein bewiesener Befund.
Mark
Und was bedeutet es, dass die Demokraten im Januar übernehmen?
Mimi
Das Bemühen könnte lediglich aufgeschoben sein. Die Quelle formuliert vorsichtig: könnte.
Luke
Richtig. Ob die Demokraten das Verfahren wieder aufnehmen, ist offen.
Le Pouls
- Ein Republikaner aus Hegseths eigenen Reihen hat den Stein ins Rollen gebracht, und seine Partei hat ihn mit knapper Mehrheit wieder aufgehalten.
- Der Streit über den Iran-Krieg und steigende Benzinpreise spaltet die Republikaner, während die Zwischenwahlen ihre Schwäche offenlegen.
- Mit 211 zu 204 Stimmen ist die für Mittwoch geplante Plenarabstimmung vom Tisch, bevor sie überhaupt begonnen hat.
- Die Demokraten übernehmen im Januar Repräsentantenhaus und Senat, sodass das Verfahren nur pausiert und die eigentliche Entscheidung noch aussteht.
Ein Parlament, das sich selbst als Kontrollinstanz versteht, hat hier einen Moment erlebt, in dem Parteizugehörigkeit schwerer wog als das Gewicht eines Vorwurfs. In Washington entschied das Repräsentantenhaus am Dienstag, den Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers Pete Hegseth nicht weiter zu verfolgen, und verwies ihn mit 211 zu 204 Stimmen zurück an den Justizausschuss. Dahinter steht die Frage, wie Macht sich selbst begrenzt, wenn die eigene Partei zugleich Schutzschild ist, und ob eine Aufschiebung mehr ist als ein Aufschub.
Am Dienstag, Ortszeit, hat das US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth mit 211 zu 204 Stimmen an den Justizausschuss zurückverwiesen. Die für Mittwoch geplante Abstimmung im Plenum findet damit nicht statt.
Die Resolution stammte vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky, also aus Hegseths eigener Partei. Die Demokraten unterstützten ihn, die Republikaner stimmten fast geschlossen dagegen, und genau dieses Verhalten entschied den knappen Ausgang. Hegseth wurde vorgeworfen, seine Amtsführung und den Umgang mit dem Iran-Krieg verantworten zu müssen.
Der Zeitpunkt ist brisant. Die Republikaner streiten nach deutlichen Verlusten bei den Zwischenwahlen, und manche sehen die Ursache im Iran-Krieg und im starken Anstieg der Benzinpreise. Dass die Mehrheit dennoch zu Hegseth hielt, hing laut Berichten auch mit Präsident Donald Trump zusammen, der sich ausdrücklich hinter den Minister gestellt hatte.
Hegseth selbst nannte das Verfahren eine Farce und eine Inszenierung. Doch die Entscheidung ist womöglich nur ein Aufschub. Im Januar übernehmen die Demokraten die Kontrolle über Repräsentantenhaus und Senat. Wie sie mit dem Thema umgehen werden, entscheidet nun darüber, ob die Sache endet oder erst beginnt.
Mit 211 zu 204 Stimmen hat das US-Repräsentantenhaus am Dienstag, Ortszeit, einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth an den Justizausschuss zurückverwiesen. Damit ist die Sache vorerst aus dem Plenum: Die für Mittwoch erwartete Abstimmung über ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef findet nicht statt.
Die Resolution stammte vom republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky, also aus Hegseths eigener Partei. Unterstützung bekam er von den Demokraten. Die Republikaner stimmten dagegen, nahezu geschlossen. Genau dieses Abstimmungsverhalten entschied den knappen Ausgang.
Hegseth sollte wegen seiner Amtsführung und seines Umgangs mit dem Iran-Krieg aus dem Amt entfernt werden. Die Abstimmung fiel in eine Phase, in der die Republikanische Partei heftig darüber streitet, wie sie die deutlichen Verluste bei den Zwischenwahlen einordnen soll. Einige Republikaner führen diese Verluste auf den Iran-Krieg zurück und auf den starken Anstieg der Benzinpreise, den er ausgelöst hat.
Dass die Mehrheit der republikanischen Abgeordneten dennoch zu dem Minister hielt, hing nach der Darstellung der Quelle mit Präsident Donald Trump zusammen. Er hatte sich ausdrücklich hinter Hegseth gestellt. Danach blieb die Partei weitgehend auf Linie.
Hegseth selbst bezeichnete das Verfahren als Schauprozess. „Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das“, sagte er.
Die Entscheidung vom Dienstag muss allerdings nicht das Ende der Angelegenheit sein. Sie könnte das Bemühen um Hegseths Amtsenthebung lediglich aufschieben. Im Januar übernehmen die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat. Wie sie dann mit dem Thema umgehen, ist die Frage, auf die es jetzt ankommt.
Citations marquantes
Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das.— Pete Hegseth, US-Verteidigungsminister
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