Am Ende einer Woche, in der die Berliner Linksfraktion über ihren Umgang mit einer Abgeordneten entscheidet, wird sichtbar, dass hier mehr auf dem Spiel steht als ein einzelner Name. Vanessa Emde, die Israel die Existenzberechtigung abspricht, steht im Zentrum einer Frage, die alte Fragen über Antisemitismus in der politischen Linken neu aufwirft. Die Entscheidung berührt zugleich das fragile Gefüge der rot-grün-roten Koalition in Berlin, die auf Vertrauen und Gegenseitigkeit angewiesen ist. So zeigt sich einmal mehr, dass Parteien an ihren schwierigsten Stellen nicht nur über Personen, sonder
Linke in Berlin: Ein Ausschluss Emdes löst das Problem nicht
Sie und ihre Anhänger bleiben ein Stachel im Fleisch von Rot-Grün-Rot.
Mark
Worum geht es in dem Kommentar im Kern?
Mimi
Der Fraktionsvorstand der Linken erwägt, Vanessa Emde auszuschließen, weil sie Israels Existenzberechtigung ablehnt. Die FAZ sagt: Das löst das Problem nicht, weil es größer ist als sie.
Mark
Warum ist die Abstimmung so riskant?
Mimi
Es braucht zwei Drittel der Fraktion. Wenn die nicht zusammenkommen, wäre die rot-grün-rote Koalition laut Kommentar am Ende.
Luke
Wobei die Zwei-Drittel-Hürde das Einzige Belegte ist. Dass die Haltung in der Fraktion verbreitet ist, schreibt die FAZ nur als Vermutung, sie sagt „dürfte“.
Mark
Und was war mit dem Mandatsverzicht?
Mimi
Den hatte die Führung gefordert, damit Emde ersetzt wird. Aber das Mandat kann ihr niemand nehmen. Sie bleibt also Abgeordnete, auch ausgeschlossen.
Luke
Der Kommentar nennt das einen Fehler. Das ist ein Urteil, keine Tatsache. Wie Emde selbst reagiert, steht darin nicht.
Mark
Und der Druck auf SPD und Grüne?
Mimi
Wird Emde ausgeschlossen, hätten sie laut FAZ kaum noch einen Grund, die Verhandlungen scheitern zu lassen.
Luke
Ob der Antrag wirklich gestellt wird, ist offen. Der Text spricht von „wenn“. Wie die Abstimmung ausgeht, weiß niemand.
El Pulso
- Der Fraktionsvorstand erwägt, Vanessa Emde wegen ihrer Ablehnung der Existenzberechtigung Israels auszuschließen.
- Für den Ausschluss braucht es eine Zweidrittelmehrheit, und genau diese Mehrheit gilt als ungewiss.
- Die Partei- und Fraktionsführung hatte Emde zum Verzicht auf ihr Mandat gedrängt, doch sie bleibt Abgeordnete und damit ein Stachel im Fleisch der Koalition.
- Scheitert der Antrag, droht das Ende von Rot-Grün-Rot; gelingt er, bleibt die Koalition trotzdem schwer belastet.
Am Ende einer Woche, in der die Berliner Linksfraktion über ihren Umgang mit einer Abgeordneten entscheidet, wird sichtbar, dass hier mehr auf dem Spiel steht als ein einzelner Name. Vanessa Emde, die Israel die Existenzberechtigung abspricht, steht im Zentrum einer Frage, die alte Fragen über Antisemitismus in der politischen Linken neu aufwirft. Die Entscheidung berührt zugleich das fragile Gefüge der rot-grün-roten Koalition in Berlin, die auf Vertrauen und Gegenseitigkeit angewiesen ist. So zeigt sich einmal mehr, dass Parteien an ihren schwierigsten Stellen nicht nur über Personen, sondern über die Frage entscheiden, was sie selbst sein wollen.
Nächste Woche könnte im Berliner Abgeordnetenhaus eine Abstimmung fallen, die weit über das Schicksal einer einzelnen Abgeordneten hinausreicht. Der Vorstand der Linksfraktion erwägt, den Ausschluss Vanessa Emdes zu beantragen, weil sie Israel die Existenzberechtigung abspricht.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung sieht darin ein hohes Risiko für den Vorstand. Ihr Kommentar argumentiert, das eigentliche Problem liege nicht allein bei Emde, sondern in einer Haltung, die in der Fraktion weiter verbreitet sein dürfte. Diese Einschätzung ist allerdings eine Vermutung des Kommentars und keine belegte Zahl.
Für den Ausschluss braucht es eine Zweidrittelmehrheit, und diese Hürde macht den Vorstand unsicher. Scheitert der Antrag, wäre nach dieser Lesart die rot-grün-rote Koalition am Ende, ebenso die Regierungszeit der ersten Regierenden Bürgermeisterin der Linkspartei. Gegenstimmen würden zudem offenlegen, dass der Antisemitismus in der Berliner Linken kein Randphänomen ist.
Die Parteiführung wollte das vermeiden und drängte Emde zum Verzicht auf ihr Mandat. Doch niemand kann ihr das Mandat streitig machen, und so bleibt sie auch bei einem Ausschluss Abgeordnete und ein Stachel für ihre Koalitionspartner. Gelingt der Ausschluss, könnte er SPD und Grüne zum Weitermachen zwingen, weil die Linke dann ein Opfer gebracht hätte. Die Frage der kommenden Woche bleibt dennoch zweigeteilt: Scheitert der Antrag, wankt die Koalition, gelingt er, bleibt sie belastet.
Nächste Woche könnte im Berliner Abgeordnetenhaus eine Abstimmung anstehen, die über mehr entscheidet als über das Schicksal einer einzelnen Abgeordneten. Der Vorstand der Linksfraktion erwägt, den Ausschluss Vanessa Emdes aus der Fraktion zu beantragen. Anlass ist ihre Haltung zu Israel: Emde lehnt dessen Existenzberechtigung ab.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bewertet das in einem Kommentar als hohes Risiko für den Fraktionsvorstand. Nach ihrer Einschätzung liegt das Problem nicht bei Emde als Person und Abgeordneter, sondern in ihrer Geisteshaltung. Diese Position sei nicht allein ihre eigene Meinung, sondern dürfte in der Linksfraktion verbreitet sein. Es handelt sich dabei um eine Einschätzung des Kommentars, nicht um eine belegte Zahl.
Für einen Ausschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Fraktion nötig. Diese Hürde macht den Vorstand laut Kommentar unsicher. Sollte der Antrag bei der Abstimmung scheitern, wäre es nach dieser Lesart vorbei mit der rot-grün-roten Koalition und mit der ersten Regierenden Bürgermeisterin der Linkspartei. SPD und Grüne könnten sich auf ein solches Abenteuer dann nicht mehr einlassen, so sehr sie es auch wollten.
Hinzu kommt, was jede Gegenstimme bedeuten würde. Sie wäre nicht nur ein Zeichen der Solidarität mit Emde. Es würde auch offen zutage treten, dass die Linkspartei in ihrem Berliner Landesverband ein grundsätzliches Problem mit Antisemitismus hat, nicht nur in Einzelfällen. Überraschen müsse das niemanden, schreibt der Kommentar. Selbst bei einer Mehrheit gegen Emde bliebe die Affäre eine dauerhafte Belastung für die Koalition, falls diese überhaupt zustande kommt.
Vermeiden wollten Partei- und Fraktionsführung diese Unwägbarkeiten, indem sie Emde zum Verzicht auf ihr Mandat aufforderten. Das war aus Sicht der FAZ ein Fehler, denn niemand kann ihr das Mandat streitig machen. Das Kalkül sei klar gewesen: Emde wäre ersetzt worden und nicht mehr Mitglied des Abgeordnetenhauses. Nun bleibt sie auch im Fall eines Ausschlusses Abgeordnete. Sie und ihre Anhänger blieben damit ein Stachel im Fleisch von Rot-Grün-Rot.
Nur in einer Hinsicht geht der Fraktionsvorstand nach Darstellung des Kommentars kein Risiko ein, und das dürfte den Ausschlag geben: Wird Emde ausgeschlossen, haben SPD und Grüne keine andere Wahl mehr, als weiterzumachen. Wer wollte die Koalitionsverhandlungen noch scheitern lassen, wenn die Linksfraktion dieses „Opfer“ gebracht hat?
Die Frage der kommenden Woche ist damit zweigeteilt. Scheitert der Antrag, steht die Koalition auf der Kippe. Gelingt er, dürfte sie trotzdem belastet bleiben, weil Emde Abgeordnete bleibt und die Haltung, die sie vertritt, damit nicht aus der Fraktion verschwunden wäre.
Citas Notables
Emde ist nicht als Person und Abgeordnete das Problem, sondern ihre Geisteshaltung.— FAZ-Kommentar
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