In Berlin ringen drei Parteien um mehr als nur Posten und Programme: Linke, Grüne und SPD suchen nach einer gemeinsamen Sprache — nicht zuletzt in der Frage, wie eine Gesellschaft mit Antisemitismus umgeht. Nach einer kurzen, aber bedeutsamen Unterbrechung haben sie sich am Donnerstagabend darauf verständigt, dass ihre gemeinsame Erklärung zu diesem Thema Bestand hat und Grundlage einer möglichen Koalition sein soll. Was wie ein technischer Streit über Vertragstexte wirkt, offenbart die tiefere Frage, ob politisches Vertrauen zwischen ungleichen Partnern wirklich wachsen kann.
Linke, Grüne und SPD setzen Berliner Koalitionsgespräche fort
Die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt
Mark
Warum wurde denn überhaupt unterbrochen? Das klingt, als hätte es da ein echtes Problem gegeben.
Mimi
Die SPD und die Grünen bekamen am Dienstag ein Papier vorgelegt, das anders aussah als das, was sie erwartet hatten. Es fehlte ein Mechanismus zum Ausschluss von Fraktionsmitgliedern, den die SPD für wichtig hielt.
Luke
Aber wir wissen nicht, wer das Papier so vorgelegt hat oder warum es unterschiedlich war. War das ein Fehler oder Absicht?
Mimi
Das wird nicht klar gemacht. Krach sagt nur, dass es »überraschend« kam.
Mark
Und jetzt sagen alle, die Missverständnisse seien ausgeräumt. Aber was genau wurde denn geklärt?
Mimi
Die Linke hat zugesagt, dass die Antisemitismus-Erklärung in den Koalitionsvertrag kommt, falls es zu einer Koalition kommt. Und offenbar haben sie auch zugesagt, dass die SPD-Version mit dem Ausschlussmechanismus gilt.
Luke
»Offenbar« — das ist das Wort. Krach sagt, die Linke habe das zugesagt, aber wir haben keine direkte Bestätigung dafür von der Linken selbst.
Mimi
Eralp sagt, die Vereinbarung werde Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrags. Das ist eine Zusage.
Mark
Und was passiert jetzt?
Mimi
Die Gespräche gehen am Freitag weiter. Am Ende entscheidet der Parteitag der Linken, ob sie in formelle Koalitionsverhandlungen eintreten.
Luke
Das ist noch ein großer Schritt. Der Parteitag könnte immer noch nein sagen.
The Pulse
- Die Sondierungen standen kurz vor dem Scheitern, nachdem SPD und Grüne am Dienstag mit einer anderen Fassung der Antisemitismus-Vereinbarung konfrontiert wurden als erwartet.
- Besonders brisant: In der SPD-Version war ein Mechanismus zum Ausschluss von Fraktionsmitgliedern vorgesehen — dieser fehlte in dem vorgelegten Papier der Linken.
- SPD-Chef Steffen Krach verteidigte die Unterbrechung entschieden und wies Kritik zurück: Für ihn war die Klärung kein Desaster, sondern eine notwendige Vertrauensprobe.
- Am Donnerstagabend erklärten alle drei Parteispitzen, hinter der Berliner Vereinbarung zu stehen — Linke-Fraktionschefin Elif Eralp sprach von einem offenen und konstruktiven Gespräch.
- Ab Freitag sollen die inhaltlichen Gespräche über Berlins zentrale Herausforderungen weitergehen — doch das letzte Wort hat der Linke-Parteitag, der über den Eintritt in formelle Koalitionsverhandlungen entscheidet.
In Berlin ringen drei Parteien um mehr als nur Posten und Programme: Linke, Grüne und SPD suchen nach einer gemeinsamen Sprache — nicht zuletzt in der Frage, wie eine Gesellschaft mit Antisemitismus umgeht. Nach einer kurzen, aber bedeutsamen Unterbrechung haben sie sich am Donnerstagabend darauf verständigt, dass ihre gemeinsame Erklärung zu diesem Thema Bestand hat und Grundlage einer möglichen Koalition sein soll. Was wie ein technischer Streit über Vertragstexte wirkt, offenbart die tiefere Frage, ob politisches Vertrauen zwischen ungleichen Partnern wirklich wachsen kann.
Die Berliner Sondierungsgespräche zwischen Linke, Grünen und SPD gehen weiter — wenn auch nach einer unerwarteten Unterbrechung. Am Donnerstagabend einigten sich die drei Parteien darauf, dass ihre gemeinsame Antisemitismus-Erklärung weiterhin gilt und im Falle einer Regierungsbildung direkt in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll. SPD-Landeschef Steffen Krach betonte, die Vereinbarung habe nicht nur für den Moment, sondern dauerhaft Gültigkeit.
Der Streit, der die Gespräche am Dienstag zum Erliegen gebracht hatte, war kein bloßes Missverständnis: Die SPD hatte in ihrer Version der Vereinbarung einen Mechanismus zum Ausschluss von Fraktionsmitgliedern verankert — ein Passus, der in dem am Dienstag vorgelegten Papier fehlte. Krach verteidigte die Entscheidung zur Pause: Wer das als Desaster bezeichne, sei schlicht nicht dabei gewesen. Entscheidend sei gewesen, sicherzustellen, dass alle Parteien wirklich dasselbe verstehen.
Linke-Fraktionschefin Elif Eralp beschrieb das Treffen am Donnerstag als offen und konstruktiv. »Die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt«, sagte sie — und kündigte an, dass die Parteien ab Freitag über die konkreten Herausforderungen Berlins sprechen wollen. Auch die Grünen hatten bereits am Vormittag signalisiert, dass sie bereit seien weiterzumachen, und ihr Bekenntnis zu Rot-Grün-Rot öffentlich bekräftigt.
Ob aus den Sondierungen formelle Koalitionsverhandlungen werden, liegt nun beim Parteitag der Linken. Er wird auf Grundlage des Sondierungspapiers und der Berliner Vereinbarung entscheiden — und damit darüber, ob Berlin tatsächlich eine rot-grün-rote Regierung bekommt.
Die Sondierungsgespräche zwischen Linke, Grünen und SPD in Berlin gehen weiter. Am Donnerstagabend einigten sich die drei Parteien darauf, dass ihre gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus weiterhin Gültigkeit hat — nicht nur für heute, sondern auch für die Zukunft, wie SPD-Landesvorsitzender Steffen Krach in der RBB-Abendschau erklärte. Die Verhandlungen, die am Dienstag unterbrochen worden waren, sollen bereits am Freitag wieder aufgenommen werden.
Elif Eralp, Fraktionsvorsitzende der Linken, bestätigte die Absicht, die Antisemitismus-Erklärung im Falle einer Regierungsbildung direkt in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Sie beschrieb das Treffen am Donnerstagabend als offen und konstruktiv. »Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt«, sagte Eralp. »Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.« Sie kündigte an, dass die Parteien ab Freitag zusammenkommen würden, um über die zentralen Herausforderungen Berlins zu sprechen.
Die Unterbrechung der Gespräche am Dienstag war entstanden, weil die SPD und die Grünen überraschend mit einer anderen Fassung der Vereinbarung konfrontiert wurden als erwartet. Krach erläuterte, dass in der SPD-Version ein Mechanismus zum Ausschluss von Fraktionsmitgliedern vorgesehen war, der in dem am Dienstag vorgelegten Papier fehlte. Er verteidigte die Entscheidung zur Unterbrechung: »Das können nur Menschen sagen, die nicht dabei waren«, entgegnete er Kritikern, die den Abbruch als Desaster bezeichneten. Für die SPD sei es wichtig gewesen, noch einmal zu klären, ob wirklich alle Parteien dasselbe verstanden hätten. »Das hat die Spitze der Linken uns jetzt noch mal zugesagt«, betonte Krach.
Die Berliner Grünen hatten bereits am Vormittag mitgeteilt, dass sie bereit seien, die Sondierungen fortzusetzen. In einem Instagram-Beitrag schrieben sie: »Wir wollen Rot-Grün-Rot.« Sie erklärten, dass sie sich Zeit genommen hätten, die Erklärung zu prüfen, da sie erst kurzfristig über deren Inhalt informiert worden waren.
Wie es nun weitergeht, hängt vom Parteitag der Linken ab. Eralp kündigte an, dass dieser am Ende entscheiden werde, ob die Partei in formelle Koalitionsverhandlungen eintritt. Grundlage dieser Entscheidung werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, auf die sich die drei Parteien in der vergangenen Woche geeinigt hatten. Sollte der Parteitag zustimmen, würde damit der Weg für eine rot-grün-rote Koalition in Berlin geebnet.
Notable Quotes
Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt— Elif Eralp, Fraktionsvorsitzende der Linken
Das können nur Menschen sagen, die nicht dabei waren— Steffen Krach, SPD-Landesvorsitzender, zur Kritik am Abbruch der Gespräche
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