Golf-Kooperationsrat rückt zusammen: Gemeinsames Militärkommando in Kuwait geplant

Sicherheit der Golfstaaten sei eine gemeinsame Aufgabe
GCC-Generalsekretär al-Budaiwi begründete in Manama das geplante gemeinsame Militärkommando.
Mark

Was wurde in Manama konkret beschlossen?

Mimi

Die sechs GCC-Staaten wollen einen gemeinsamen Kommandoposten in Kuwait einrichten und die dafür "erforderlichen Truppen" bereitstellen.

Mark

Wie viele Soldaten sind das?

Luke

Das ist nicht bekannt. Weder Zahlen noch Details wurden genannt. Die Ankündigung ist bisher eine Absichtserklärung.

Mimi

Und sie trifft auf Staaten, die untereinander zerstritten sind, besonders Saudi-Arabien und die Emirate.

Mark

Gab es das nicht schon einmal?

Mimi

Ja, die Halbinsel-Schutzkräfte mit zeitweise 40.000 Soldaten. Sie wurden 2011 in Bahrain gegen Massenproteste eingesetzt, also nach innen.

Luke

Genau deshalb ist der Vergleich begrenzt. Ob das neue Kommando eine äußere Bedrohung abwehren soll, ist nicht geklärt, ebenso wenig die Führungsfrage.

Mark

Welche Rolle spielt der Pipeline-Angriff?

Luke

Er zeigt Druck, mehr nicht. Die Täter nannte Saudi-Arabien zunächst nicht, und die Angaben zu Feuer und fehlenden Schäden stammen von einem Ministeriumsvertreter über die staatliche Agentur SPA.

Mimi

Die Pipeline ist wichtig, weil sie die blockierte Straße von Hormus umgeht. Sie läuft aktuell wieder.

  • Die Golfstaaten beschließen in Manama einen gemeinsamen Kommandoposten in Kuwait, doch Truppenstärke und Struktur bleiben im Dunkeln.
  • Der Irankrieg zwingt sonst rivalisierende Monarchien an einen Tisch, während Saudi-Arabien und die Emirate in alten Konflikten feststecken.
  • Der Angriff auf die Ost-West-Pipeline bei Medina macht den Druck greifbar, denn die Leitung umgeht die faktisch blockierte Straße von Hormus.
  • Unklar ist, wer das Bündnis führt und gegen welche Bedrohungen es antreten soll, während Saudi-Arabien eine Art sunnitische Nato anstrebt.

In Manama haben die Verteidigungsminister der sechs Golfstaaten etwas beschlossen, das lange als kaum denkbar galt: einen gemeinsamen Kommandoposten in Kuwait und die Bereitstellung von Truppen. Der Anlass ist der Irankrieg, der die Golfmonarchien enger zusammenrücken lässt, obwohl sie untereinander tief zerstritten sind. Der Gedanke gemeinsamer Verteidigung ist so alt wie der Golfkooperationsrat selbst, doch bisher blieb er ein Versprechen ohne vollständige Gestalt. Ob aus dieser Ankündigung ein tragfähiges Bündnis wird, muss sich erst zeigen.

In Manama haben die Verteidigungsminister der sechs Golfstaaten einen Schritt beschlossen, der lange undenkbar schien: einen gemeinsamen Kommandoposten in Kuwait und die Bereitstellung 'erforderlicher Truppen'. Der Golfkooperationsrat nannte keine Zahlen und keine Einzelheiten. Auslöser ist der Irankrieg, der Saudi-Arabien, die Emirate, Katar, Kuwait, Bahrain und Oman näher zusammenführt, obwohl sie sich untereinander nicht einig sind.

Die Idee gemeinsamer Verteidigung ist so alt wie der Rat selbst, der 1981 entstand. Die damaligen Halbinsel-Schutzkräfte umfassten zeitweise 40.000 Soldaten, wurden aber vor allem gegen innere Unruhen eingesetzt. Bis heute fehlt ein vollständig integriertes System, eine gemeinsame Linie gegen Bedrohungen und eine geklärte Führung. Neben den USA suchen die Golfstaaten nun nach weiteren Partnern wie Pakistan und der Türkei.

Der Druck ist konkret. Am Montag meldete Saudi-Arabien einen erneuten Angriff auf die Ost-West-Pipeline in der Region Medina. Das Feuer ist gelöscht, Verletzte gab es nicht. Die Leitung bringt Öl vom Persischen Golf zum Roten Meer und ist deshalb von großer Bedeutung. Wer hinter dem Angriff steckt, blieb zunächst offen.

Ob der Kommandoposten mehr wird als eine Ankündigung, bleibt damit vorerst eine offene Frage.

In Manama, der Hauptstadt Bahrains, saßen die Verteidigungsminister der sechs Golfstaaten zusammen und beschlossen etwas, das lange als schwer vorstellbar galt: Im Golfkooperationsrat (GCC) soll ein gemeinsamer Kommandoposten entstehen, und zwar in Kuwait. Auch die "erforderlichen Truppen" sollen dafür bereitgestellt werden. Das teilte der Rat nach dem Treffen mit. Zahlen zur Truppenstärke oder weitere Details nannte er nicht.

Beteiligt sind Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Kuwait, Bahrain und Oman. Auslöser ist der Irankrieg. Er sorgt dem Bericht zufolge für Annäherungen auf der Arabischen Halbinsel, und das zwischen Staaten, die untereinander zerstritten sind. GCC-Generalsekretär Dschasim al-Budaiwi sprach in Manama von einer "brutalen iranischen Aggression". Die Sicherheit der Golfstaaten sei eine gemeinsame Aufgabe. Militärische Zusammenarbeit stärke die Fähigkeit, Staatsgebiete, Vermögenswerte und die Sicherheit der Bevölkerung zu schützen.

Die Idee gemeinsamer Verteidigung ist so alt wie der Rat selbst. Er wurde 1981 gegründet, zwei Jahre nach der iranischen Revolution und in der frühen Phase des Ersten Golfkriegs zwischen Irak und Iran. Schon damals ging es um gemeinsame Sicherheit. Wenige Jahre später entstanden die "Halbinsel-Schutzkräfte", die zeitweise 40.000 Soldaten umfassten. 2011 kamen sie bei der Niederschlagung der Massenproteste in Bahrain zum Einsatz. Dabei ging es allerdings um innere Unruhen, nicht um eine Bedrohung von außen.

Trotz mehrerer Initiativen haben die Golfstaaten bis heute kein vollständig integriertes Verteidigungssystem. Es fehlt eine einheitliche Linie, auf welche Bedrohungen sie gemeinsam reagieren wollen, und auch die Frage der Führung ist ungeklärt. Wie tief die Differenzen reichen, zeigte sich vor allem im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und den Emiraten. Neben den USA, dem langjährigen und wichtigsten Partner, suchen die Golfstaaten zunehmend nach neuen Verbündeten, etwa Pakistan und der Türkei.

Saudi-Arabien wirbt nach dem Bericht für eine Art sunnitische Nato, und Katar hat einen Verteidigungspakt forciert. Der Kommandoposten in Kuwait passt in diese Entwicklung, bleibt aber vorerst eine Ankündigung ohne bekannte Struktur.

Den Handlungsdruck unterstreicht die Lage Saudi-Arabiens, das wegen der erneuten Eskalation im Jemen mit der Huthi-Miliz derzeit besonders unter Beschuss steht. Am Montag meldete das Königreich, die wichtige Ost-West-Ölpipeline sei erneut angegriffen worden, in der Region Medina im Westen des Landes. Nach Angaben eines Ministeriumsvertreters, die die staatliche Agentur SPA wiedergab, brach ein Feuer aus, das inzwischen gelöscht sei. Es habe weder Verletzte noch Auswirkungen auf den Betrieb gegeben. Einsatzkräfte und technische Spezialteams hätten den Ort umgehend gesichert.

Wer hinter dem Angriff steckt, sagte Saudi-Arabien zunächst nicht. Einen früheren Angriff auf die Pipeline hatte das Außenministerium proiranischen Milizen aus dem Irak zugeschrieben. Die Leitung ist wichtig, weil sie große Mengen Öl vom Persischen Golf zum Roten Meer bringt und so die faktisch blockierte Straße von Hormus umgeht. Nach Angriffen Mitte September war sie eine Zeit lang stillgelegt, inzwischen läuft sie wieder.

Offen bleibt, wer das neue Kommando führt, mit wie vielen Soldaten es ausgestattet wird und auf welche Bedrohungen es reagieren soll.

Die Sicherheit der Golfstaaten angesichts der brutalen iranischen Aggression sei eine gemeinsame Aufgabe.
— Dschasim al-Budaiwi, GCC-Generalsekretär
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