Mit dem ersten Zusammentreten der neu gewählten Knesset beginnt in Israel eine Phase, in der alte Gräben schon im Eidesritual aufbrechen. Itamar Ben-Gvir stellte mit einer scharfen Frage nach der Treue eines Abgeordneten zur Hamas die Loyalität eines Parlamentariers öffentlich in Zweifel und überlagerte damit den formalen Auftakt. Zugleich wirbt Benjamin Netanjahu weiter für eine Regierung der nationalen Einheit, deren Umrisse noch offen sind. Wie sich Verhandlungen und Verhältnis der Lager gestalten, wird zeigen, wie tragfähig das politische Gefüge des Landes in dieser Stunde ist.
"Wem schwört er Treue, Hamas?": Ben-Gvir sorgt für Aufruhr bei erster Knesset-Sitzung nach Wahl
Wem schwört er Treue, Hamas?
Mark
Was ist in der Knesset passiert?
Mimi
Bei der ersten Sitzung nach der Wahl hat Itamar Ben-Gvir gefragt, wem ein Abgeordneter bei der Eidesleistung Treue schwöre, und dabei die Hamas ins Spiel gebracht.
Mark
Warum ist das mehr als ein Wortgefecht?
Mimi
Der Eid ist der Beginn der Legislaturperiode. Wer dort die Loyalität eines Kollegen infrage stellt, setzt den Ton für die kommenden Monate.
Luke
Wen er gemeint hat, steht im Material nicht. Das sollten wir nicht ergänzen.
Mark
Und Netanjahu?
Mimi
Er ruft erneut zu einer Regierung der nationalen Einheit auf, so der Spiegel.
Luke
Das ist ein Appell, kein Ergebnis. Ob jemand darauf eingeht, wissen wir nicht.
Mark
Die taz sieht das Ende Netanjahus nahen.
Luke
Das ist die Einschätzung einer Zeitung. Die Verhandlungen haben noch nichts entschieden.
Mimi
Genau darauf kommt es jetzt an: auf die Koalitionsgespräche.
Il Polso
- Kaum hatte die neu gewählte Knesset ihre Arbeit aufgenommen, zerrte eine Frage Itamar Ben-Gvirs die Vereidigung in einen heftigen Streit.
- Die Unterstellung, ein Abgeordneter schwöre der Hamas die Treue, traf den Kern der Legitimität und ließ das Plenum aufgewühlt zurück.
- Netanjahu hält dagegen und wirbt erneut für eine Regierung der nationalen Einheit, während die Koalitionsfrage noch ungeklärt bleibt.
- Die kommenden Verhandlungen entscheiden, ob Netanjahu seine Position im Parlament behaupten kann oder ob die Machtverhältnisse neu sortiert werden.
Mit dem ersten Zusammentreten der neu gewählten Knesset beginnt in Israel eine Phase, in der alte Gräben schon im Eidesritual aufbrechen. Itamar Ben-Gvir stellte mit einer scharfen Frage nach der Treue eines Abgeordneten zur Hamas die Loyalität eines Parlamentariers öffentlich in Zweifel und überlagerte damit den formalen Auftakt. Zugleich wirbt Benjamin Netanjahu weiter für eine Regierung der nationalen Einheit, deren Umrisse noch offen sind. Wie sich Verhandlungen und Verhältnis der Lager gestalten, wird zeigen, wie tragfähig das politische Gefüge des Landes in dieser Stunde ist.
Die erste Sitzung der neu gewählten Knesset begann mit einem Eklat. Als die Abgeordneten ihren Eid ablegten, wandte sich Itamar Ben-Gvir mit einer Frage an das Plenum: Wem schwöre ein bestimmter Abgeordneter Treue, der Hamas? Die Äußerung stellte die Loyalität eines Parlamentariers öffentlich infrage und überlagerte den formalen Auftakt der neuen Legislaturperiode.
Welcher Abgeordnete gemeint war und wie er reagierte, geht aus den vorliegenden Berichten nicht hervor, ebenso wenig der genaue Wortlaut oder mögliche Folgen für Ben-Gvir. Gesichert ist nur, dass seine Frage den Streit auslöste und die Sitzung prägte.
Parallel wirbt Benjamin Netanjahu erneut für eine Regierung der nationalen Einheit. Wer sich ihm anschließen soll und unter welchen Bedingungen, bleibt offen. Die taz sieht sein Ende in Sicht, doch das ist eine Einschätzung der Zeitung und keine bestätigte Tatsache.
Zwei Linien stehen nebeneinander: ein Parlament, das schon bei der Vereidigung in scharfe Auseinandersetzungen gerät, und ein Regierungschef, der zur Geschlossenheit ruft. Die Koalitionsverhandlungen werden zeigen, ob Netanjahu seine Position behaupten kann und welche Rolle Ben-Gvir dabei spielt.
Die erste Sitzung der neu gewählten Knesset begann mit einem Eklat. Als die Abgeordneten ihren Eid ablegten, wandte sich Itamar Ben-Gvir mit einer Frage an das Plenum, die in Israel für Aufruhr sorgte: Wem schwöre ein bestimmter Abgeordneter Treue, der Hamas? So fasst es die Überschrift der Berichterstattung von n-tv.de zusammen. Die Äußerung stellte die Loyalität eines Parlamentariers öffentlich infrage und überlagerte den formalen Auftakt der neuen Legislaturperiode.
Der Vorfall fiel in den Moment, in dem das neu gewählte Parlament erstmals zusammenkam. Mehrere deutsche Medien, darunter die ZEIT, die taz, die tagesschau und der Spiegel, berichteten über diese Sitzung. Die Eidesleistung gilt in jeder Volksvertretung als Pflichtakt, in der Knesset führte sie diesmal zu heftigen Debatten.
Welcher Abgeordnete konkret gemeint war und wie der Betroffene reagierte, geht aus dem vorliegenden Material nicht hervor. Auch zum genauen Wortlaut der Auseinandersetzung und zu möglichen Folgen für Ben-Gvir liegen keine Angaben vor. Gesichert ist lediglich, dass seine Frage den Streit auslöste und die Sitzung prägte.
Parallel dazu wirbt Benjamin Netanjahu weiter für eine Regierung der nationalen Einheit. Laut Spiegel rief er erneut dazu auf. Die Formulierung deutet darauf hin, dass er den Vorschlag nicht zum ersten Mal macht. Wer sich ihm anschließen soll und unter welchen Bedingungen, lässt das Material offen.
Die Einordnung der Lage fällt in den Medien unterschiedlich aus. Die taz schreibt in einer Überschrift über die Koalitionsverhandlungen, das Ende von Netanjahu sei in Sicht. Das ist eine Bewertung der Zeitung, keine bestätigte Tatsache, und sie steht neben Netanjahus eigenem Werben um ein Einheitsbündnis.
Damit stehen zwei Linien nebeneinander: ein Parlament, das schon bei der Vereidigung in scharfe Auseinandersetzungen gerät, und ein Regierungschef, der zur Geschlossenheit aufruft. Die Koalitionsverhandlungen dürften zeigen, ob Netanjahu seine Position im Parlament behaupten kann und welche Rolle Ben-Gvir dabei spielt.
Citazioni salienti
Wem schwört er Treue, Hamas?— Itamar Ben-Gvir, laut n-tv.de-Überschrift
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