Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi: Frankreich sieht Europa "gut vertreten"

Nach neuen russischen Angriffen waren in der Ukraine Hunderttausende Menschen ohne Strom.
„Dieses Mal werden sie teilnehmen“
Frankreichs Außenminister Barrot über die Beteiligung der Europäer an den Gesprächen in Abu Dhabi.
Mark

Was hat Barrot da eigentlich genau angekündigt?

Mimi

Dass Frankreich in Abu Dhabi an den Gesprächen teilnimmt und damit Europa vertreten ist. Er sagte, die Europäer würden „gut vertreten sein“.

Mark

Warum betont er das so?

Mimi

Weil Trump nach einem Treffen mit einem Putin-Berater ein „sehr großes“ Abkommen angekündigt hat, das möglicherweise ganz Europa betrifft. Berlin, Brüssel und Rom haben danach Mitsprache verlangt.

Luke

Wichtig ist, was fehlt: Barrot weiß nach eigenen Worten noch nicht, wer Frankreich vertritt. Und er sagt nicht, in welcher Rolle Frankreich am Tisch sitzt.

Mark

Heißt das, Europa verhandelt mit?

Luke

Das lässt sich aus dem Bericht nicht ablesen. Es ist die Aussage eines Ministers im Radio, keine bestätigte Teilnehmerliste. Die Gespräche sind zwischen Russland und der Ukraine unter US-Vermittlung angesetzt.

Mimi

Barrot sagt, dies sei diesmal anders als bei früheren Runden, die teils ohne Europäer stattfanden.

Mark

Und Melonis Forderung?

Mimi

Sie wünscht sich eine gemeinsame EU-Verhandlungsvertretung. Das deutet an, dass Europa bisher nicht mit einer Stimme auftritt.

Luke

Ob Frankreich für alle spricht, ist offen. Und parallel dazu fielen bei Angriffen Hunderttausenden Ukrainern der Strom aus; Selenskyj sieht darin Druck vor den Gesprächen. Das ist seine Deutung.

  • Ein angekündigtes „sehr großes“ Russland-Abkommen Trumps schreckt die europäischen Hauptstädte auf.
  • Berlin, Brüssel und Rom verlangen unmissverständlich, bei Fragen der eigenen Sicherheit mitzuentscheiden.
  • Frankreichs Außenminister Barrot sichert Europas Präsenz in Abu Dhabi zu, nennt aber weder Namen noch Details.
  • Während in der Ukraine Hunderttausende ohne Strom sind, ringt Europa um einen gemeinsamen Verhandlungsrahmen, den Meloni fordert, dessen Zukunft aber noch ungewiss ist.

Vor den Gesprächen in Abu Dhabi, an denen Unterhändler Russlands und der Ukraine unter amerikanischer Vermittlung über ein mögliches Ende des Krieges sprechen sollen, versichert Frankreich, dass Europa nicht am Rand stehen wird. Der Anlass ist ein angekündigtes großes Abkommen zwischen Washington und Moskau, das vielleicht weit über die Ukraine hinausreicht und den Kontinent selbst berührt. Europa erinnert damit an eine alte Lehre der Diplomatie: Wer über die Ordnung eines Raumes entscheidet, muss an dessen Tisch sitzen. Wie diese Teilnahme aussehen wird, bleibt vorerst offen.

Im französischen Radiosender RTL hat Außenminister Jean-Noël Barrot zugesagt, dass Europa bei den Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine dabei sein wird. Die Gespräche in Abu Dhabi, zu denen Unterhändler Russlands und der Ukraine unter Vermittlung der USA zusammenkommen sollen, sind das erste Treffen dieses Formats seit Februar. Wer Frankreich dort vertritt, ließ Barrot offen.

Die Unruhe in Europa hat einen klaren Grund. US-Präsident Donald Trump kündigte nach einem Treffen mit einem Berater Wladimir Putins ein „sehr großes“ Abkommen mit Russland an, das möglicherweise „ganz Europa“ betreffen könnte. Daraufhin erklärten Bundesregierung, EU-Kommission und Kaja Kallas, ein Friedensabkommen dürfe nicht ohne die Europäer geschlossen werden. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni forderte eine gemeinsame EU-Verhandlungsvertretung.

Indessen gehen die russischen Angriffe weiter, und in der Ukraine waren zuletzt Hunderttausende Menschen ohne Strom. Präsident Selenskyj wirft Moskau vor, mit den Attacken kurz vor den Gesprächen den Druck erhöhen zu wollen. Ob Europa einen gemeinsamen Rahmen erhält und wer am Tisch sitzen wird, bleibt vorerst offen.

Im französischen Radiosender RTL hat Außenminister Jean-Noël Barrot eine Zusage gemacht, die in den vergangenen Tagen keineswegs selbstverständlich schien: Bei den Verhandlungen über einen möglichen Frieden in der Ukraine, die am Dienstag in Abu Dhabi beginnen sollen, werde Europa dabei sein. „Die Europäer werden gut vertreten sein. Frankreich wird in Abu Dhabi anwesend sein, um an diesen Gesprächen teilzunehmen“, sagte er.

Wer genau für Frankreich an den Tisch tritt, ließ Barrot offen. Er könne das noch nicht sagen, erklärte er. Auch zu weiteren Details äußerte er sich nicht. Er verwies aber darauf, dass die Europäer in den vergangenen Wochen ihre Stimme erhoben hätten. Den amerikanischen Vermittlern hätten sie klargemacht, dass keine Diskussion über die Zukunft des Kontinents an ihren Forderungen vorbeigehen könne.

Barrot erinnerte daran, dass es ähnliche Gespräche in der Vergangenheit „manchmal mit den Europäern, manchmal ohne die Europäer“ gegeben habe. „Dieses Mal werden sie teilnehmen“, sagte er. Frankreich werde der Stimme Europas Gehör verschaffen, das in erster Linie betroffen sei.

Für Dienstag und Mittwoch sind im Golfemirat Unterhändler Russlands und der Ukraine zu Gesprächen unter Vermittlung der USA vorgesehen. Es geht um ein mögliches Ende des russischen Angriffskriegs. Es ist das erste Treffen in diesem Format seit Februar.

Die Sorge in Europa hat einen konkreten Anlass. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag nach einem Treffen mit einem Berater von Kremlchef Wladimir Putin ein „sehr großes“ Abkommen mit Russland angekündigt. Es könnte nicht nur die Ukraine betreffen, sondern möglicherweise „ganz Europa“.

Danach meldeten sich mehrere europäische Stellen zu Wort. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte am Freitag, Verhandlungen über Europas Sicherheit und einen Frieden in der Ukraine seien ohne europäische Beteiligung „nicht zielführend“. Berlin sei mit europäischen Partnern „eng eingebunden“. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, ein Friedensabkommen dürfe nicht ohne die EU-Staaten geschlossen werden. Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte, es sei „Sache der Europäischen Union“, über Belange zu entscheiden, die ihre Sicherheit betreffen.

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni kritisierte bereits am Donnerstag das Vorgehen Europas bei den Verhandlungen und forderte eine gemeinsame EU-Verhandlungsvertretung.

Unterdessen gehen die russischen Angriffe weiter. In der Ukraine waren zuletzt Hunderttausende Menschen ohne Strom. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau vor, wenige Tage vor den Gesprächen in Abu Dhabi mit den Attacken den Druck erhöhen zu wollen.

Offen bleibt, wer Frankreich und damit Europa in Abu Dhabi vertreten wird und ob die EU-Staaten den gemeinsamen Verhandlungsrahmen bekommen, den Meloni fordert.

Die Europäer werden gut vertreten sein. Frankreich wird in Abu Dhabi anwesend sein, um an diesen Gesprächen teilzunehmen.
— Jean-Noël Barrot, französischer Außenminister, im Sender RTL
Ein Friedensabkommen im Ukraine-Krieg dürfe nicht ohne die EU-Staaten geschlossen werden.
— Kaja Kallas, EU-Außenbeauftragte (sinngemäß)
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