Steinmeier zu Novemberpogromen: Wachsender Judenhass verlangt Wachsamkeit der Gesellschaft

Jüdische Menschen werden in Deutschland zunehmend beschimpft, bedroht und körperlich angegriffen, viele erwägen, den Davidstern nicht mehr offen zu tragen.
Antisemitismus zu bekämpfen ist nicht Aufgabe der Betroffenen
Die neue Antisemitismusbeauftragte von Schnurbein sieht die gesamte Gesellschaft in der Pflicht.
Mark

Steinmeier sagt, er sei „wütend". Das ist ein ungewöhnlich starkes Wort für einen Bundespräsidenten, oder?

Mimi

Ja, er korrigiert sich sogar selbst: „traurig, nein: wütend". Und er sagt es an einem Ort wie Buchenwald, am Jahrestag der Pogrome von 1938.

Mark

Er nennt Ränder, Mitte und Islamismus. Warum diese Aufzählung?

Mimi

Er will keine Quelle des Judenhasses ausklammern. Der Satz richtet sich an Rechtsstaat und Gesellschaft zugleich.

Luke

Wichtig ist, was belegt ist: Er spricht von einem Höchststand antisemitischer Straftaten seit dem 7. Oktober 2023. Konkrete Zahlen nennt der Bericht aber nicht.

Mark

Und von Schnurbein spricht vom Davidstern unter dem Pullover.

Mimi

Das ist ein Bild für wachsende Unsicherheit. Sie sagt, Jüdinnen und Juden überlegten das, nicht dass alle es täten.

Luke

Genau, das ist ihre Beschreibung der Stimmung, keine Erhebung. Wie viele es betrifft, wissen wir aus diesem Text nicht.

Mark

Sie trennt auch Kritik an Israels Regierung von Antisemitismus.

Mimi

Ja, legitim sei Kritik; antisemitisch werde es bei Dämonisierung oder wenn dem Staat das Existenzrecht abgesprochen wird.

Luke

Und das ist ihre Sicht, keine allgemein festgelegte Grenze. Offen bleibt auch, welche konkreten Maßnahmen folgen.

  • Seit dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 haben antisemitische Straftaten einen Höchststand erreicht, und die Spannung im Alltag wächst.
  • Jüdische Menschen in Deutschland werden auf Straßen und Plätzen beschimpft, bedroht und körperlich angegriffen.
  • Viele überlegen, ob sie den Davidstern noch offen tragen oder ihn lieber verbergen.
  • Synagogen brauchen dringend mehr Schutz, und der Staat sucht Wege, Sicherheit zu gewährleisten.
  • Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein drängt darauf, dass die gesamte Gesellschaft Haltung zeigt statt wegzuschauen.

An einem Gedenktag, der an die Novemberpogrome von 1938 erinnert, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Gedenkstätte Buchenwald daran erinnert, dass Deutschlands Verantwortung nicht mit dem Blick zurück erledigt ist. Er zeigt sich betroffen davon, dass jüdische Menschen hierzulande heute wieder beschimpft, bedroht und angegriffen werden, und benennt Judenhass aus den Rändern, aus der Mitte der Gesellschaft und aus dem Islamismus. Zugleich erinnert er an das Geschenk eines wieder aufblühenden jüdischen Lebens, das nun in Gefahr steht. Die Botschaft lautet, dass Wachsamkeit eine gemeinsame Aufgabe ist, die nicht bei den Betroffenen abgeladen werden darf.

In der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 vor den Gästen einer Gedenkfeier über die Gegenwart. Er zeigte sich wütend darüber, dass in Deutschland wieder mehr Jüdinnen und Juden Opfer von Gewalt werden. Es sei Anlass, die Augen zu öffnen.

Steinmeier forderte, dem Judenhass entschlossen entgegenzutreten, gleichgültig ob er von politischen Rändern, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus komme. Es sei ein großes Geschenk, dass jüdisches Leben wieder aufgeblüht sei, und umso mehr beschäme es ihn, dass Menschen heute auf deutschen Straßen beschimpft, bedroht und angegriffen würden. Seit dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 seien antisemitische Straftaten auf einen Höchststand gestiegen, Synagogen müssten besser geschützt werden. Zugleich betonte er, dass der Rechtsstaat fest stehe.

Auch die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein äußerte sich im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Die Gesellschaft müsse bei judenfeindlichen Vorfällen Flagge zeigen. Manche Jüdinnen und Juden überlegten inzwischen, ob sie den Davidstern offen tragen oder unter dem Pullover verbergen sollten. Es sei brandgefährlich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland für die Lage in Nahost verantwortlich gemacht würden. Bekämpfen müsse diesen Antisemitismus nicht die Betroffenen, sondern die gesamte Gesellschaft. Kritik an der israelischen Regierung hält sie für legitim, antisemitisch werde es erst, wenn Israel dämonisiert oder sein Existenzrecht bestritten werde.

In der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar stand am Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 der Bundespräsident vor den Gästen einer Gedenkfeier und sprach über die Gegenwart. Frank-Walter Steinmeier betonte die historische Verantwortung Deutschlands. Dass hierzulande wieder mehr Jüdinnen und Juden Opfer von Gewalt werden, mache ihn wütend, sagte er. Es gebe Anlass, die Augen zu öffnen.

An mehreren Orten in Deutschland wurde an diesem Tag der Opfer der nationalsozialistischen Novemberpogrome gedacht. Steinmeier nahm an der Feier in Buchenwald teil und zeigte sich dort angesichts vieler antisemitischer Vorfälle bestürzt.

Seine Forderung formulierte er deutlich: Man müsse sich dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgehe. Gefordert seien der demokratische Rechtsstaat und die Gesellschaft insgesamt.

Steinmeier nannte es ein großes Geschenk, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder aufgeblüht sei. Gerade deshalb beschäme es ihn zutiefst, dass jüdische Menschen heute auf deutschen Straßen und Plätzen wieder beschimpft, bedroht und auch körperlich angegriffen würden. Die Zahl antisemitischer Straftaten sei seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 auf einen Höchststand gestiegen, und Synagogen müssten stärker geschützt werden. Das mache ihn, so der Bundespräsident, „traurig, nein: wütend".

Zugleich sprach er von Hoffnung. Der Rechtsstaat sei fest und wanke nicht. Ebenso gebe es aber Anlass, die Augen zu öffnen und die Sinne zu schärfen.

Auch Katharina von Schnurbein, die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, äußerte sich am Gedenktag, und zwar im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Bei judenfeindlichen Vorfällen müsse die Gesellschaft Flagge zeigen, sagte sie. Jüdinnen und Juden in Deutschland fühlten sich zunehmend unsicher: Manche überlegten, ob sie den Davidstern tragen oder ihn lieber unter den Pullover tun.

Brandgefährlich nannte von Schnurbein, dass auch in Deutschland Jüdinnen und Juden für die Lage in Nahost verantwortlich gemacht würden. Sie hätten nichts mit der Situation 3.000 Kilometer entfernt zu tun. Die promovierte Politikwissenschaftlerin ist seit Mitte Oktober im Amt. Antisemitismus zu bekämpfen sei nicht Aufgabe der Betroffenen, sondern der gesamten Gesellschaft.

Kritik an der israelischen Regierung hält sie ausdrücklich für legitim. Antisemitisch werde sie aus ihrer Sicht, wenn Israel dämonisiert oder dem Staat das Existenzrecht abgesprochen werde.

Wir müssen uns dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgeht.
— Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
Antisemitismus zu bekämpfen sei nicht die Aufgabe der Betroffenen, sondern der gesamten Gesellschaft.
— Katharina von Schnurbein, Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung (sinngemäß)
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