Im Golf, in Abu Dhabi, kehren Unterhändler aus Kyjiw und Moskau nach mehr als acht Monaten Schweigen an einen gemeinsamen Tisch zurück, flankiert von den USA. Es ist ein schmaler, aber bedeutsamer Faden über ein mögliches Ende eines Krieges, der Europa seit Jahren prägt. Dass die EU-Staaten selbst nicht am Verhandlungstisch sitzen, sondern nur am Rand warten, zeigt, wie ungewiss Europas Stellung in den Entscheidungen über seine eigene Nachbarschaft geworden ist.
News kompakt: Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi, Frankreich macht Iran für Cyberangriffe verantwortlich
700 Standorte an zwei Tagen im Oktober
Was ist in Abu Dhabi neu?
Nach mehr als acht Monaten sprechen Russland und die Ukraine wieder direkt, mit den USA dabei. Zwei Tage sind angesetzt.
Und Europa?
Sitzt nicht am Tisch. Vertreter von EU, NATO, Frankreich, Deutschland und Großbritannien reisen aber an. Umerow will am Rande separate Treffen mit ihnen abhalten.
Wie sie eingebunden werden, ist offen. Mehr als Anwesenheit ist bisher nicht bestätigt.
Frankreich nennt den Iran als Täter bei den Cyberangriffen.
Die Revolutionsgarden, sagt Außenminister Barrot. 700 Standorte an zwei Tagen im Oktober, Lebensmittel mussten entsorgt werden.
Das ist die Aussage der französischen Regierung. Belege nennt der Überblick nicht, und eine iranische Reaktion fehlt.
Was folgt daraus?
Sanktionen auf EU-Ebene, die Einbestellung des iranischen Botschafters und Ermittlungen der Justiz.
Ob die EU die Sanktionen trägt, steht noch nicht fest. Angekündigt ist sie bisher nur.
O Pulso
- Nach über acht Monaten Funkstille sitzen Unterhändler aus Kyjiw und Moskau wieder zusammen, mit den USA als Vermittler im Raum.
- Die Europäer reisen zwar an, doch niemand weiß, ob sie am Tisch Platz finden oder nur auf dem Flur warten.
- Rustem Umerow will am Rand separate Koordinierungstreffen mit den europäischen Partnern abhalten, um Kyjiw Rückhalt zu sichern.
- Die zweitägige Runde entscheidet, ob aus dem wiederbelebten Gesprächsfaden mehr wird oder ob er bald wieder reißt.
Im Golf, in Abu Dhabi, kehren Unterhändler aus Kyjiw und Moskau nach mehr als acht Monaten Schweigen an einen gemeinsamen Tisch zurück, flankiert von den USA. Es ist ein schmaler, aber bedeutsamer Faden über ein mögliches Ende eines Krieges, der Europa seit Jahren prägt. Dass die EU-Staaten selbst nicht am Verhandlungstisch sitzen, sondern nur am Rand warten, zeigt, wie ungewiss Europas Stellung in den Entscheidungen über seine eigene Nachbarschaft geworden ist.
In Abu Dhabi kommen an diesem Dienstag Unterhändler der Ukraine und Russlands zusammen, die USA sitzen mit am Tisch. Nach mehr als acht Monaten wird damit ein Gesprächsfaden über ein mögliches Ende des Kriegs wieder aufgenommen. Die Verhandlungen sind auf zwei Tage angelegt.
Die EU-Staaten sollen nicht am Verhandlungstisch sitzen, doch Vertreter der EU, der NATO, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens reisen an den Golf. Wie sie eingebunden werden, ist offen. Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow kündigte deshalb separate Koordinierungstreffen mit den europäischen Partnern am Rande an.
Auch andere Nachrichten des Tages zeigen, wie viele Fronten gleichzeitig offen sind: Frankreich macht die iranischen Revolutionsgarden für Cyberangriffe auf Kühlanlagen verantwortlich, die im Oktober rund 700 Standorte trafen. In Berlin hat Merz die Bayerin Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt vorgestellt. In der Türkei forderte eine Explosion in einem Stahlwerk bei Izmir mindestens 16 Todesopfer.
In Abu Dhabi kommen an diesem Dienstag Unterhändler der Ukraine und Russlands zusammen, mit den USA am Tisch. Nach mehr als acht Monaten wird damit ein Gesprächsfaden über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs wieder aufgenommen. Die Verhandlungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten sind auf zwei Tage angelegt.
Vertreter der EU-Länder sollen nicht mit am Verhandlungstisch sitzen. Nach Angaben aus Brüssel reisen aber Vertreter der EU, der NATO, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens an den Golf. Wie genau sie eingebunden werden, ist noch unklar. Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow kündigte an, am Rande der Gespräche "separate Koordinierungstreffen mit unseren europäischen Partnern" abzuhalten.
In einer anderen Sache hat Frankreich einen Verantwortlichen benannt: Die iranischen Revolutionsgarden stecken nach Angaben von Außenminister Jean-Noël Barrot hinter Cyberangriffen auf Kühlanlagen. Es sei der erste groß angelegte Cyberangriff zu Sabotagezwecken auf französischem Staatsgebiet. An zwei Tagen im Oktober seien insgesamt 700 Standorte in Frankreich betroffen gewesen. Barrot kündigte Sanktionen auf europäischer Ebene und "alle weiteren verhältnismäßigen und notwendigen Maßnahmen" an, um mögliche Nachahmer abzuschrecken. Die Justiz befasse sich bereits mit dem Fall, der iranische Botschafter solle einbestellt werden. Bis dahin war nicht bekannt gewesen, wer hinter den Angriffen steckte. Auch Deutschland und zahlreiche weitere europäische Länder waren betroffen; große Mengen an Lebensmitteln mussten weggeworfen werden.
In Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vorgestellt. Die CSU-Politikerin sieht sich als Kandidatin einer "starken Mitte" und will in einer zunehmend gespaltenen Gesellschaft ausgleichend wirken. Merz nannte sie eine "Bundespräsidentin mit Würde und mit Herz". Der CDU-Bundesvorstand und das SPD-Präsidium nominierten sie am Montag, auch die Grünen unterstützen sie. Ihre Wahl in der Bundesversammlung am 30. Januar gilt als wahrscheinlich. Sie wäre die erste Frau im Amt nach zwölf männlichen Amtsinhabern.
Im türkischen Hafenort Aliaga in der Provinz Izmir kamen bei einer Explosion in einem Eisen- und Stahlwerk mindestens 16 Menschen ums Leben. Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte in Ankara, 13 Arbeiter seien verletzt worden, zwei davon schwer. Unklar blieb, ob noch weitere Menschen unter den Trümmern vermutet werden; Rettungskräfte suchten den ganzen Tag nach Verschütteten. Laut dem Gouverneursamt von Izmir war am Montagmittag während des Gießvorgangs ein abgebrochener Deckenkran in einen Industrieofen gestürzt. Erdogan sagte, Ermittlungen seien eingeleitet worden.
In Kalifornien lehnten die Wähler eine Sondersteuer für Milliardäre ab. Nur 47,2 Prozent stimmten bei der Volksabstimmung zu. Geplant war eine einmalige Abgabe von fünf Prozent auf Vermögen ab einer Milliarde Dollar, vor allem zur Finanzierung des Gesundheitswesens. Befürworter rechneten mit rund 100 Milliarden Dollar. Zu den Gegnern zählten Sergey Brin, Elon Musk und Peter Thiel. Kritiker warnten, Superreiche könnten Kalifornien verlassen und dem Bundesstaat langfristig Steuereinnahmen entziehen.
In London verurteilte der Southwark Crown Court den Briten Russell Brand wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung zu zehneinhalb Jahren Haft. Die Geschworenen hatten den 51-Jährigen am Donnerstag in einem Fall von Vergewaltigung und drei Fällen sexueller Nötigung schuldig gesprochen; wegen Fluchtgefahr kam er sofort in Haft. Die Vergewaltigung betraf eine damals 21-jährige Frau nach einem Auftritt in einem Londoner Theater 2009. Die drei weiteren Taten fielen zwischen 2004 und 2009, auf dem Höhepunkt seiner Popularität als Stand-up-Comedian sowie Radio- und Fernsehmoderator bei BBC und MTV.
Für Abu Dhabi bleibt die Frage, ob und wie Europa eingebunden wird und ob Kyjiws Koordinierungstreffen am Rande dafür einen Weg öffnen.
Citações Notáveis
Wir werden am Rande der Gespräche separate Koordinierungstreffen mit unseren europäischen Partnern abhalten.— Rustem Umerow, ukrainischer Verhandlungsführer
Es ist der erste groß angelegte Cyberangriff zu Sabotagezwecken auf nationalem Hoheitsgebiet.— Jean-Noël Barrot, französischer Außenminister