Merz wirbt in Tokio für globale Allianz zur Verteidigung des regelbasierten Handels

Ob wir auf der Speisekarte stehen oder am Tisch sitzen
Merz wirbt in Tokio mit einem Bild für ein Bündnis von Groß-, Mittel- und Kleinmächten im Welthandel.
Mark

Was genau hat Merz in Tokio vorgeschlagen?

Mimi

Eine globale politische Allianz für regelgebundenen Handel. Sie soll die WTO-basierte Ordnung verteidigen, stärken und weiterentwickeln.

Mark

Warum gerade jetzt?

Mimi

Es geht um unerlaubte Zölle und Zwang. Merz meint damit erkennbar die USA und China, nennt sie aber nicht beim Namen.

Luke

Und er sagt ausdrücklich, der Vorstoß richte sich gegen niemanden. Das ist seine Darstellung, wie das in Washington oder Peking ankommt, wissen wir nicht.

Mark

Welche Rolle spielt die Zahl von 70 Prozent?

Mimi

Merz nennt sie als Beleg dafür, wie viel Welthandel noch nach WTO-Regeln läuft. Das Bündnis soll also etwas Bestehendes sichern.

Luke

Die Zahl stammt vom Kanzler, im Bericht gibt es keine Quelle dafür. Man sollte sie als seine Angabe lesen.

Mark

Und das Restaurant-Bild?

Mimi

Es knüpft an Mark Carney an, der ebenfalls ein Bündnis der Mittelmächte vorgeschlagen hatte.

Luke

Bisher ist es ein Vorschlag. Ob Japan mitzieht, hat Takaichi laut Bericht nicht gesagt. Sie sprach nur von einer Premium-Partnerschaft.

Mimi

China hat auf die Singapur-Rede mit Kooperationsbereitschaft geantwortet, mehr nicht.

  • Unerlaubte Zölle erschüttern die Grundlagen des Welthandels und zwingen Regierungen zum Handeln.
  • Merz wirbt in Tokio für eine Allianz, die die WTO verteidigen und reformieren soll, ohne einen Gegner beim Namen zu nennen.
  • Mit Japan als Partner und einem Seitenhieb auf Kanadas Mark Carney sucht Berlin Verbündete für eine gemeinsame Antwort.
  • Peking signalisiert Gesprächsbereitschaft, doch ob Japan, andere Staaten, die USA und China mitziehen, bleibt völlig offen.

Während sich die Welt zwischen Schutzzöllen und offenen Märkten neu sortiert, hat Bundeskanzler Friedrich Merz in Tokio die Idee einer globalen politischen Allianz für regelgebundenen Handel ins Spiel gebracht. Ihr Ziel ist es, die Welthandelsorganisation zu verteidigen, zu reformieren und gemeinsam auf unerlaubte Zölle antworten zu können, denn heute werden noch immer rund 70 Prozent des Welthandels nach deren Regeln abgewickelt. Der Vorstoß, der deutlich an die Großmächte USA und China gerichtet ist, auch wenn er sie nicht beim Namen nennt, reiht sich in eine Suche mittlerer Mächte nach Verlässlichkeit in einer unsicheren Ordnung ein.

In Tokio hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Vorschlag vorgelegt, der weit über seinen Asienbesuch hinausreicht: die Gründung einer globalen politischen Allianz für regelgebundenen Handel. Sie soll die Welthandelsorganisation verteidigen und stärken und bei unerlaubten Zöllen schneller und entschlossener reagieren können.

Merz traf Ministerpräsidentin Sanae Takaichi und sprach von Japan als Nachbarn und Wertepartner, obwohl beide Länder weit voneinander entfernt liegen. Er verwies darauf, dass noch immer 70 Prozent des Welthandels nach WTO-Regeln laufen. Eine Allianz Gleichgesinnter könne politische Impulse setzen und die dringend nötige Reform der WTO vorantreiben.

Mit einem Bild machte der Kanzler seinen Gedanken greifbar: Ob Groß-, Klein- oder Mittelmacht, gemeinsam gehöre einem dann das Restaurant, statt auf der Speisekarte zu stehen. Das war eine Anspielung auf einen ähnlichen Gedanken des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney. Auf die Frage nach den USA betonte Merz, sein Vorstoß richte sich gegen niemanden.

Zuvor hatte Merz in Singapur für ein Freihandelsabkommen zwischen EU und ASEAN geworben und eine Annäherung an das CPTPP angeregt. Peking reagierte mit Kooperationsbereitschaft und hoffte auf einen objektiven, rationalen Umgang mit Differenzen. Wie Japan, andere Staaten, die USA und China auf die Initiative reagieren, bleibt vorerst offen.

In Tokio hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Vorschlag gemacht, der über seinen Asienbesuch hinausweist: Er regt die Gründung einer "globalen politischen Allianz für regelgebundenen Handel" an. Sie soll den regelbasierten Handel "einschließlich der WTO" verteidigen, stärken und weiterentwickeln. Auslöser sind unerlaubte Zölle, auf die ein solches Bündnis nach seinen Worten besser reagieren könnte.

Den Rahmen bildete ein Treffen der Regierungen zweier großer Volkswirtschaften. Deutschland ist die drittgrößte der Welt, Japan die viertgrößte. Merz traf Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Er nannte Japan trotz der großen geografischen Entfernung einen "Nachbarn" und Wertepartner. Takaichi sprach von einer "Premium-Partnerschaft".

Zur Begründung verwies Merz darauf, dass bis heute 70 Prozent des Welthandels nach den Regeln der Welthandelsorganisation abgewickelt werden. Ein neues Bündnis könne politische Impulse setzen und gemeinsam reagieren, "wenn die regelbasierte Handelsordnung in Gefahr gerät". Eine Allianz Gleichgesinnter könne zudem die dringend nötige Reform der WTO voranbringen. Gemeinsam könne man darauf dringen, dass andere Staaten auf unerlaubte Zölle oder Zwang verzichten. Damit spielte Merz auf die USA und China an, nannte sie aber nicht ausdrücklich.

Den Gedanken der Zusammenarbeit kleidete der Kanzler in ein Bild: "Ganz gleich, ob wir nun Groß-, Klein- oder Mittelmächte sind: Wenn wir gemeinsam vorangehen, wird die Frage nicht mehr sein, ob wir auf der Speisekarte stehen oder am Tisch sitzen. Vielmehr gehört uns dann gemeinsam - um im Bild zu bleiben - das Restaurant." Das war eine Anspielung auf eine Äußerung des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney. Auch dieser hatte ein Bündnis der Mittelmächte als Antwort auf das Vorgehen der USA und Chinas vorgeschlagen.

Auf die Frage nach den USA betonte Merz, sein Vorstoß richte sich gegen niemanden.

Tokio war die zweite Station der Reise. Bereits am Dienstag hatte sich Merz in Singapur für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten ausgesprochen. Außerdem plädierte er für eine Annäherung der EU an die transpazifische Initiative CPTPP.

Chinas Regierung reagierte auf die Rede in Singapur mit dem Hinweis auf die eigene Kooperationsbereitschaft. Außenamtssprecher Guo Jiakun sagte, man sei entschlossen, mit allen Seiten zusammenzuarbeiten, um die Stabilität und Sicherheit der globalen Industrie- und Lieferketten zu wahren. Peking hoffe, dass Deutschland und die EU "objektiv und rational" blieben, als verlässliche Partner mit China kooperierten und Differenzen im Dialog beilegten.

Ob sich Japan und weitere Staaten dem Vorschlag anschließen und wie die USA und China darauf reagieren, ist offen.

Der Vorstoß sei gegen niemanden gerichtet.
— Bundeskanzler Friedrich Merz auf die Frage nach den USA
China sei entschlossen, mit allen Parteien zur Sicherheit der globalen Lieferketten zusammenzuarbeiten.
— Guo Jiakun, Sprecher des chinesischen Außenministeriums
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