Ein Land steht wieder an einer Weggabelung, an der über die Macht entschieden wird, bevor sie sich in neuen Mehrheiten festigt. Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat nach der Wahl nicht dem amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen, sondern dem Oppositionsführer Benny Eisenkot. Damit verschiebt sich, zumindest für den Moment, das Gewicht vom Bestehenden zum Möglichen, und ein Mann, der bisher von außen blickte, erhält die Chance, eine Mehrheit aus dem Zerfallenen zu formen.
Israels Präsident Herzog beauftragt Oppositionsführer Eisenkot mit Regierungsbildung
Der Auftrag geht nicht an den amtierenden Regierungschef
Mark
Was ist heute passiert?
Mimi
Präsident Herzog hat Oppositionsführer Benny Eisenkot den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben. Netanjahu bekam ihn nicht.
Mark
Warum ist das bedeutsam?
Mimi
Der Auftrag geht an die Opposition. Der bisherige Regierungschef muss nun zusehen, wie ein anderer versucht, eine Mehrheit zu finden.
Luke
Wichtig ist: Ein Auftrag ist noch keine Regierung. Die Überschriften sagen teils „will beauftragen“, teils „vergibt“. Das ist nicht ganz dasselbe.
Mark
Was plant Eisenkot?
Mimi
Er will laut n-tv.de eine „nationale Notstandsregierung“ bilden, also ein breites Bündnis.
Luke
Wer dazugehören soll, wissen wir nicht. Auch Sitzzahlen fehlen. Ob er eine Mehrheit hat, ist offen.
Mark
Und Netanjahu?
Mimi
Er wehrt sich öffentlich und bleibt im Koalitionsstreit aktiv.
Luke
Wie genau, steht in den vorliegenden Zeilen nicht. Das sollte man nicht ausmalen.
Il Polso
- Der Präsident gibt den Regierungsauftrag an den Oppositionsführer Eisenkot, und der bisherige Regierungschef Netanjahu sieht sich übergangen.
- Netanjahu wehrt sich öffentlich und hält den Streit um die Koalition bewusst offen, was die politische Lage aufheizt.
- Eisenkot strebt eine breite nationale Notstandsregierung an, doch über Partner und Sitzzahlen bleibt bislang vieles im Ungewissen.
- Alles hängt an der einen Frage, ob Eisenkot im Parlament eine tragfähige Mehrheit zusammenbringt, und die Antwort ist noch nicht gefallen.
Ein Land steht wieder an einer Weggabelung, an der über die Macht entschieden wird, bevor sie sich in neuen Mehrheiten festigt. Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat nach der Wahl nicht dem amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen, sondern dem Oppositionsführer Benny Eisenkot. Damit verschiebt sich, zumindest für den Moment, das Gewicht vom Bestehenden zum Möglichen, und ein Mann, der bisher von außen blickte, erhält die Chance, eine Mehrheit aus dem Zerfallenen zu formen.
Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat nach der Wahl eine Entscheidung getroffen, die den politischen Kurs des Landes verändern könnte. Statt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beauftragt er den Oppositionsführer Benny Eisenkot damit, eine neue Regierung zu bilden. Mehrere deutsche Medien berichten darüber, wobei die Formulierungen schwanken: Manche sprechen davon, dass Herzog den Auftrag lediglich vorhabe, andere melden die Übertragung bereits als vollzogen. Der Kern bleibt derselbe.
Damit fällt die Entscheidung zugunsten der Opposition. Dass der Auftrag nicht an den amtierenden Regierungschef geht, ist der eigentliche Einschnitt. Netanjahu gibt sich jedoch nicht geschlagen. Er bleibt im Streit um die Koalition aktiv und wehrt sich öffentlich gegen die Entscheidung, welche konkreten Schritte er unternimmt, ist aus den vorliegenden Berichten nicht ersichtlich.
Eisenkot will nach eigenen Angaben eine nationale Notstandsregierung bilden, also ein breites Bündnis. Wer dazugehören soll und auf wie viele Sitze er zählen kann, bleibt offen. Alles hängt davon ab, ob ihm im Parlament eine Mehrheit gelingt. Gelingt es, könnte dies der Beginn eines Machtwechsels sein. Gelingt es nicht, bleibt der Streit ungelöst.
Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat nach der Wahl den Oppositionsführer Benny Eisenkot damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Er hat sich damit nicht für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu entschieden. Das geht aus mehreren deutschen Schlagzeilen hervor, darunter die von DIE ZEIT, BILD, tagesschau.de und n-tv.de.
Die Überschriften beschreiben den Vorgang unterschiedlich genau. Bei der ZEIT und der tagesschau heißt es zunächst, Herzog wolle Eisenkot beauftragen. Andere Meldungen sprechen bereits von einer Vergabe des Auftrags. Der Kern ist derselbe: Der Präsident überträgt den Regierungsauftrag an den Oppositionsführer.
Damit fällt die Entscheidung zugunsten der Opposition. In Israel ist es Aufgabe des Staatspräsidenten, nach einer Wahl jemanden zu benennen, der versucht, eine Regierungsmehrheit im Parlament zusammenzubringen. Dass dieser Auftrag nun nicht an den amtierenden Regierungschef geht, ist der eigentliche Einschnitt der Meldung.
Netanjahu gibt sich nicht geschlagen. Laut n-tv.de lässt er nicht locker und bleibt im Streit um die Koalition aktiv. Er wehrt sich öffentlich gegen die Entscheidung. Welche Schritte er konkret unternimmt, geht aus dem vorliegenden Material nicht hervor.
Eisenkot wiederum will nach der Darstellung von n-tv.de eine „nationale Notstandsregierung“ bilden. Gemeint ist offenbar ein breites Bündnis. Wer dazugehören soll, welche Parteien er ansprechen will und auf wie viele Sitze er sich stützen kann, nennt das Material nicht.
Damit hängt alles an einer Frage: Kann Eisenkot im Parlament eine Mehrheit sichern? Gelingt ihm das über eine breite Notstandsregierung, wäre der Auftrag des Präsidenten der Beginn eines Machtwechsels. Gelingt es nicht, bleibt der Streit um die Koalition offen. Zu beobachten ist, wie Netanjahu seinen Widerstand fortsetzt und wen Eisenkot für sein Bündnis gewinnt.
Citazioni salienti
Eisenkot will eine „nationale Notstandsregierung“ bilden.— n-tv.de
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