Nach einer Wahlniederlage steht Israel an einer Schwelle, an der die Macht nicht einfach den Besitzer wechselt, sondern zunächst in der Schwebe bleibt. Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt bei Oppositionsführer Eisenkot, doch für Benjamin Netanjahu endet damit weder seine Amtszeit noch sein Einfluss. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung analysiert, sucht er nach Wegen, sich im Amt zu halten, und setzt dabei auf die Zerbrechlichkeit eines Lagers, das sich nur gegen ihn vereint. Es ist eine alte Erfahrung der Demokratie: Wer Macht verliert, sucht oft nicht den Ausgleich, sondern die Lücke,
Israel: Netanjahu prüft Optionen, um trotz Wahlniederlage an der Macht zu bleiben
Solange niemand die Gräben zuschüttet, profitieren Politiker wie Netanjahu.
Mark
Eisenkot hat den Regierungsbildungsauftrag. Ist Netanjahu damit raus?
Mimi
Nein, so einfach ist es nicht. Der Text sagt ausdrücklich, dass er damit nicht aus dem Rennen ist. Er hat zwei Wege: eine Einheitsregierung mit Eisenkot oder eine weitere Wahl.
Mark
Was bringt ihm die neue Wahl?
Mimi
Er bliebe in der Zwischenzeit geschäftsführend im Amt.
Luke
Wichtig: Das ist eine Analyse, keine Nachricht. Dass Netanjahu diese Optionen tatsächlich prüft, ist die Einschätzung der Autoren, keine bestätigte Aussage aus seinem Umfeld.
Mark
Wovon hängt alles ab?
Mimi
Davon, dass Eisenkot keine Koalition zustande bringt. Die bisherige Opposition ist heterogen, das ist die Schwachstelle.
Mark
Und die Warnungen vor den arabischen Parteien?
Mimi
Sie sind laut Text Netanjahus bestes Mittel. Sein Satz vom Wochenende, sie wollten Israel zerstören, soll nicht der letzte gewesen sein.
Luke
Auch das ist eine Prognose. Belegt ist der Satz vom Wochenende, was danach kommt, nicht. Ebenso wenig, wie viele Anhänger ihm folgen; die Analyse sagt nur, viele dürften es tun.
Mark
Der Text kritisiert aber auch die arabischen Parteien.
Mimi
Ja, sie verurteilen Terrorismus allgemein, bleiben bei der Hamas aber vage. Das gibt Netanjahu Angriffsfläche.
Luke
Und offen bleibt, wie Eisenkot seine Koalition konkret zusammenbringen will. Dazu steht im Text nichts.
Der Puls
- Der Regierungsauftrag liegt bei Eisenkot, doch Netanjahu ist keineswegs schon aus dem Spiel.
- Eine Einheitsregierung mit ihm als Teil des Bündnisses oder eine neue Wahl unter geschäftsführender Führung stehen im Raum.
- Die Warnungen vor den arabischen Parteien werden verschärft, um das heterogene Oppositionslager zu spalten.
- Alles hängt daran, ob Eisenkot eine tragfähige Koalition aus sehr unterschiedlichen Kräften schmieden kann.
- Die Lage bleibt offen, und jeder gescheiterte Versuch könnte Netanjahu neue Wege eröffnen.
Nach einer Wahlniederlage steht Israel an einer Schwelle, an der die Macht nicht einfach den Besitzer wechselt, sondern zunächst in der Schwebe bleibt. Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt bei Oppositionsführer Eisenkot, doch für Benjamin Netanjahu endet damit weder seine Amtszeit noch sein Einfluss. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung analysiert, sucht er nach Wegen, sich im Amt zu halten, und setzt dabei auf die Zerbrechlichkeit eines Lagers, das sich nur gegen ihn vereint. Es ist eine alte Erfahrung der Demokratie: Wer Macht verliert, sucht oft nicht den Ausgleich, sondern die Lücke, durch die er zurückkehren kann.
Der Auftrag zur Regierungsbildung ist an Oppositionsführer Eisenkot übergegangen. Für Benjamin Netanjahu bedeutet das nicht automatisch das Ende seiner Amtszeit. Die FAZ beschreibt, wie er trotz der Wahlniederlage an der Macht bleiben könnte.
Im Kern stehen zwei Wege: Entweder gelingt es ihm, Eisenkot zu einer Einheitsregierung zu bewegen, in der er weiter eine Rolle spielt, oder er provoziert eine neue Wahl und bleibt bis dahin geschäftsführend im Amt. Beide Wege setzen voraus, dass Eisenkot keine Koalition aus der bisherigen Opposition zustande bringt. Dieses Lager gilt als uneinheitlich, und genau darin liegt Netanjahus Chance.
Um dieses Ziel zu erreichen, verschärft er die Warnungen vor den sogenannten arabischen Parteien. Schon am Wochenende hatte er behauptet, sie wollten den Staat Israel zerstören, und die Analyse hält es für wahrscheinlich, dass weitere solche Auftritte folgen. Dass ausgerechnet sein Koalitionspartner Itamar Ben-Gvir wegen Terrorunterstützung verurteilt wurde, scheint ihn dabei nicht zu stören.
Die arabischen Parteien liefern ihm dabei selbst Angriffsfläche, da sie Terrorismus zwar allgemein verurteilen, sich im Fall der Hamas aber bedeckt halten. Die Analyse zieht daraus einen grundsätzlichen Schluss: Solange niemand die tiefen Gräben zwischen Juden und Palästinensern ernsthaft zu überbrücken versucht, werden Politiker wie Netanjahu davon profitieren. Entscheidend für die kommenden Wochen bleibt, ob Eisenkot aus diesem uneinheitlichen Lager eine tragfähige Koalition formen kann.
Der Auftrag zur Regierungsbildung liegt nun bei Oppositionsführer Eisenkot. Für den bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bedeutet das nicht automatisch das Ende seiner Amtszeit. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beschreibt in ihrer Analyse, wie er trotz der Wahlniederlage an der Macht bleiben könnte.
Nach dieser Einschätzung hat Netanjahu im Grunde zwei Möglichkeiten. Er kann versuchen, Eisenkot zu einer sogenannten Einheitsregierung zu bewegen, also zu einem Bündnis, in dem er selbst weiter eine Rolle spielt. Oder er kann eine weitere Wahl provozieren. In diesem Fall bliebe er geschäftsführend im Amt, bis neu abgestimmt ist.
Beide Wege setzen dieselbe Bedingung voraus: Eisenkot darf es nicht gelingen, eine Koalition aus der bisherigen Opposition zu schmieden. Diese Opposition gilt als heterogen, und genau darin liegt Netanjahus Chance. Je brüchiger das Lager seiner Gegner, desto größer die Aussicht, dass die Regierungsbildung scheitert.
Der beste Weg zu diesem Ziel besteht dem Text zufolge darin, die Warnungen vor den sogenannten arabischen Parteien zu verstärken. Am Wochenende hatte Netanjahu bereits gerufen, diese Parteien strebten danach, den Staat Israel zu zerstören. Die Analyse hält fest, dass dies nicht sein letzter derartiger Auftritt gewesen sein dürfte.
Dabei stört es Netanjahu offenbar nicht, dass ausgerechnet sein eigener Koalitionspartner Itamar Ben-Gvir einst wegen Terrorunterstützung verurteilt wurde, nicht ein Politiker der palästinensischen Minderheit. Die FAZ geht davon aus, dass viele seiner Anhänger ihm die Warnung dennoch abkaufen werden.
Die arabischen Parteien tragen nach dieser Darstellung selbst einen Teil dazu bei. Sie verurteilen Terrorismus zwar allgemein, halten sich im speziellen Fall der Hamas aber bedeckt. Das liefert Netanjahu Angriffsfläche.
Die Analyse schließt mit einem grundsätzlichen Befund: Solange niemand daran arbeitet, die tiefen Gräben zwischen Juden und Palästinensern zuzuschütten, werden Politiker wie Netanjahu davon profitieren. Entscheidend für die kommenden Wochen ist, ob Eisenkot aus der uneinheitlichen Opposition eine tragfähige Koalition formen kann.
Bemerkenswerte Zitate
Die arabischen Parteien strebten danach, den Staat Israel zu zerstören.— Benjamin Netanjahu, am Wochenende (laut FAZ)
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