In Israel hat Staatspräsident Izchak Herzog den Oppositionsführer Gadi Eisenkot mit der Aufgabe betraut, eine neue Regierung zu bilden, nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Wahl unterlegen war. Solche Momente markieren in der Geschichte einer Demokratie den Übergang vom Wahlergebnis zur Frage, wer Verantwortung tragen kann. Eisenkot deutet die Lage seines Landes als „extrem gefährlich“ und wirbt deshalb für eine Notstandsregierung. Ob daraus eine tragfähige Mehrheit wird, bleibt vorerst offen.
Herzog beauftragt Eisenkot mit Regierungsbildung in Israel – Netanjahu unter Druck
Ein Auftrag zur Regierungsbildung ist noch keine Regierung.
Mark
Was ist heute konkret passiert?
Mimi
Präsident Herzog hat Oppositionsführer Gadi Eisenkot beauftragt, eine Regierung zu bilden. Vorausgegangen war eine Wahl, die Netanjahu verloren hat.
Mark
Und was fordert Eisenkot?
Mimi
Eine Notstandsregierung. Er sagt, Israel stehe an einem extrem gefährlichen Punkt.
Luke
Wobei das seine Lagebeschreibung ist, keine überprüfte Tatsache. Was genau er mit gefährlich meint, geht aus dem vorliegenden Material nicht hervor.
Mark
Ist Netanjahu damit raus?
Mimi
Nicht unbedingt. Die FAZ fragt ausdrücklich, wie er trotz Niederlage an der Macht bleiben könnte.
Luke
Das ist eine Frage der Zeitung, keine Feststellung. Wir wissen nicht, welche Wege das sein könnten.
Mark
Was fehlt noch?
Luke
Wahlergebnis, Mehrheitsverhältnisse, Fristen und mögliche Koalitionspartner. Ohne diese Angaben lässt sich nicht sagen, wie realistisch Eisenkots Auftrag ist.
Mimi
Gesichert ist der Auftrag selbst. Alles Weitere entscheiden die Verhandlungen.
Le Pouls
- Ein Präsident überträgt den Regierungsauftrag an einen Herausforderer, und die Macht Netanjahus gerät ins Wanken.
- Eisenkot warnt vor einem „extrem gefährlichen Punkt“ und drängt auf eine Notstandsregierung über die Lager hinweg.
- Netanjahu sucht nach Wegen, trotz der Wahlniederlage an der Macht zu bleiben, und die Lage ist im Fluss.
- Ob Eisenkot eine Mehrheit zusammenbekommt, entscheiden nun die Koalitionsverhandlungen, deren Verlauf offen ist.
In Israel hat Staatspräsident Izchak Herzog den Oppositionsführer Gadi Eisenkot mit der Aufgabe betraut, eine neue Regierung zu bilden, nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Wahl unterlegen war. Solche Momente markieren in der Geschichte einer Demokratie den Übergang vom Wahlergebnis zur Frage, wer Verantwortung tragen kann. Eisenkot deutet die Lage seines Landes als „extrem gefährlich“ und wirbt deshalb für eine Notstandsregierung. Ob daraus eine tragfähige Mehrheit wird, bleibt vorerst offen.
Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat Oppositionsführer Gadi Eisenkot beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Der Schritt folgt auf eine Wahl, bei der Benjamin Netanjahu unterlegen war, und markiert den formalen Beginn der Regierungsbildung. Dass nun Eisenkot und nicht mehr Netanjahu diese Aufgabe trägt, ist ein deutlicher Einschnitt.
Eisenkot nutzt die Gelegenheit für einen eindringlichen Appell. Er spricht davon, dass Israel an einem „extrem gefährlichen Punkt“ stehe, und wirbt für eine Notstandsregierung. Aus seiner Sicht braucht das Land eine breite Regierung.
Netanjahu gerät damit unter Druck, doch die Lage ist nicht entschieden. Ein Regierungsauftrag ist noch keine Regierung. Ob Eisenkot eine Mehrheit findet, hängt von den Koalitionsverhandlungen ab, und ob Netanjahu seine Macht doch sichern kann, bleibt zu beobachten.
Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat Gadi Eisenkot, den Oppositionsführer, damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Darüber berichten übereinstimmend Deutschlandfunk, tagesschau.de, DIE ZEIT und SZ.de. Der Auftrag folgt auf eine Wahl, bei der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterlegen war.
Mit dem Auftrag beginnt der formale Teil der Regierungsbildung. Es ist der Moment, in dem der Präsident einem Politiker die Aufgabe überträgt, eine tragfähige Koalition zusammenzubringen. Dass dieser Politiker nun Eisenkot heißt und nicht mehr Netanjahu, markiert einen Einschnitt.
Eisenkot nutzt die Gelegenheit für einen deutlichen Appell. Er ruft zur Bildung einer Notstandsregierung auf. Nach Berichten der SZ.de beschreibt er die Lage seines Landes mit den Worten, Israel stehe „an einem extrem gefährlichen Punkt“. Mit dieser Einschätzung begründet er, warum aus seiner Sicht eine breite Regierung nötig ist.
Netanjahu steht damit unter Druck. Zugleich ist die Lage nicht entschieden: Die FAZ widmet sich der Frage, wie er trotz der Wahlniederlage an der Macht bleiben könnte. Ein Auftrag zur Regierungsbildung ist noch keine Regierung. Ob Eisenkot eine Mehrheit zusammenbekommt, hängt von den Koalitionsverhandlungen ab.
Die vorliegende Meldung nennt weder Wahlergebnisse noch Sitzzahlen noch einen Zeitrahmen für die Verhandlungen. Auch zu möglichen Partnern äußert sie sich nicht. Gesichert ist der Auftrag Herzogs, Eisenkots Aufruf zur Notstandsregierung und die Debatte darüber, ob Netanjahu im Amt bleiben kann.
Zu beobachten ist nun, mit wem Eisenkot spricht und ob eine Notstandsregierung Unterstützung findet. Ebenso wird sich zeigen, ob Netanjahu einen Weg findet, seine Macht trotz der Niederlage zu sichern.
Citations marquantes
Israel stehe „an einem extrem gefährlichen Punkt“.— Gadi Eisenkot, laut SZ.de
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