Im US-Repräsentantenhaus ist ein Versuch, Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes zu entheben, vorerst im Justizausschuss versickert, den die Republikaner kontrollieren. Der Vorstoß wirft eine alte Frage auf, die Demokratien immer wieder beschäftigt: Wer darf über Krieg entscheiden, und wer kontrolliert jene, die ihn führen? Im Hintergrund steht ein Krieg gegen Iran, der länger dauert als versprochen, und ein persönlicher Konflikt zwischen einem Präsidenten und einem Abgeordneten, der nichts mehr zu verlieren hat. Ob die Frage im nächsten Kongress eine neue Antwort findet, bleibt offen.
Hegseth bleibt vorerst im Amt: Republikaner stoppen Amtsenthebungsantrag im Repräsentantenhaus
Die Freude könnte von kurzer Dauer sein.
Mark
Der Antrag ist gescheitert, 211 zu 204. Warum ist das trotzdem eine Nachricht?
Mimi
Weil der Antrag von einem Republikaner kam, Thomas Massie, und weil Kritik am Irankrieg auch in der Partei zunimmt. Massie war allerdings der einzige Republikaner, der mit den Demokraten stimmte.
Luke
Wichtig ist die Form: Es war keine Abstimmung über die Amtsenthebung selbst, sondern über die Zurückverweisung an den Justizausschuss. Dort kontrollieren die Republikaner das Gremium, deshalb gilt der Antrag als faktisch gestoppt.
Mark
Massie wirft Hegseth vor, Truppen ohne Ermächtigung des Kongresses entsandt zu haben.
Mimi
Ja, das ist der Kernvorwurf. Hegseth nannte den Antrag eine »Farce« und sagte, er entschuldige sich nicht dafür, dass das Militär die Fähigkeiten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere.
Luke
Der Vorwurf ist Massies Position, nicht festgestellte Tatsache. Der Text sagt nichts darüber, ob er rechtlich Bestand hätte.
Mark
Welche Rolle spielt die Fehde zwischen Trump und Massie?
Mimi
Massie half, die Freigabe der Epstein-Akten zu erzwingen, und Trump unterstützte in den Vorwahlen einen anderen Kandidaten. Massie scheidet aus dem Kongress aus.
Luke
Das erklärt vielleicht, warum er nichts mehr zu verlieren hat. Seine Motive im Einzelnen belegt der Text aber nicht.
Mark
Und wie geht es weiter?
Mimi
Im Januar dürften die Demokraten beide Kammern kontrollieren und könnten neu ansetzen.
Luke
Dürften, könnten. Selbst dann braucht es im Senat eine Zweidrittelmehrheit. Das bleibt eine hohe Hürde.
O Pulso
- Das Repräsentantenhaus hat den Amtsenthebungsantrag gegen Hegseth mit 211 zu 204 Stimmen an den republikanisch geführten Justizausschuss zurückverwiesen, und damit ist er faktisch begraben.
- Der Republikaner Thomas Massie wirft Hegseth vor, Streitkräfte im Irankrieg ohne Zustimmung des Kongresses entsandt zu haben, und stand bei der Abstimmung allein mit den Demokraten.
- Hegseth nennt den Antrag eine »Farce«, Pentagon-Sprecher Sean Parnell feiert einen »vollständigen Sieg«, und Präsident Trump bezeichnet Massie als »totalen Verlierer«.
- Der Krieg gegen Iran, der Ende Februar begann und ohne absehbares Ende ist, wächst zur Belastung auch für Republikaner, die bisher schwiegen.
- Ab Januar könnten die Demokraten beide Kammern kontrollieren und einen neuen Anlauf zur Amtsenthebung starten, doch im Senat wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Im US-Repräsentantenhaus ist ein Versuch, Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes zu entheben, vorerst im Justizausschuss versickert, den die Republikaner kontrollieren. Der Vorstoß wirft eine alte Frage auf, die Demokratien immer wieder beschäftigt: Wer darf über Krieg entscheiden, und wer kontrolliert jene, die ihn führen? Im Hintergrund steht ein Krieg gegen Iran, der länger dauert als versprochen, und ein persönlicher Konflikt zwischen einem Präsidenten und einem Abgeordneten, der nichts mehr zu verlieren hat. Ob die Frage im nächsten Kongress eine neue Antwort findet, bleibt offen.
Am Dienstag hat das US-Repräsentantenhaus mit 211 zu 204 Stimmen entschieden, den Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Da die Republikaner dort die Mehrheit haben, ist der Vorstoß damit praktisch gestoppt.
Eingebracht hatte ihn der Republikaner Thomas Massie. Er wirft Hegseth vor, im Irankrieg Streitkräfte entsandt zu haben, ohne dass der Kongress dies autorisiert hätte. Bei der Abstimmung stimmte Massie als einziger Republikaner mit den Demokraten.
Hegseth wies die Vorwürfe zurück und nannte den Antrag vor der Abstimmung eine »Farce«. Das Pentagon sprach danach von einem vollständigen Sieg, und Präsident Trump, der Massie einen »totalen Verlierer« nannte, stellte sich hinter seinen Minister.
Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen Iran begonnen. Trump wollte ihn auf wenige Wochen begrenzen, doch ein Ende ist nicht in Sicht, und auch unter Republikanern wächst die Kritik.
Der Konflikt zwischen Trump und Massie hat eine lange Vorgeschichte. Massie hatte maßgeblich dafür gesorgt, dass Ermittlungsakten im Fall Jeffrey Epstein offengelegt wurden. Trump unterstützte im Vorwahlkampf einen anderen Kandidaten, und Massie scheidet bald aus dem Kongress aus.
Die Demokraten könnten ab Januar beide Kammern kontrollieren und einen neuen Versuch starten. Die Hürden bleiben jedoch hoch: Im Senat wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Am Dienstag hat das US-Repräsentantenhaus mit 211 zu 204 Stimmen entschieden, einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Weil die Republikaner dieses Gremium kontrollieren, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt.
Eingebracht hatte den Antrag der republikanische Abgeordnete Thomas Massie. Er wirft Hegseth unter anderem sein Vorgehen im Irankrieg vor: Streitkräfte seien entsandt worden, obwohl der Kongress dafür keine Ermächtigung erteilt habe. Bei der Abstimmung war Massie der einzige Republikaner im Repräsentantenhaus, der gemeinsam mit den Demokraten votierte.
Hegseth weist die Vorwürfe zurück. Bei einer Pressekonferenz wenige Stunden vor der Abstimmung nannte er den Antrag eine »Farce«. Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Fähigkeiten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere. Nach dem Votum sprach Pentagon-Sprecher Sean Parnell auf X von einem »vollständigen Sieg für Minister Hegseth, das Kriegsministerium und den amerikanischen Krieger«.
Auch Präsident Donald Trump stellte sich hinter seinen Minister. Auf Truth Social lobte er zuletzt Hegseths Rede gegen Massie, den er einen »totalen Verlierer« nannte. Nach der Abstimmung sagte Trump, der Versuch der Amtsenthebung sei »kläglich gescheitert«, und die Demokraten müssten gestoppt werden.
Der Hintergrund des Krieges: Die USA hatten Ende Februar gemeinsam mit Israel den Krieg gegen Iran begonnen. Trump wollte den Konflikt eigentlich auf wenige Wochen begrenzen, doch ein Ende ist bislang nicht in Sicht. Selbst unter Republikanern wächst die Kritik an der Kriegsführung.
Dass ausgerechnet ein Republikaner den Antrag stellte, hat eine Vorgeschichte. Trump und Massie liegen seit Längerem im Streit. Massie gehört zu den wenigen Republikanern, die den Präsidenten offen kritisieren, und war maßgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich dann aber dem Votum des Parlaments.
Massie wollte eigentlich in der neuen Legislaturperiode im Amt bleiben. Doch Trump machte Stimmung gegen ihn und sprach sich in den parteiinternen Vorwahlen für einen anderen Republikaner aus, der anschließend als Kandidat für die Midterms in Massies Wahlbezirk in Kentucky aufgestellt wurde. Massie scheidet daher bald aus dem Kongress aus und hat politisch nichts mehr zu verlieren.
Die Freude in Hegseths Lager könnte von kurzer Dauer sein. Die Republikaner haben derzeit in beiden Kammern nur eine hauchdünne Mehrheit, doch im Januar beginnt die neue Legislaturperiode, und nach ihren Siegen bei den Midterms werden die Demokraten dann beide Kammern kontrollieren. Sie könnten einen neuen Versuch starten.
Die Hürden bleiben hoch: Stimmt das Repräsentantenhaus mehrheitlich zu, beginnt im Senat der Impeachment-Prozess. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Citações Notáveis
Er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die Kapazitäten eines Landes zerstöre, das »Tod den USA« skandiere (sinngemäß).— Pete Hegseth, Verteidigungsminister
Der Versuch der Amtsenthebung sei »kläglich gescheitert«.— Donald Trump, US-Präsident
Quer a matéria completa?
Leia o original em Der Spiegel ↗
War & Conflict