Die Europäische Union steht immer wieder vor der Frage, wie viel Kritik sie aushält und wie viel Wandel sie verträgt, ohne ihren Kern zu verlieren. In einem Kommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird dieser Streit anhand der AfD und ihrer Forderung nach selektiven Austrittsmöglichkeiten aus einzelnen Politikfeldern betrachtet. Der Autor erkennt berechtigte Einwände gegen Institutionen wie die Kommission sowie gegen Asyl- und Schengen-Regeln an, warnt jedoch davor, dass ein Rückbau gemeinsamer Zuständigkeiten die Einigung langfristig aushöhlen könnte. Im Zeitalter der Großmachtrivalität
Die AfD und Europa: Berechtigte EU-Kritik, aber ihr Ausstiegsgedanke gefährdet die Union
Am Ende könnte ihr Untergang stehen.
Was ist die Kernthese dieses Kommentars?
Die Kritik an der EU ist in Teilen berechtigt, aber die Idee, Politikfelder einzeln wieder zu verlassen, könnte die Union aushöhlen.
Welche Kritikpunkte hält der Autor für berechtigt?
Die „politische“ Kommission, die so nicht vorgesehen war, und Probleme bei Asyl und Schengen.
Wichtig: Das ist ein Meinungsstück. Dass die Union am Ende untergehen „könnte“, ist eine Einschätzung, keine belegte Folge.
Und die AfD selbst?
Laut Text sind nicht mehr alle in der Partei für den Austritt aus EU und Euro, und der Binnenmarkt wird anerkannt.
Der Kommentar nennt dafür keine Zahlen oder Beschlüsse. Wie breit dieser Wandel ist, bleibt offen.
Warum erwähnt er die etablierten Parteien?
Weil sie das Thema laut Autor immer wieder der AfD überlassen.
Auch das ist eine Wertung, die der Text nicht mit Beispielen unterlegt.
Il Polso
- Die Kritik an Kommission, Asyl- und Schengen-Regeln trifft auf einen Nerv, den die etablierten Parteien offenbar zu lange unbeantwortet ließen.
- Die AfD fordert, Mitgliedstaaten sollen einzelne Politikfelder aus der Einigung wieder zurückholen können, was die Union im Kern in Bewegung bringt.
- Ein Rückbau gemeinsamer Zuständigkeiten droht die EU schleichend auszuhöhlen, bis ihr Fundament nicht mehr trägt.
- Die Debatte um Reformen gewinnt an Schärfe, und ob die etablierten Parteien die Themen selbst besetzen, entscheidet über das Feld der Zukunft.
Die Europäische Union steht immer wieder vor der Frage, wie viel Kritik sie aushält und wie viel Wandel sie verträgt, ohne ihren Kern zu verlieren. In einem Kommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird dieser Streit anhand der AfD und ihrer Forderung nach selektiven Austrittsmöglichkeiten aus einzelnen Politikfeldern betrachtet. Der Autor erkennt berechtigte Einwände gegen Institutionen wie die Kommission sowie gegen Asyl- und Schengen-Regeln an, warnt jedoch davor, dass ein Rückbau gemeinsamer Zuständigkeiten die Einigung langfristig aushöhlen könnte. Im Zeitalter der Großmachtrivalität, so die zentrale Überlegung, bleibt die Union für kleinere Staaten und Mittelmächte die wirksamere Antwort.
Der Kommentar beginnt mit einer Mahnung an die eigene Seite: Kritik an der Europäischen Union sollte nicht reflexhaft abgewehrt werden. Der Autor verweist darauf, dass der Lissabon-Vertrag von 2007 nie als Endpunkt der Einigung gedacht war und dass die Stimmung auf dem Kontinent heute nationalistischer ist als damals.
Als Beispiele für notwendige Debatten nennt der Text die politisch geprägte Kommission sowie Probleme bei Asyl und Schengen. Diese Fragen, so der Autor, müssten nicht nur die AfD beschäftigen, sondern alle Parteien. Doch die geschrumpften etablierten Parteien hätten dieses Feld immer wieder der AfD überlassen.
Zugleich sieht der Kommentar Bewegung in der Partei: Nicht mehr alle wollen EU und Euro verlassen, und der Binnenmarkt wird inzwischen anerkannt. Beim Euro bleibt jedoch offen, wie Deutschland die Währung ohne erheblichen Schaden aufgeben könnte.
Der eigentliche Einwand gilt der Grundidee, Mitgliedstaaten selektive Austritte aus Politikfeldern zu ermöglichen. Der Autor warnt, dies könne die Union auf Dauer aushöhlen. Sein Urteil ist eindeutig: Gerade im Zeitalter der Großmachtrivalität wäre dies für einen Kontinent aus Kleinstaaten und Mittelmächten ein falscher Weg.
Es ist ein Kommentar, kein Tatsachenbericht, und er beginnt mit einer Mahnung an die eigene Seite: Kritik an der Europäischen Union solle man nicht reflexhaft abwehren. So argumentiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem Text über die AfD und ihr Verhältnis zu Europa.
Der Autor geht vom geltenden Lissabon-Vertrag aus, der 2007 unterzeichnet wurde. Nicht jede Neuerung, die damit eingeführt wurde, habe sich bewährt. Der Vertrag sei zudem nie als Endstadium der europäischen Einigung gedacht gewesen. Auch die Stimmung auf dem Kontinent habe sich verändert: Sie sei heute deutlich nationalistischer als damals bei der Unterzeichnung.
Als Beispiele für Themen, über die diskutiert werden müsse, nennt der Kommentar die „politische“ Kommission, die in dieser Form im Vertrag so nicht vorgesehen gewesen sei. Hinzu kämen diverse Dysfunktionalitäten, vor allem bei Asyl und Schengen. Das seien Probleme, über die sich auch andere Parteien als die AfD Gedanken machen müssten.
Genau daran hapert es nach Darstellung des Autors. Die geschrumpften etablierten Parteien überließen dieses Feld immer wieder der AfD. Dabei sieht der Kommentar in der Partei durchaus Bewegung: Nicht mehr alle in ihr wollten die EU und den Euro verlassen, und auch die Bedeutung des Binnenmarkts werde inzwischen erkannt. Beim Euro bleibe die Frage, wie man nach den Erfahrungen der Eurokrise auf den Gedanken kommen könne, Deutschland könne die Währung ohne nennenswerten Schaden für Bürger und Wirtschaft aufgeben.
Den eigentlichen Einwand hebt sich der Text für eine Grundidee der AfD auf: Die Mitgliedstaaten sollen auf einzelnen Politikfeldern aus der Einigung auch wieder aussteigen können. Das berge die Gefahr, die EU auf Dauer auszuhöhlen. Am Ende könne ihr Untergang stehen.
Das Urteil des Autors fällt klar aus: Im Zeitalter der Großmachtrivalität wäre dies kein kluger Weg für einen Kontinent aus Kleinstaaten und Mittelmächten. Zu beobachten bleibt, ob die etablierten Parteien die genannten Reformthemen selbst aufgreifen und damit der AfD das Feld nicht länger überlassen.
Citazioni salienti
Kritik an der EU sollte man nicht reflexhaft abwehren, doch der Ausstieg aus einzelnen Politikfeldern könnte die Union aushöhlen.— FAZ-Kommentar (sinngemäß)