Am Dienstagabend hat das US-Repräsentantenhaus einen Versuch, Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes zu entheben, vorerst in einen Ausschuss verwiesen und damit auf Eis gelegt. Es ist ein alter Vorgang in neuer Form: Eine Kammer prüft, ob die Macht des Staates an ihre Grenzen gebunden bleibt, und vertagt die Entscheidung, bis sich die Mehrheiten verschieben. Der Anstoß kam von einem Abgeordneten aus den eigenen Reihen, der dem Minister vorwirft, den Kongress beim Irankrieg übergangen zu haben. Die Frage, wer über Krieg entscheidet, bleibt damit offen und wandert in den nächsten Kongress.
Republikaner stoppen Amtsenthebungsantrag gegen Hegseth im Repräsentantenhaus
„Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang.“
Mark
Was ist am Dienstagabend im Repräsentantenhaus genau passiert?
Mimi
Die Republikaner haben Massies Antrag auf Amtsenthebung von Hegseth mit 211 zu 204 Stimmen an einen Ausschuss überwiesen. Dort soll er bis zum Ende der Wahlperiode liegen bleiben.
Mark
Bemerkenswert ist, dass Massie selbst Republikaner ist.
Mimi
Ja, er gilt als Intimfeind Trumps. Er wirft Hegseth unter anderem vor, den Kongress beim Irankrieg übergangen zu haben.
Luke
Wichtig ist, was belegt ist: Das Votum und die Vorwürfe stehen fest. Ob die Vorwürfe stimmen, ist damit nicht entschieden.
Mark
Elf Demokraten fehlten. Hätte das etwas geändert?
Mimi
Möglich wäre es gewesen. Ocasio-Cortez zeigte sich verärgert über das Fehlen.
Luke
Vorsicht: Auch Republikaner fehlten. Die Quelle sagt nur, ein anderes Ergebnis sei denkbar gewesen, nicht, dass es eingetreten wäre.
Mark
Was heißt das für die Zukunft?
Mimi
Jeffries spricht vom Anfang, Ocasio-Cortez erwartet viele Ermittlungen und Vorladungen. Ab dem 3. Januar gilt ein neuer Kongress.
Luke
Offen bleibt, wie groß die demokratische Mehrheit wird, denn die Auszählungen laufen noch. Konkrete Ermittlungen sind bisher nur angekündigt.
El Pulso
- Ein republikanischer Abgeordneter hat acht Anklagepunkte gegen den Verteidigungsminister vorgelegt, darunter das Übergehen des Kongresses beim Irankrieg.
- Die Abstimmung ging mit 211 zu 204 Stimmen aus, während elf Demokraten fehlten und das Ergebnis theoretisch hätte kippen können.
- Die Republikaner haben den Antrag in einen Ausschuss geschoben, um eine erneute Plenumsabstimmung vor dem Ende der Wahlperiode zu verhindern.
- Die Demokraten kündigen viele Ermittlungen und Vorladungen an, und mit dem neuen Kongress am 3. Januar könnte das Verfahren wieder Fahrt aufnehmen.
Am Dienstagabend hat das US-Repräsentantenhaus einen Versuch, Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes zu entheben, vorerst in einen Ausschuss verwiesen und damit auf Eis gelegt. Es ist ein alter Vorgang in neuer Form: Eine Kammer prüft, ob die Macht des Staates an ihre Grenzen gebunden bleibt, und vertagt die Entscheidung, bis sich die Mehrheiten verschieben. Der Anstoß kam von einem Abgeordneten aus den eigenen Reihen, der dem Minister vorwirft, den Kongress beim Irankrieg übergangen zu haben. Die Frage, wer über Krieg entscheidet, bleibt damit offen und wandert in den nächsten Kongress.
Am Dienstagabend hat das Repräsentantenhaus mit 211 zu 204 Stimmen einen Amtsenthebungsantrag gegen Pete Hegseth vorerst aus dem Weg geräumt. Die Republikaner haben ihn an einen Ausschuss überwiesen, sodass er vor dem Ende der Wahlperiode nicht mehr im Plenum landen soll.
Den Antrag hatte Thomas Massie vorgelegt, ein republikanischer Abgeordneter und erklärter Gegner von Präsident Trump. Er wirft dem Minister acht Verstöße vor, unter anderem das Übergehen des Kongresses beim Irankrieg. Zudem hält er die Militäroperationen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik ohne gerichtliche Grundlage für illegal.
Trump nannte den Versuch auf Truth Social kläglich gescheitert. Hakeem Jeffries kündigte dagegen an, es sei nur der Anfang. Alexandria Ocasio-Cortez ärgerte sich, dass elf Demokraten nicht abstimmten, und sprach von vielen Ermittlungen und Vorladungen.
Auch andere Fronten sind in Bewegung. Finanzminister Scott Bessent ist laut Medienberichten wegen mutmaßlicher iranischer Drohungen auf einen Militärstützpunkt gezogen, was das Finanzministerium zurückweist. Im Streit um Trumps geplanten Triumphbogen haben sich neun Mitglieder der Kennedy-Familie einer Klage angeschlossen. Die Republikaner wählten zudem Jim Jordan zum neuen Minderheitsführer. Ob die Ermittlungen gegen Hegseth Fahrt aufnehmen, dürfte sich ab dem 3. Januar zeigen.
Am Dienstagabend hat das US-Repräsentantenhaus mit 211 zu 204 Stimmen einen Amtsenthebungsantrag gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst aus dem Weg geräumt. Die Republikaner überwiesen den Antrag an einen Ausschuss. Damit soll verhindert werden, dass er vor dem Ende der Wahlperiode noch einmal im Plenum zur Abstimmung steht.
Den Antrag hatte am Montag Thomas Massie vorgestellt, ein republikanischer Abgeordneter und erklärter Intimfeind von Präsident Donald Trump. Er legte acht Anklagepunkte gegen Hegseth vor. Unter anderem wirft er dem Minister vor, den Kongress beim Irankrieg übergangen zu haben. Außerdem hält er die Militäroperationen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik für illegal, weil dafür kein Gerichtsbeschluss vorliege.
Die Republikaner haben ihre knappe Mehrheit in der Kammer noch bis zur Konstituierung des neuen Kongresses am 3. Januar. Trump schrieb auf Truth Social, der Versuch sei „kläglich gescheitert!“. Hakeem Jeffries, derzeit Minderheitsführer der Demokraten und mutmaßlich künftiger Speaker, gab sich danach kämpferisch: „Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang.“
Alexandria Ocasio-Cortez zeigte sich verärgert darüber, dass die Demokraten nicht vollzählig zur Abstimmung erschienen waren. „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus“, sagte sie. Elf Demokraten stimmten nicht mit ab. Da auch die Republikaner nicht vollzählig waren, hätte das Votum zumindest theoretisch anders ausgehen können.
Neben dem Hegseth-Votum meldete der Liveticker der FAZ weitere Entwicklungen. Finanzminister Scott Bessent (64) ist laut „New York Times“ und Fox News wegen mutmaßlicher Drohungen aus Iran von seinem Wohnsitz auf einen Militärstützpunkt gezogen. Die Zeitung nannte unklar, wie schwer die Drohungen wiegen; Fox News sprach von einem „mehr als einem fortgeschrittenen Stadium“. Das Finanzministerium erklärte, Bessent lasse sich nicht einschüchtern und halte den Kurs gegen Teheran. Er hatte auf Trumps Befehl den wirtschaftlichen Druck verschärft, mit Sanktionen gegen Banken, Personen, Unternehmen und Fluggesellschaften. Zuvor waren laut „New York Times“ bereits Stephen Miller, der neue Stabschef des Weißen Hauses, und die frühere Justizministerin Pam Bondi in geschützte Anlagen gezogen.
Auch im Streit um Trumps geplanten Triumphbogen gibt es Bewegung. Neun Mitglieder der Kennedy-Familie schlossen sich einer laufenden Klage an. Sie argumentieren, der Bogen werfe dauerhaft Schatten auf Gräber und Denkmäler, auch auf jene der Kennedys auf dem Nationalfriedhof Arlington. Zuvor hatten bereits die Stadt Washington und Virginia geklagt, weil das Parlament das Vorhaben nicht genehmigt habe.
In der Republikanischen Fraktion kam es nach der Wahlschlappe bei den Midterms zu einem Führungswechsel. Die Abgeordneten wählten Jim Jordan, Vorsitzender des Justizausschusses und seit 2007 Abgeordneter aus Ohio, zum Minderheitsführer. Er setzte sich gegen Steve Scalise durch. Sprecher Mike Johnson trat nicht erneut an. Wie stark die Demokraten im neuen Kongress sein werden, bleibt wegen laufender Auszählungen offen. Ab dem 3. Januar dürfte sich zeigen, ob die angekündigten Ermittlungen gegen Hegseth Fahrt aufnehmen.
Citas Notables
Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus.— Alexandria Ocasio-Cortez
Der Versuch sei „kläglich gescheitert!“— Donald Trump auf Truth Social
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