Ein Abgeordneter aus den eigenen Reihen stellt sich gegen einen Minister seiner Partei: Der Republikaner Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus die Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth beantragt. Der Vorstoß wurzelt im Iran-Krieg und in einer Wahlniederlage, die den Republikanern bei den Zwischenwahlen die Kontrolle über den Kongress kostete. Er zeigt, wie sehr das Ringen um Macht und Verantwortung in Washington nach einem Krieg neu aufbricht, und wie schwer es bleibt, einen Amtsträger zur Rechenschaft zu ziehen, den der Präsident schützt.
Republikaner Massie will Verteidigungsminister Hegseth des Amtes entheben
Acht Bereiche, ein Minister, und eine Hürde von zwei Dritteln im Senat
Mark
Ein Republikaner will einen republikanischen Minister absetzen. Warum ist das bemerkenswert?
Mimi
Massie kritisiert Trump schon länger, aber der Antrag kommt nach der Wahlniederlage. Die Partei hat den Kongress verloren, und der Iran-Krieg gilt als ein entscheidender Grund.
Luke
Wobei „entscheidend“ die Einschätzung des Berichts ist. Belegt wird das im Text nicht mit Zahlen.
Mark
Was genau wirft Massie Hegseth vor?
Mimi
Acht Bereiche von Amtsverstößen. Zentral ist der Einsatz gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses und Machtmissbrauch. Auch Jemen und Venezuela werden erwähnt.
Luke
Welche acht Bereiche das im Einzelnen sind, steht nicht da. Genannt werden nur einige.
Mark
Wie realistisch ist eine Amtsenthebung?
Mimi
Schwierig. Das Repräsentantenhaus könnte abstimmen, aber im Senat bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit.
Luke
Und ob das Haus überhaupt zustimmt, ist offen. Der Termin Mitte der Woche heißt nur „könnte“.
Mark
Und Trump?
Mimi
Er verteidigt Hegseth: Der habe zwei Kriege gewonnen. Das ist über Reuters zitiert.
Luke
Hegseths Pressekonferenz am Dienstag bleibt abzuwarten. Was er sagen wird, wissen wir nicht.
O Pulso
- Massie wirft Hegseth Verstöße in acht Bereichen vor, darunter Kampfeinsätze gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses.
- Der Antrag bringt die Republikaner in eine unbequeme Lage, nachdem der Iran-Krieg sie bei den Midterms Wahlen gekostet hat.
- Trump stellt sich öffentlich hinter seinen Minister und behauptet, Hegseth habe zwei Kriege gewonnen.
- Die Hürden sind hoch: Nach einer Zustimmung des Repräsentantenhauses müsste der Senat mit Zweidrittelmehrheit entscheiden.
- Eine Abstimmung könnte schon Mitte der Woche fallen, und Hegseth kündigte für Dienstag eine Pressekonferenz an.
Ein Abgeordneter aus den eigenen Reihen stellt sich gegen einen Minister seiner Partei: Der Republikaner Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus die Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth beantragt. Der Vorstoß wurzelt im Iran-Krieg und in einer Wahlniederlage, die den Republikanern bei den Zwischenwahlen die Kontrolle über den Kongress kostete. Er zeigt, wie sehr das Ringen um Macht und Verantwortung in Washington nach einem Krieg neu aufbricht, und wie schwer es bleibt, einen Amtsträger zur Rechenschaft zu ziehen, den der Präsident schützt.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag eingebracht, Verteidigungsminister Pete Hegseth aus dem Amt zu entfernen. Massie, ein bekannter Kritiker von Präsident Donald Trump, gehört wie dieser der eigenen Partei an. Der Schritt fällt in eine Zeit, in der die Republikaner nach den Zwischenwahlen unter Druck stehen und die Kontrolle über den Kongress verloren haben.
Nach Darstellung der Quelle trug der Iran-Krieg mit seinen wirtschaftlichen Folgen entscheidend zu dieser Niederlage bei. Massie wirft Hegseth vor, in acht Bereichen gegen seine Amtspflichten verstoßen zu haben, unter anderem indem er Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in Kampfhandlungen gegen Iran schickte. Auch Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela wird angesprochen.
Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte schon bis Mitte der Woche stattfinden. Gelingt sie, folgt ein Verfahren im Senat, wo eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre. Hegseth hat das militärische Vorgehen der Regierung verteidigt und kündigte für Dienstag eine Pressekonferenz an. Trump stellte sich hinter ihn und sagte, Hegseth habe zwei Kriege gewonnen.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag eingebracht, mit dem Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes enthoben werden soll. Massie gilt als Kritiker von Präsident Donald Trump, gehört aber wie dieser der Republikanischen Partei an. Der Schritt kommt in einer Phase, in der die Partei nach den Zwischenwahlen unter Druck steht.
Die Republikaner haben bei den Midterms eine Niederlage erlitten und dabei die Kontrolle über den Kongress verloren. Nach Darstellung der Quelle trugen der Iran-Krieg und dessen wirtschaftliche Folgen entscheidend zu diesem Ergebnis bei. Zuletzt wurden Forderungen lauter, Hegseth für den Krieg zur Verantwortung zu ziehen.
Massie wirft dem Minister Verstöße gegen seine Amtspflichten in acht Bereichen vor. Hegseth soll Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in Kampfhandlungen gegen Iran geschickt und dabei seine Macht missbraucht haben. Der Antrag nimmt außerdem Bezug auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela.
Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte schon bis Mitte der Woche stattfinden. Doch die Hürden für eine tatsächliche Amtsenthebung sind hoch. Stimmt das Repräsentantenhaus zu, beginnt im Senat ein Impeachment-Prozess. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Hegseth hatte zuvor das militärische Vorgehen der Regierung Trump in Iran und Venezuela verteidigt. Er sagte, er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an. Hegseth bezeichnet sich selbst als „Kriegsminister“.
Trump stellte sich hinter seinen Minister. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert ihn mit den Worten, Hegseth habe zwei Kriege gewonnen, und er wisse nicht, wie man ihn seines Amtes entheben könne.
Zur Bezeichnung des Ministeriums merkt tagesschau.de an: Solange die offizielle Umbenennung per Gesetz aussteht, verwenden die Nachrichtentexte überwiegend Verteidigungsministerium oder Pentagon, oft mit dem Hinweis, dass sich das Haus selbst Kriegsministerium nennt. In schriftlichen Einblendungen im Fernsehen steht der Titel, den die Institution selbst nutzt. Sobald das Gesetz auch die zweite Kammer passiert hat, ist die Umbenennung offiziell. Der Name Kriegsministerium ist nicht neu, er wurde in den USA bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verwendet.
Als Nächstes steht die mögliche Abstimmung im Repräsentantenhaus an, dazu Hegseths Pressekonferenz am Dienstag.
Citações Notáveis
Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann.— Donald Trump, laut Reuters
Quer a matéria completa?
Leia o original em tagesschau ↗
Politics & Governance