Neuer Tankrabatt senkt Spritpreise deutlich – Kritik an Wirksamkeit bleibt

In der Nacht zum Donnerstag trat eine neue Steuersenkung auf Kraftstoffe in Kraft, und die Wirkung war unmittelbar spürbar. Bereits am frühen Morgen kostete Super E10 an manchen Tankstellen weniger als zwei Euro pro Liter – ein Preis, den Autofahrer seit Monaten nicht mehr gesehen hatten. Der ADAC maß um acht Uhr morgens einen Rückgang des bundesweiten Durchschnittspreises für E10 um 14,5 Cent und für Diesel um 15,2 Cent im Vergleich zum gleichen Zeitpunkt des Vortages. Bis 11:45 Uhr war E10 auf 2,052 Euro pro Liter gefallen, Diesel auf 2,197 Euro. Dann, kurz nach Mittag, zogen die Preise wieder an – um etwa 20 Cent innerhalb einer halben Stunde. An vielen Tankstellen herrschte reger Andrang; vereinzelt bildeten sich Schlangen, während Autofahrer die günstigen Morgenstunden nutzen wollten.

Die Bundesregierung hatte diese Steuersenkung als Reaktion auf die außergewöhnlich hohen Spritpreise des September eingeführt – des teuersten Tankmonats seit Beginn der Aufzeichnungen. Seit Mitternacht beträgt der Steuernachlass 16,7 Cent pro Liter auf Benzin und Diesel. Der ADAC bewertete die schnelle Preisreaktion positiv und erklärte, dass bereits am Vormittag ein Großteil dieser steuerlichen Entlastung bei den Verbrauchern angekommen sei. Der Automobilclub warnte jedoch davor, dass diese Senkungen nicht durch spätere Preiserhöhungen wieder aufgezehrt werden dürften. Das Spritpreisportal Tankerkönig zeigte zwar weiterhin fallende Preise, allerdings mit abnehmender Geschwindigkeit.

Doch die Maßnahme ist umstritten. Dies ist bereits der zweite Tankrabatt in diesem Jahr – im Mai und Juni war eine ähnliche Steuersenkung von etwa 17 Cent pro Liter eingeführt worden. Auswertungen zu dieser ersten Aktion zeigten, dass die Steuersenkung zwar größtenteils an den Zapfsäulen weitergegeben wurde, aber nicht vollständig. Laut Monopolkommission blieben etwa 200 Millionen Euro des damaligen Entlastungsvolumens von 1,6 Milliarden Euro bei den Mineralölkonzernen hängen – ein Drittel der Gesamtsumme.

Ökonomen kritisieren die Maßnahme scharf. Veronika Grimm, Wirtschaftsweise, äußerte gegenüber der Augsburger Allgemeinen Zweifel daran, wie viel der Steuersenkung überhaupt bei den Endverbrauchern ankommt. Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission, warf der Bundesregierung vor, aus der letzten Steuersenkung "nichts gelernt" zu haben. Obwohl bereits bekannt sei, dass nicht die gesamte Steuersenkung an der Zapfsäule ankomme, gäben Bund und Länder erneut rund 2,5 Milliarden Euro Steuergelder aus – ohne Garantie, dass das Geld gezielt bei denjenigen lande, die es am dringendsten bräuchten. Duso kritisierte insbesondere, dass es keine direkte Verpflichtung für Tankstellen gibt, die Preissenkungen weiterzugeben, und dass die Berechnungen dazu komplex sind.

Befürworter des Tankrabatts argumentieren hingegen, dass es derzeit kein besseres Mittel gebe, um Autofahrer zu entlasten. Der ADAC deutete an, dass die schnelle Spritpreissenkung über Nacht auf "erhebliche Preisspielräume" hindeutet – ein Zeichen, dass die Mineralölkonzerne Spielraum haben, die Entlastung weiterzugeben. Der Automobilclub kündigte an, die Preisentwicklung in den kommenden Tagen genau zu beobachten. Ob die volle Steuersenkung diesmal bei den Verbrauchern ankommt oder ob sich die Erfahrung vom Frühjahr wiederholt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.