Nach den Midterms: Trumps Niederlage facht Streit in der AfD an

Weniger Irankrieg und mehr Remigration
So fasst der Aktivist Martin Sellner laut FAZ zusammen, was die Amerikaner mit ihrer Wahl wollten.
Mark

Warum trifft die US-Wahl die AfD so direkt?

Mimi

Weil die Partei Trump als Vorbild gefeiert und viel in Beziehungen zur MAGA-Bewegung investiert hat. Diese Investition steht jetzt auf dem Prüfstand.

Mark

Von Storch deutet das Ergebnis als normal. Überzeugt das?

Luke

Sie argumentiert mit der Regel, dass die Präsidentenpartei Midterms verliert. Das Ausmaß der Verluste lässt sie aus, und aus den eigenen Reihen kam Widerspruch.

Mark

Wo verläuft die Konfliktlinie?

Mimi

Teils zwischen Ost und West, teils zwischen den Generationen. Jüngere, oft ostdeutsche Mitglieder halten die Amerika- und Israel-Nähe älterer Westdeutscher für überholt.

Luke

Wichtig: Das ist eine Tendenz, keine feste Aufteilung. Die Quelle sagt „teils“.

Mark

Weidel kritisiert Trump auch. Heißt das, sie ist bei den Kritikern?

Luke

Nicht unbedingt. Kritik am gebrochenen Versprechen ist noch keine Aussage darüber, ob sie nur den Kurs korrigieren oder grundsätzlich umsteuern will. Das ist offen.

Mimi

Genau dort liegt die eigentliche Frage der Partei.

Mark

Und wer setzt sich durch?

Luke

Das ist ungewiss. In der Fraktion sind die Kritiker in der Minderheit; ob die Basis sie stärkt, ist bislang eine Einschätzung.

  • Die Niederlage der Republikaner trifft die AfD unerwartet hart, weil die Partei ihr Verhältnis zur MAGA-Bewegung jahrelang als Kapital gepflegt hat.
  • Beatrix von Storch versucht, das Ergebnis schönzureden, und stößt damit in den eigenen Reihen auf Widerspruch.
  • Der Streit verläuft zwischen Ost und West sowie zwischen Jung und Alt, wobei Kritiker den älteren Parteifreunden eine untergegangene Welt vorwerfen.
  • Die Außenpolitik steht im Zentrum: Ob der gebrochene Versprechen eines Verzichts auf Interventionen eine Kurskorrektur oder einen grundsätzlichen Neuanfang verlangt, ist offen.
  • In der Bundestagsfraktion bleiben kritische Stimmen in der Minderheit, doch an der Basis gewinnen sie an Rückenwind.

Als die Republikaner bei den amerikanischen Zwischenwahlen eine Niederlage einstecken mussten, traf das nicht nur Washington, sondern auch Berlin, wo sich die AfD lange an Donald Trump als Vorbild ausgerichtet hatte. Beatrix von Storch deutete das Ergebnis als gewöhnlichen Lauf der Gewaltenteilung, doch unter den eigenen Anhängern wuchs der Zweifel. Hinter dem Streit über einen Präsidenten zeigt sich eine ältere Frage: ob eine Partei ihre Zukunft an fremde Vorbilder bindet oder ihren eigenen Weg sucht.

Beatrix von Storch hat die US-Zwischenwahlen auf Telegram gedeutet. Die stellvertretende Fraktionschefin der AfD schrieb, es sei die Regel, dass die Partei des Präsidenten bei Midterms verliere, und das Ergebnis widerlege alle, die Trump zum Autokraten erklärt hatten. Wie hoch die Verluste der Republikaner ausfielen, erwähnte sie nicht. Damit stand sie fast allein da.

Für die AfD ist die Niederlage ein Problem, denn sie hatte Trump gefeiert und viel in Kontakte zur MAGA-Bewegung investiert. Unter den eigenen Anhängern meldete sich Widerspruch: Trump hätte gewinnen können, wenn er seine Versprechen gehalten und keinen Krieg begonnen hätte. Andere sehen sich in einer alten Warnung bestätigt, nämlich dass die enge Anlehnung an Trump und sein Umfeld ein Fehler war.

Der Konflikt verläuft entlang von Ost und West sowie zwischen den Generationen. Jüngere Mitglieder, häufig aus Ostdeutschland, werfen älteren Parteifreunden aus dem Westen vor, an einer untergegangenen Welt festzuhalten und die AfD zu einer CDU der neunziger Jahre machen zu wollen. Im rechtsextremen Umfeld wird der Irankrieg als Grund der Niederlage genannt, und auch Alice Weidel übt Kritik am gebrochenen Versprechen einer Außenpolitik ohne Interventionen.

Offen bleibt, ob die Partei ihren Kurs nur korrigiert oder sich grundlegend neu ausrichtet. In der Bundestagsfraktion sind die Kritiker in der Minderheit, an der Basis aber dürften sie Rückenwind bekommen.

Beatrix von Storch hat ihre Deutung der US-Zwischenwahlen auf Telegram veröffentlicht. Die Vize-Fraktionschefin der AfD im Bundestag schrieb, es sei „die Regel“, dass die Partei des Präsidenten die Midterms verliere. Unterschiedliche Mehrheiten seien in der Gewaltenteilung angelegt. Das Ergebnis strafe zudem alle Lügen, die Donald Trump zum Autokraten und zum „Ende der Demokratie“ erklärt hätten. Wie dramatisch die Verluste der Republikaner diesmal ausfielen, ließ sie unerwähnt.

Damit gehörte von Storch zu den wenigen AfD-Politikern, die öffentlich versuchten, das Ergebnis schönzureden. Für die Partei ist die Niederlage ein Problem. Sie hatte Trump gefeiert und viel in gute Beziehungen zur MAGA-Bewegung investiert. Nun sehen sogar Parteifreunde des amerikanischen Präsidenten im Wahlausgang den Anfang vom Ende des Trump-Kults, manche kritisieren ihn schonungslos. Ähnlichen Frust empfinden viele in der AfD.

Widerspruch kam unter von Storchs Beitrag von den eigenen Anhängern. Ein Nutzer namens „Dennis“ schrieb, ausnahmsweise könne er nicht zustimmen. Hätte Trump eine vernünftigere Politik gemacht und sich an seine Versprechen gehalten, vor allem keinen Krieg zu beginnen, hätte er gewinnen können. Ähnlich äußerten sich andere, die sich von Trump enttäuscht zeigten.

Andere in der Partei fühlen sich bestätigt: jene, die von Beginn an missbilligten, dass sich die AfD so eng an Trump und sein Umfeld band. Benedikt Kaiser, Mitarbeiter im Büro des Bundestagsabgeordneten Robert Teske und als Vordenker der Neuen Rechten bekannt, schrieb auf X, der Wahlausgang sei schlecht für „AfD-Neocons“. Gut sei er für diejenigen, die „deutsche und europäische Interessen“ in den Vordergrund stellten.

Damit tritt ein Konflikt zutage, der teils entlang der Linie zwischen Ost und West verläuft, teils zwischen den Generationen. Jüngere AfD-Leute, oft aus den ostdeutschen Bundesländern, sehen im Wunsch vieler älterer Parteifreunde aus dem Westen, sich gut mit Amerika und auch Israel zu stellen, das Festhalten an einer längst untergegangenen Welt. Mitunter lautet der Vorwurf, diese Parteifreunde wollten die AfD als CDU der neunziger Jahre weiterführen, statt eine eigenständige, stärker national orientierte Rechtspartei aufzubauen.

Zu dieser Sicht neigen auch viele im rechtsextremen Vorfeld der Partei. Der einflussreiche Aktivist Martin Sellner erklärte, die Amerikaner wollten „weniger Irankrieg und mehr Remigration“. Vizepräsident Vance habe entsprechende Schlüsse gezogen. Auch er nannte den Irankrieg als Grund der Niederlage und grenzte sich damit von Trump ab.

Kritik am gebrochenen Wahlversprechen einer nichtinterventionistischen Außenpolitik üben auch viele andere AfD-Politiker, darunter die Vorsitzende Alice Weidel. Offen ist, was daraus folgt: der Wunsch nach einer Kurskorrektur auf diesem Feld oder nach einer grundsätzlich anderen Politik. Der Abgeordnete Matthias Moosdorf, bekannt für seine Russlandnähe, griff von Storch auf X direkt an. Ihr Beitrag laute im Kern „gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen“. Die Gründe für Trumps Niederlage gingen auch die AfD an, die „hereingebrochene Realität“ müsse ein Umdenken befördern.

In der Bundestagsfraktion sind solche Stimmen in der Minderheit. Von der Basis dürften sie nun aber neuen Rückenwind bekommen.

Die „hereingebrochene Realität“ müsse ein Umdenken in der AfD befördern.
— Matthias Moosdorf, AfD-Bundestagsabgeordneter, auf X
Das Ergebnis sei schlecht für „AfD-Neocons“ und gut für jene, die „deutsche und europäische Interessen“ voranstellen.
— Benedikt Kaiser, auf X
Contattaci Domande frequenti