Hegseth verteidigt USS Abraham Lincoln gegen Medienkritik

Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln ist nach elf Monaten im Einsatz zurück in Kalifornien, doch die Heimkehr wird von einer scharfen Auseinandersetzung über das begleitet, was an Bord tatsächlich vorgefallen ist. Verteidigungsminister Pete Hegseth besuchte das Schiff am Mittwoch und griff Journalisten an, die über Mangel an Lebensmitteln, defekte sanitäre Anlagen und psychische Belastungen der Besatzung berichtet hatten. Hegseth warf den Medien vor, das Schiff zu einem Symbol für "Pannen" und "gescheiterte Einsätze" machen zu wollen – eine Charakterisierung, die er als falsch zurückwies.

Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Die Regierung räumte gegenüber einem Kongressabgeordneten ein, dass es acht Suizidversuche von Soldaten der USS Abraham Lincoln gegeben hatte. Zu Todesfällen sei es nicht gekommen, hieß es. US-Medien hatten sich auf Soldaten und deren Angehörige berufen, als sie von fehlenden Hygiene-Artikeln, kaputten Toiletten und Lebensmittelknappheit berichteten. Hegseth hingegen betonte die operativen Erfolge: 23.000 Kampfflugstunden und fast 4000 Gefechtseinsätze während des Irankriegs, für den die Besatzung mit "außergewöhnlicher Tapferkeit gegenüber feindlichen Kräften" ausgezeichnet wurde. Etwa 5000 Matrosen und Marinesoldaten sollten am Donnerstag ihren Heimathafen San Diego erreichen.

Die Kontroverse um die USS Abraham Lincoln ist Teil eines größeren Musters in Trumps zweiter Amtszeit: Die Regierung und ihre Kritiker sprechen über völlig unterschiedliche Realitäten. Demokraten haben Trump wegen der Finanzierung von Wahlwerbung mit Steuergeldern verklagt. Nach ihrer Darstellung hat die Regierung 20 Millionen Dollar aus dem Haushalt umgelagert, um Videos mit Anti-Kommunismus-Botschaften zu produzieren und auszustrahlen. In einem Video singt ein Chor "Love me", während Trumps Stimme sagt: "Amerika wird niemals ein kommunistisches Land sein." Ein anderes Video ähnelt einem Wahlwerbespot aus 2024 und zeigt Trump in Schwarzweiß, der von der "letzten Schlacht" gegen "Kommunisten, Marxisten und Faschisten" spricht. Das Weiße Haus weist die Klage als unbegründet ab.

Trump selbst sorgte für Empörung mit Äußerungen zu möglichen iranischen Angriffen auf US-Städte. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Nebraska sagte er: "Sollen sie doch Los Angeles auslöschen, sollen sie doch San Diego auslöschen. Das ist ein sehr kleiner Preis." Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom antwortete auf der Plattform X: "Er ist wirr und gefährlich." Der Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, erklärte: "Die atomare Auslöschung einer US-Stadt ist nicht zum Lachen." Das Weiße Haus wies die Kritik als "Medien-Hysterie" zurück und behauptete, Trump habe lediglich über die Bedrohung durch den Iran gesprochen und klargemacht, dass US-Städte bedroht worden wären, wenn ein atomar bewaffneter Iran nicht gestoppt worden wäre.

Vor den Zwischenwahlen am 3. November versucht Trump, Wähler durch wirtschaftliche Maßnahmen zu mobilisieren. Er unterzeichnete ein Dekret, das allen Bürgern den Kauf von steuerfreiem Diesel erlaubt – bislang war dieser Treibstoff landwirtschaftlichen Maschinen vorbehalten. Bei der gleichen Veranstaltung forderte Trump die Wähler auf, so zu tun, als stünde er selbst zur Wahl, und die Abstimmung als Referendum über seine Regierung zu betrachten. Seine Partei argumentiert, dass die unter ihm geschaffenen Investitionen die Belastungen durch höhere Preise infolge des Krieges gegen den Iran überwiegen.

Außenminister Marco Rubio reist unterdessen durch Europa und wirbt für engere Zusammenarbeit des Westens. In einer Rede vor der Akropolis in Athen forderte er den "Westen" auf, die Lektionen des antiken Griechenlands wiederzuentdecken – den Willen, mehr zu streben und besser als andere zu sein. Die "westliche Zivilisation" stehe vor der Entscheidung, entweder an der Spitze des Fortschritts zu bleiben oder unterzugehen. Rubio traf sich mit griechischen Amtsträgern, um die strategische Partnerschaft zu vertiefen. Griechenland will weitere US-Waffen beschaffen, darunter Selbstschutzsysteme für 20 bestellte F-35-Kampfflugzeuge. Im Energiebereich sollen amerikanisches Flüssiggas über griechische Terminals nach Mittel- und Osteuropa gelangen, und Erdgasvorkommen vor der griechischen Küste sollen erkundet werden.

In anderen Entwicklungen genehmigte die US-Regierung Rüstungsgeschäfte im Wert von 1,4 Milliarden Dollar mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kuwait – Maßnahmen, die als Reaktion auf wiederholte iranische Angriffe mit Raketen und Drohnen auf Ziele in den Golfstaaten verstanden werden. Trump billigte zudem die Hinrichtung des zum Tode verurteilten Amokläufers Nidal Hasan durch ein Erschießungskommando der US-Armee. Hasan hatte 2009 auf dem Armeestützpunkt Fort Hood in Texas zwölf Soldaten und einen Zivilisten erschossen sowie 30 Soldaten verletzt. Es ist das erste Mal seit 1961, dass die US-Armee eine Hinrichtung vollstrecken wird.