Im Repräsentantenhaus ist ein Verfahren angestoßen worden, das den Verteidigungsminister Pete Hegseth aus dem Amt drängen soll. Der Anstoß kommt ausgerechnet von Thomas Massie, einem Republikaner, der sich schon vor der Wahl von Donald Trump abgewandt hatte. Im Zentrum steht der Krieg gegen Iran, den Hegseth nach Ansicht seines Kritikers ohne die Zustimmung des Kongresses vorangetrieben hat, und das vor dem Hintergrund einer schweren Niederlage der Republikaner bei den Midterms. Ob aus dem Vorstoß tatsächlich eine Entlassung wird, entscheidet sich weniger am Anklagepunkt als an der Frage, wie
Hegseth im Visier: Republikaner Massie stößt Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister an
Ein Antrag aus Trumps eigener Partei
Mark
Massie ist selbst Republikaner. Warum ist das so wichtig?
Mimi
Weil der Antrag aus Trumps eigener Partei kommt. Massie hatte schon vor der Wahl mit dem Präsidenten gebrochen, aber ein Amtsenthebungsantrag gegen einen Minister ist ein deutlicherer Schritt.
Mark
Was genau wirft er Hegseth vor?
Mimi
Verstöße in acht Bereichen. Der zentrale Vorwurf: Hegseth habe den Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses vorangetrieben und seine Befugnisse überschritten.
Luke
Wichtig ist: Die übrigen sieben Bereiche nennt der Bericht nicht. Wir kennen nur diesen einen Punkt.
Mark
Und wie realistisch ist eine Amtsenthebung?
Mimi
Die Hürden sind hoch. Das Repräsentantenhaus könnte zustimmen, aber im Senat bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit, um Hegseth tatsächlich zu entfernen.
Luke
Ob es im Repräsentantenhaus für eine Mehrheit reicht, ist offen. French Hill schließt eine Zustimmung nicht aus, hat sie aber nicht zugesagt. Und Hegseths Satz, man mache sich keine Sorgen, ist eine Selbstauskunft, kein Beleg für Rückhalt.
Mark
Warum tritt Hegseth jetzt vor die Presse?
Mimi
Der Druck wegen des Irankriegs wächst. Es wäre seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit rund einem halben Jahr, und das Verfahren soll dort zur Sprache kommen.
Luke
Was er sagen wird, wissen wir nicht. Und ob die Abstimmung am Mittwoch tatsächlich stattfindet, heißt es bislang nur: Sie könnte.
Der Puls
- Massie erhebt Anklagepunkte in acht Bereichen, und der Krieg gegen Iran steht im Zentrum des Vorwurfs der Machtüberschreitung.
- Die Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte schon am Mittwoch fallen und die Republikaner zu einer unbequemen Entscheidung zwingen.
- Hegseth hat für Dienstag seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit einem halben Jahr angekündigt und zeigt sich demonstrativ gelassen.
- Mit einer hauchdünnen Mehrheit der Republikaner und einer Hürde von zwei Dritteln im Senat ist der Ausgang offen, doch ab Januar kippt das Kräfteverhältnis zugunsten der Demokraten.
Im Repräsentantenhaus ist ein Verfahren angestoßen worden, das den Verteidigungsminister Pete Hegseth aus dem Amt drängen soll. Der Anstoß kommt ausgerechnet von Thomas Massie, einem Republikaner, der sich schon vor der Wahl von Donald Trump abgewandt hatte. Im Zentrum steht der Krieg gegen Iran, den Hegseth nach Ansicht seines Kritikers ohne die Zustimmung des Kongresses vorangetrieben hat, und das vor dem Hintergrund einer schweren Niederlage der Republikaner bei den Midterms. Ob aus dem Vorstoß tatsächlich eine Entlassung wird, entscheidet sich weniger am Anklagepunkt als an der Frage, wie viele Abgeordnete der eigenen Partei bereit sind, ihrem Lager die Gefolgschaft zu verweigern.
Im Repräsentantenhaus liegt ein Antrag auf dem Tisch, der Verteidigungsminister Pete Hegseth zu Fall bringen soll. Eingebracht hat ihn der Republikaner Thomas Massie, ein Parteifreund von Präsident Trump, der sich schon vor der Wahl von ihm losgesagt hatte. Die Anklagepunkte umfassen acht Bereiche, im Zentrum steht der Krieg gegen Iran, den Hegseth ohne Zustimmung des Kongresses vorangetrieben habe.
Der Druck auf die Regierung wuchs nach der schweren Niederlage der Republikaner bei den Midterms. Hegseth reagiert gelassen und kündigt für Dienstag seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit einem halben Jahr an. Auf die Frage nach einer Mehrheit gegen das Verfahren winkt er ab. Nicht jeder in der Partei teilt diese Ruhe: Der Abgeordnete French Hill wollte bei CBS nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen.
Die Hürden bleiben hoch. Stimmt das Repräsentantenhaus zu, muss im Senat eine Zweidrittelmehrheit zusammenkommen. Die Republikaner haben im Haus nur eine hauchdünne Mehrheit, und einzelne Abgeordnete stimmen schon jetzt gelegentlich mit den Demokraten. Mit dem Beginn der neuen Legislaturperiode im Januar verschiebt sich das Gewicht ohnehin. Den Blick richten nun alle auf zwei Termine: die Pressekonferenz am Dienstag und die mögliche Abstimmung am Mittwoch.
Im Repräsentantenhaus liegt ein Antrag auf dem Tisch, der den amtierenden US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus dem Amt drängen soll. Eingebracht hat ihn der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, also ein Mitglied der Partei, der auch Präsident Donald Trump angehört. Massie reichte einen Antrag mit Anklagepunkten gegen Hegseth ein und setzte damit ein Amtsenthebungsverfahren in Gang. Schon am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.
Massie wirft Hegseth Verstöße gegen seine Amtspflichten in acht Bereichen vor. Im Zentrum steht der Krieg gegen Iran: Hegseth habe ihn ohne Zustimmung des Kongresses vorangetrieben und damit die Befugnisse überschritten, die ihm als Verteidigungsminister zustehen. Massie hatte bereits vor der Wahl mit Trump gebrochen, der Vorstoß kommt also nicht aus heiterem Himmel.
Der politische Hintergrund ist die schwere Niederlage der Republikaner bei den Midterms. Seither steht Trumps Regierung wegen ihres Vorgehens im Irankrieg unter Druck. Hegseth reagierte darauf mit einer Ankündigung: Er will am Dienstag im Pentagon vor die Presse treten, zum ersten Mal seit etwa einem halben Jahr. Dort solle es auch um das geplante Verfahren gehen, sagte er vor Journalisten. Auf die Frage, ob genügend Republikaner hinter ihm stünden, um das Verfahren abzuwenden, antwortete er: Darüber mache man sich keine Sorgen.
Ganz so gelassen wirkt nicht jeder in der Partei. Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende im Sender CBS nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. Er wolle die Debatte verfolgen, um zu sehen, ob sie ein solches Verfahren rechtfertige. Das ist keine Zusage, aber auch keine Absage.
Die Hürden für eine tatsächliche Entlassung bleiben hoch. Stimmt das Repräsentantenhaus für die Amtsenthebung, beginnt im Senat der eigentliche Impeachment-Prozess. Dort wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Im Repräsentantenhaus verfügen die Republikaner derzeit noch über eine hauchdünne Mehrheit. In jüngster Zeit stimmten einzelne Republikaner wiederholt gemeinsam mit den Demokraten. Im Januar beginnt die neue Legislaturperiode, in der die Demokraten in beiden Kammern die Mehrheit stellen.
Zunächst richtet sich der Blick auf zwei Termine: die Pressekonferenz im Pentagon am Dienstag und die mögliche Abstimmung im Repräsentantenhaus am Mittwoch.
Bemerkenswerte Zitate
Darüber machen wir uns keine Sorgen.— Pete Hegseth, auf die Frage nach ausreichender republikanischer Unterstützung
Ich möchte die Debatte verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt.— French Hill, republikanischer Abgeordneter, bei CBS
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