Gericht weist Trump-Klage gegen Alaska wegen doppelter Kandidatennamen auf Stimmzetteln ab

Auf den Stimmzetteln für Alaska steht ein Name zweimal: Sullivan.
Ein Gericht wies Trumps Klage gegen Alaska wegen gleichnamiger Kandidaten ab.
Mark

Worum geht es in Alaska eigentlich?

Mimi

Zwei Kandidaten mit dem Namen Sullivan stehen auf den Stimmzetteln. Trump nannte das Wählerbetrug und klagte. Ein Gericht hat die Klage abgewiesen.

Mark

Und das Justizministerium?

Mimi

Es will laut Süddeutscher Zeitung die Stimmzettel getrennt lagern lassen.

Luke

Das ist zunächst eine Meldung über einen Wunsch des Ministeriums. Ob und wie es umgesetzt wird, steht nicht fest.

Mark

Warum wurde die Klage abgewiesen?

Luke

Das wissen wir aus diesem Material nicht. Die Begründung wird nicht genannt, und ich würde sie nicht erraten.

Mimi

Auch die Rolle des Vornamens Dan bleibt offen. Der Tagesspiegel spricht vom „doppelten Dan“, mehr haben wir nicht.

Luke

Und die Spiegel-Zeile, Trump mache weiter, bis ihn jemand stoppt, ist eine Einschätzung, keine Tatsache. Wer sie äußert, ist unklar.

Mark

Was bleibt dann sicher?

Mimi

Die Abweisung, der Betrugsvorwurf und die geplante getrennte Lagerung.

  • Auf den Stimmzetteln in Alaska tauchen gleichnamige Kandidaten auf, was Unruhe über die Gültigkeit der Wahl auslöst.
  • Donald Trump erhebt den schweren Vorwurf des Wählerbetrugs und treibt die Auseinandersetzung öffentlich voran.
  • Ein Bundesgericht weist die Klage ab, doch der Konflikt um die Stimmzettel ist damit nicht beendet.
  • Das US-Justizministerium will die Stimmzettel getrennt lagern lassen, und ob Alaska dieser Anordnung folgt, ist noch ungeklärt.

Ein Name, der auf den Stimmzetteln zweimal erscheint, hat in Alaska einen Rechtsstreit ausgelöst, wie er im Vorfeld amerikanischer Zwischenwahlen selten vorkommt. Ein Bundesgericht hat die Klage abgewiesen, nachdem Donald Trump von Wählerbetrug gesprochen hatte. Die Frage, wie ein Wahlsystem mit Verwechslungen umgeht, berührt eine alte Sorge der Demokratie: dass Vertrauen in den Stimmzettel so zerbrechlich ist wie das Papier selbst. Wie die Richter ihre Entscheidung begründet haben, bleibt in den vorliegenden Berichten offen.

In Alaska steht auf den Stimmzetteln zur Zwischenwahl ein Name doppelt: Sullivan. Ein Fall zweier Kandidaten mit gleichem Nachnamen, bei dem auch der Vorname Dan eine Rolle spielt, hat einen Rechtsstreit ausgelöst, der weit über den Bundesstaat hinaus Aufmerksamkeit fand.

Donald Trump bezeichnete die Lage als Wählerbetrug. Mit dieser Klage ist er jedoch gescheitert: Ein Gericht hat sie abgewiesen. Die Begründung der Richter und der genaue Zeitpunkt der Entscheidung sind in den vorliegenden Auszügen nicht genannt.

Parallel meldet die Süddeutsche Zeitung, dass das US-Justizministerium die Stimmzettel getrennt lagern lassen will. Wie das praktisch aussehen soll und ob Alaska folgt, ist offen. Ein Zitat im Spiegel, Trump werde so lange weitermachen, bis ihn jemand stoppt, stammt von einer nicht näher benannten Stimme und ist kein belegtes Faktum.

Belegt ist damit das Wesentliche: Die Klage ist abgewiesen, der Vorwurf steht im Raum, und das Ministerium will die Zettel trennen. Offen bleibt, ob weitere Rechtsmittel folgen und wie Alaska die Stimmzettel vor der Wahl handhabt.

Auf den Stimmzetteln für die Zwischenwahl in Alaska steht ein Name zweimal: Sullivan. Darum ging es in einer Klage gegen den Bundesstaat, und ein Gericht hat sie nun abgewiesen. Mehrere deutsche Medien berichten darüber, darunter DIE ZEIT, n-tv.de, die Süddeutsche Zeitung, der Spiegel und der Tagesspiegel.

Im Mittelpunkt steht der Fall zweier Kandidaten, deren Name sich gleicht. Der Tagesspiegel überschreibt seinen Beitrag mit dem „Ärger mit dem doppelten Dan“. Das deutet darauf hin, dass der Vorname Dan im Streit eine Rolle spielt. Näheres dazu geht aus dem vorliegenden Material nicht hervor.

Donald Trump hatte die Lage in Alaska als „Wählerbetrug“ bezeichnet. Nach den Berichten ist er mit seiner Klage zur Zwischenwahl gescheitert. Das Gericht wies sie ab. Die Begründung der Richter und der genaue Zeitpunkt der Entscheidung sind in den vorliegenden Auszügen nicht genannt.

Parallel dazu meldet die Süddeutsche Zeitung, das US-Justizministerium wolle die Stimmzettel in Alaska getrennt lagern lassen. Wie diese Anordnung praktisch aussehen soll und ob der Bundesstaat ihr folgt, ist offen.

Der Spiegel zitiert in seiner Überschrift die Einschätzung: „Trump wird so lange weitermachen, bis ihn jemand stoppt“. Wer das sagt, lässt sich aus dem vorliegenden Material nicht erkennen. Es ist eine Stimme aus der Berichterstattung, kein belegtes Faktum.

Belegt ist damit wenig, aber Wesentliches: Ein Gericht hat die Klage abgewiesen, Trump hatte von Wählerbetrug gesprochen, und das Justizministerium will die Stimmzettel getrennt aufbewahren. Zu beobachten bleibt, ob es weitere Rechtsmittel gibt und wie Alaska die Zettel vor der Wahl handhabt.

Trump sprach in Bezug auf Alaska von „Wählerbetrug“.
— Berichterstattung des Tagesspiegel
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