In Brüssel ringt man derzeit um einen Begriff, den die Verträge gar nicht kennen: das „assoziierte Mitglied“ für Kanada. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung sieht darin weniger eine Rechtsfrage als ein Spiel mit Worten, das vor allem politische Signale aussendet. Der eigentliche Gedanke dahinter ist älter und ernster: Nach dem Vertrauensverlust gegenüber den Vereinigten Staaten suchen Europäer nach verlässlichen Partnern, die ihre Interessen teilen. Ob daraus ein förmliches Abkommen wird, bleibt vorerst offen.
EU-Kanada-Gipfel: Der Streit um das „assoziierte Mitglied“ ist kindisch
Eine „assoziierte Mitgliedschaft“ ist nicht vorgesehen.
Mark
Worum geht es in dem Kommentar im Kern?
Mimi
Um einen Begriff. Das „assoziierte Mitglied“ Kanada klingt nach Nähe, ist aber im EU-Recht nicht vorgesehen. Der Autor nennt den Streit darüber kindisch.
Mark
Warum kann Kanada nicht einfach Mitglied werden?
Mimi
Artikel 49 des EU-Vertrags erlaubt den Beitritt nur europäischen Staaten.
Luke
Wichtig: Das ist ein Meinungstext. Die Rechtslage ist belegbar, aber dass von der Leyen den Begriff nur erfunden habe, um Trump zu ärgern, ist eine Deutung des Autors.
Mark
Was wäre die reale Alternative?
Mimi
Ein Assoziierungsabkommen nach Artikel 217 AEUV, wie es die EU auch mit anderen Drittstaaten schließt. Es kann weit gehen, aber ohne kanadische Kommissare oder Abgeordnete.
Mark
Und warum soll die EU das überhaupt wollen?
Mimi
Weil man sich laut Kommentar auf die USA als verlässlichen Partner nicht mehr stützen kann. Kanada sei kein Ersatz, aber ein Partner mit gemeinsamen Interessen.
Luke
Auch das ist eine Einschätzung. Der Text nennt keine Zahlen und keinen Verhandlungsstand. Offen bleibt, was ein Abkommen konkret enthielte.
Mark
Und Merz?
Mimi
Er brachte den Begriff für die Ukraine ins Spiel und besuchte zuletzt Singapur, Japan und Südkorea.
Luke
Dass der Begriff die Ukraine vertrösten solle, ist wiederum die Lesart des Autors, keine bestätigte Absicht.
Il Polso
- Der Begriff „assoziiertes Mitglied“ existiert im EU-Recht nicht und sorgt dennoch für Streit in Brüssel.
- Artikel 49 des EU-Vertrags lässt nur europäische Staaten als Mitglieder zu, Kanada bleibt außen vor.
- Von der Leyen und Merz nutzen das Schlagwort, unter anderem als Signal Richtung Washington und gegenüber der Ukraine.
- Als realistischer Weg gilt ein Assoziierungsabkommen nach Artikel 217 AEUV, ohne kanadische Kommissare oder Abgeordnete.
- Der Kommentar drängt darauf, Partnerschaften mit Kanada, Japan, Südkorea und Singapur ernsthaft zu vertiefen.
In Brüssel ringt man derzeit um einen Begriff, den die Verträge gar nicht kennen: das „assoziierte Mitglied“ für Kanada. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung sieht darin weniger eine Rechtsfrage als ein Spiel mit Worten, das vor allem politische Signale aussendet. Der eigentliche Gedanke dahinter ist älter und ernster: Nach dem Vertrauensverlust gegenüber den Vereinigten Staaten suchen Europäer nach verlässlichen Partnern, die ihre Interessen teilen. Ob daraus ein förmliches Abkommen wird, bleibt vorerst offen.
Wer in Brüssel derzeit über Kanada spricht, stößt schnell auf einen Begriff, den das EU-Recht gar nicht kennt: das „assoziierte Mitglied“. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung findet den Streit darüber kindisch und typisch für die Hauptstadt der Union.
Rechtlich ist die Sache eindeutig. Artikel 49 des EU-Vertrags erlaubt den Beitritt nur europäischen Staaten, und eine assoziierte Mitgliedschaft ist nirgends vorgesehen. Die Kommissionspräsidentin habe das Wort offenbar auch deshalb aufgegriffen, um Präsident Trump zu ärgern, während Kanzler Merz es mit Blick auf die Ukraine ins Spiel gebracht habe.
Was die Union Kanada tatsächlich anbieten kann, ist ein Assoziierungsabkommen nach Artikel 217 AEUV, ein Instrument, das sie auch mit anderen Staaten nutzt. Es kann weit reichen, bringt Kanada aber weder einen Kommissar noch Abgeordnete im Europaparlament.
Inhaltlich befürwortet der Kommentar eine vertiefte Partnerschaft. Der Grund liegt in Washington: Der Verlust Amerikas als verlässlicher Partner gilt als so tiefer Einschnitt, dass man nicht auf eine Rückkehr zur alten Ordnung hoffen sollte. Kanada ersetze Amerika nicht, teile aber europäische Interessen weit über den Handel hinaus. Dasselbe gelte für Singapur, Japan und Südkorea, die Merz kürzlich besucht hat. Ob und in welcher Form ein Abkommen mit Kanada kommt, lässt der Text offen.
Wer in Brüssel derzeit über Kanada spricht, landet schnell bei einem Begriff, den es im EU-Recht gar nicht gibt: dem „assoziierten Mitglied“. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hält den Streit darüber in einem Kommentar für kindisch – und für einen, wie es ihn nur in Brüssel geben könne.
Die rechtliche Lage ist eindeutig. Nach Artikel 49 des EU-Vertrags können nur europäische Staaten Mitglied der Europäischen Union werden. Kanada fällt damit aus. Eine „assoziierte Mitgliedschaft“ ist in den Verträgen ebenfalls nicht vorgesehen, weder für Kanada noch für sonst jemanden.
Den Begriff hat sich nach der Darstellung des Kommentars als politisches Schlagwort Kommissionspräsidentin von der Leyen zunutze gemacht. Er diene dazu, Präsident Trump ein wenig zu ärgern. Auch Bundeskanzler Merz habe das Wort ins Spiel gebracht, und zwar mit Blick auf die Ukraine. Dort, so die Lesart des Kommentars, könne man damit echte Beitrittskandidaten ein wenig vertrösten.
An der Realität ändere das nichts. Was die EU Kanada tatsächlich anbieten kann, ist ein Assoziierungsabkommen nach Artikel 217 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU – ein Instrument, das sie auch mit anderen Drittstaaten nutzt. Ein solches Abkommen kann sehr weit reichen. Einen kanadischen EU-Kommissar oder kanadische Abgeordnete im Europaparlament wird es aber nicht geben.
Inhaltlich plädiert der Kommentar dennoch ausdrücklich dafür, die Partnerschaft mit Kanada mit Nachdruck zu vertiefen. Der Grund liegt in den Vereinigten Staaten: Deren Ausfall als verlässlicher Partner sei ein so gravierender geopolitischer Umbruch, dass man nicht darauf vertrauen könne, es gehe nach Trump wieder in die andere Richtung. Kanada sei kein Ersatz für Amerika. Es sei aber eine entwickelte Volkswirtschaft, die europäische Interessen teile, und zwar nicht nur im Handel.
Dasselbe gelte für Singapur, Japan und Südkorea, die Merz zuletzt besucht hat. Zum dringend nötigen Aufbau einer unabhängigen europäischen Position in der Weltpolitik gehörten Verbündete, und zwar möglichst viele.
Die Linie des Textes ist damit klar: weniger Streit um Etiketten, mehr Arbeit an konkreten Abkommen. Ob und in welcher Form ein Assoziierungsabkommen mit Kanada zustande kommt, lässt der Kommentar offen.
Citazioni salienti
Der Streit um ein „assoziiertes Mitglied“ Kanada sei kindisch; die EU solle stattdessen die Partnerschaft mit Kanada vertiefen.— Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
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