Am Ende einer Wahl, deren Ausgang keine klare Regierung hervorbringt, steht in Israel wieder die Frage nach Macht und Bündnissen im Raum. Gadi Eisenkot hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und hat zugleich Benjamin Netanjahus erneuten Vorschlag einer Einheitsregierung zurückgewiesen. Es ist ein Moment, in dem sich zeigt, wie tief die politischen Gräben in einer Gesellschaft reichen, die sich immer wieder neu um ihre Führung ringen muss. Ob aus dem Nein ein tragfähiger Weg wird, ist vorerst offen.
Eisenkot lehnt Netanjahus Forderung nach Einheitsregierung ab – Regierungsbildung wird schwierig
Eine Aufgabe, die als fast unlösbar gilt
Mark
Was ist an diesem Morgen eigentlich passiert?
Mimi
Gadi Eisenkot hat den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen und lehnt zugleich Netanjahus erneute Forderung nach einer Einheitsregierung ab.
Mark
Warum wiegt dieses Nein so schwer?
Mimi
Eine Einheitsregierung wäre ein Ausweg aus der Blockade gewesen. Ohne sie wird der Auftrag schwerer. Der Spiegel nennt ihn fast unlösbar.
Luke
Das ist aber eine Einschätzung des Spiegel, keine Zahl. Wir kennen keine Sitzverteilung und keine Fristen.
Mark
Und Ben-Gvir?
Mimi
Netanjahu sei offenbar bereit, ihn aus einer künftigen Regierung herauszuhalten. Das berichtet die Jüdische Allgemeine.
Luke
Offenbar heißt: nicht bestätigt. Eine öffentliche Zusage von Netanjahu liegt hier nicht vor.
Mark
Warum interessiert sich die Hightech-Branche dafür?
Mimi
Laut Handelsblatt hofft sie auf Netanjahus Abschied. Das zeigt, wie viel für die Wirtschaft an der Regierungsbildung hängt.
Luke
Auch das ist eine Stimmungslage, kein Ergebnis. Was als Nächstes passiert, wissen wir nicht.
Il Polso
- Eisenkot hat den Regierungsauftrag, doch die Mehrheit ist alles andere als gesichert.
- Netanjahus erneute Forderung nach einer Einheitsregierung trifft auf einen klaren Widerspruch aus dem Lager der Opposition.
- Berichte, wonach Netanjahu Itamar Ben-Gvir von einer künftigen Regierung fernhalten könnte, sorgen für Unruhe und bleiben vorerst unbestätigt.
- Der neu gewählte Knesset tritt erstmals zusammen, und die Regierungsbildung gilt als fast unlösbare Aufgabe.
Am Ende einer Wahl, deren Ausgang keine klare Regierung hervorbringt, steht in Israel wieder die Frage nach Macht und Bündnissen im Raum. Gadi Eisenkot hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und hat zugleich Benjamin Netanjahus erneuten Vorschlag einer Einheitsregierung zurückgewiesen. Es ist ein Moment, in dem sich zeigt, wie tief die politischen Gräben in einer Gesellschaft reichen, die sich immer wieder neu um ihre Führung ringen muss. Ob aus dem Nein ein tragfähiger Weg wird, ist vorerst offen.
Gadi Eisenkot hat den Auftrag zur Regierungsbildung in Israel erhalten, und zugleich hat er einen Vorstoß Benjamin Netanjahus zurückgewiesen, eine Einheitsregierung zu bilden. Die Lage wird von den Medien als kaum lösbar beschrieben, denn eine tragfähige Mehrheit ist bislang nicht in Sicht.
Ein besonders heikler Punkt betrifft Itamar Ben-Gvir. Mehreren Berichten zufolge wäre Netanjahu offenbar bereit, ihn aus einer künftigen Regierung herauszuhalten. Diese Angabe bleibt jedoch mit Vorbehalt zu lesen, denn sie ist nicht als bestätigte Zusage belegt, und es ist unklar, wie Eisenkot darauf reagiert.
Auch die Wirtschaft blickt gespannt auf den Ausgang. Die Hightech-Branche hofft Berichten zufolge auf einen Abschied von Netanjahu. Parallel dazu tritt das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammen und eröffnet die Phase, in der sich zeigen muss, ob Eisenkot Partner findet.
Es sind Schlagzeilen, die an diesem Morgen nebeneinanderstehen, und sie ergeben zusammen ein Bild der israelischen Politik nach der Wahl. Gadi Eisenkot hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Zugleich hat er eine erneute Forderung von Benjamin Netanjahu zurückgewiesen, eine Einheitsregierung zu bilden.
Die Überschriften stammen aus verschiedenen Medien. DIE ZEIT meldet, dass Eisenkot Netanjahus Vorstoß ablehnt. Der Spiegel beschreibt den Auftrag an Eisenkot als eine fast unlösbare Aufgabe. Die Formulierung zeigt, wie schwierig die Lage eingeschätzt wird, denn in den vorliegenden Meldungen ist von einer tragfähigen Mehrheit bisher keine Rede.
Ein weiterer Punkt betrifft Itamar Ben-Gvir. Laut der Jüdischen Allgemeinen ist Netanjahu offenbar bereit, Ben-Gvir aus einer künftigen Regierung herauszuhalten. Das ist eine Angabe mit Vorbehalt: Sie beruht auf Berichten, und das Wort „offenbar“ markiert, dass sie nicht als bestätigte Zusage zu lesen ist. Aus dem vorliegenden Material geht auch nicht hervor, wie Eisenkot darauf reagiert hat.
Dazu kommt der Blick der Wirtschaft. Das Handelsblatt schreibt, die Hightech-Branche hoffe auf den Abschied von Netanjahu. Die Branche gehört damit zu den Beobachtern, die vom Ausgang der Regierungsbildung eine Veränderung erwarten.
Parallel dazu tritt das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammen, wie tagesschau.de berichtet. Mit dieser Sitzung beginnt die parlamentarische Phase, in der sich zeigen muss, ob Eisenkot Partner findet.
Was die Quellen nicht liefern, sind Details: Zahlen zur Sitzverteilung, Namen möglicher Koalitionspartner, Fristen oder Wortlaute. Sicher ist nur das Gerüst. Eisenkot hat den Auftrag, er sagt Nein zu Netanjahus Einheitsregierung, und die Aufgabe gilt als kaum lösbar. Worauf es nun ankommt, ist, ob sich die Berichte über Ben-Gvir bestätigen und ob Eisenkot Mehrheiten jenseits der Einheitsregierung findet.
Citazioni salienti
Die Regierungsbildung gilt als fast unlösbare Aufgabe.— Spiegel (Überschrift)
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