Deutscher Lkw-Scanner in Gaza-Grenzübergang nicht in Betrieb

Im August stand Alexander Graf Lambsdorff, Deutschlands neuer Botschafter in Israel, vor einem sandfarben gestrichenen Lastwagen der Bundeswehr. Auf der Ladefläche thronte eine Konstruktion, die wie ein übergroßes Tor aussah — ein Röntgenscanner für Lastwagen. Die deutsche Botschaft in Tel Aviv kündigte das Gerät in einem Instagram-Post an: Es werde sicherstellen, dass mehr Hilfsgüter in den Gazastreifen gelangen, während Israels Sicherheit gewahrt bleibt. Die Bundeswehr teilte mit, der Scanner solle voraussichtlich im September in Betrieb gehen.

Mitte September am Grenzübergang Erez sah die Realität anders aus. Der deutsche Lkw-Scanner stand in einem Innenhof, umgeben von meterhohen Betonmauern, auf denen gelb-rote Warnschilder für Röntgenstrahlung klebten. Die Ampel zur Einfahrt zeigte rot. Ein Büro-Container stand verlassen am Straßenrand. Niemand war zu sehen. Das Gerät, das Deutschland mit großem Aufwand bereitgestellt hatte, war nicht in Betrieb — und sollte es nach Recherchen des ARD-Studios Tel Aviv auch nicht werden.

Die Hoffnung der Bundesregierung war einfach: Mit den Scannern könnten israelische Behörden sogenannte Dual-Use-Güter schneller abfertigen — Material, das zivil und militärisch genutzt werden kann. Israel zählt dazu Zeltstangen, Planen, Motoröl und Treibstoff. Durch die genaue Durchleuchtung sollte sich feststellen lassen, welche Güter tatsächlich in den Gazastreifen gelangen, ohne dass die israelische Sicherheit gefährdet wird. Josef Hinterseher vom Auswärtigen Amt in Berlin klingt frustriert, wenn er davon spricht: Ein Hindernis sei aus dem Weg geschafft worden, nämlich die Blockade dieser Dual-Use-Güter. Mit den Scannern könne man ja ganz genau feststellen, welche Materialien durchgelassen werden könnten. "Unser Aufruf und Appell ist es, die Lieferung humanitärer Hilfe, die die Pflicht einer Besatzungsmacht ist, sicherzustellen", sagte Hinterseher.

Auf Nachfrage der ARD, warum der deutsche Scanner nicht in Betrieb ist, verwiesen die israelische Armee und die zuständige Behörde Cogat an das Verteidigungsministerium. Von dort kam nur eine knappe schriftliche Antwort: kein Kommentar. Auch zur Frage, ob ein zweiter Scanner wie geplant im Hafen Aschdod aufgebaut werden soll, äußerte sich das Ministerium nicht.

Die Blockade von Dual-Use-Gütern hat konkrete Folgen für die humanitäre Lage. Thorsten Schroer koordiniert den Gaza-Einsatz der deutschen Hilfsorganisation Cadus. Seine Organisation braucht dringend Öl und Batterien für Krankenwagen, um Patienten zu verlegen. "Die Israelis dort zu unterstützen, mehr Grenzübergänge zu öffnen, ist sicherlich zu begrüßen. Das kann aber nicht die einzige Antwort sein, sondern die ganze Situation gesamthaft betrachten und die Güter hereinbringen, die den Menschen wirklich helfen", betont Schroer. Laut dem UN-Nothilfebüro OCHA fehlen im Gazastreifen aktuell vor allem Medikamente für Krebstherapien, Insulin und Motoröl. Stromgeneratoren laufen dort praktisch ohne Pause — für sie sind kaum noch Ersatzteile zu bekommen.

Israel begründet die Beschränkung damit, dass die Hamas Öl, Treibstoff oder Baumaterial für sich nutzen könnte. Der deutsche Cargo-Scanner am Übergang Erez wird an dieser Situation vorerst nichts ändern können. Die Hoffnung, dass technische Lösungen die humanitäre Blockade durchbrechen könnten, bleibt vorerst unerfüllt — und das Verteidigungsministerium in Jerusalem schweigt zu den Gründen.