Ein britischer Regierungschef öffnet eine Tür, die seit dem Brexit als verschlossen galt: Andy Burnham zeigt sich bereit, die Freizügigkeit mit der Europäischen Union wieder zum Gesprächsthema zu machen. Es ist weniger eine Entscheidung als ein veränderter Ton, und gerade darin liegt seine Bedeutung. Wo einst Unverhandelbares stand, steht nun eine offene Frage, deren Antwort noch aussteht.
Burnham offen für Rückkehr zur EU-Freizügigkeit – Debatte soll neu aufgerollt werden
Keine rote Linie: Burnham will die Freizügigkeit wieder besprechen
Ein britischer Regierungschef öffnet eine Tür, die seit dem Brexit als verschlossen galt: Andy Burnham zeigt sich bereit, die Freizügigkeit mit der Europäischen Union wieder zum Gesprächsthema zu machen. Es ist weniger eine Entscheidung als ein veränderter Ton, und gerade darin liegt seine Bedeutung. Wo einst Unverhandelbares stand, steht nun eine offene Frage, deren Antwort noch aussteht.
Am Sonntag melden mehrere deutsche Medien dieselbe Nachricht: Der britische Premierminister Andy Burnham hält es für möglich, über eine Rückkehr zur Freizügigkeit mit der Europäischen Union zu sprechen. Die Freizügigkeit, das Recht von EU-Bürgern, in Großbritannien zu leben und zu arbeiten, und umgekehrt, endete mit dem Brexit.
Besonders bemerkenswert ist, dass Burnham das Thema nach Berichten ausdrücklich nicht als rote Linie seiner Regierung bezeichnet. Frühere Regierungen in London hatten genau diesen Punkt für nicht verhandelbar erklärt. Schon die Gesprächsbereitschaft verschiebt also den Rahmen möglicher Gespräche mit Brüssel, auch wenn noch nichts beschlossen ist.
Was fehlt, ist ein konkreter Plan. Unklar bleibt, in welcher Form eine Freizügigkeit zurückkehren könnte, ob vollständig oder eingeschränkt, und ob die EU bereits reagiert hat. Entscheidend wird daher sein, ob aus der Debatte tatsächlich Verhandlungen werden. Erst dann zeigt sich, ob dies ein bloßes Signal bleibt oder der Beginn einer neuen Phase zwischen Großbritannien und der EU.
Mehrere deutsche Medien melden am Sonntag dasselbe: Der britische Premierminister Andy Burnham ist bereit, über eine Rückkehr zur Freizügigkeit mit der Europäischen Union zu sprechen. Die tagesschau, der Spiegel, n-tv, WEB.DE und die Frankfurter Rundschau greifen die Nachricht auf, jeweils mit eigener Überschrift.
Die Kernaussage ist knapp. Burnham hält die Freizügigkeit, also das Recht von EU-Bürgern, in Großbritannien zu leben und zu arbeiten, und umgekehrt, für ein Thema, über das man reden kann. Nach den Berichten bezeichnet er sie ausdrücklich nicht als rote Linie seiner Regierung. Die Frankfurter Rundschau stellt genau diese Formulierung in den Mittelpunkt: Der Premier wolle die Debatte neu aufrollen.
Das ist bemerkenswert, weil die Freizügigkeit mit dem Brexit endete und zu den Punkten gehörte, die frühere Regierungen in London für nicht verhandelbar erklärten. Wer sie jetzt nicht mehr ausschließt, verschiebt den Rahmen der Gespräche mit Brüssel, auch wenn bislang nichts beschlossen ist.
Was die Berichte nicht liefern, ist ein Fahrplan. Aus dem vorliegenden Material geht nicht hervor, in welcher Form eine Freizügigkeit zurückkehren könnte, ob sie vollständig oder eingeschränkt wäre, ob es ein Zeitfenster gibt oder ob die EU bereits reagiert hat. Die Überschrift von n-tv verspricht zwar einen Einblick, wie Burnham die Annäherung plant. Konkrete Schritte lassen sich aus den vorliegenden Zeilen jedoch nicht entnehmen.
Entscheidend wird deshalb sein, ob aus der Gesprächsbereitschaft tatsächlich Verhandlungen mit Brüssel werden. Erst dann zeigt sich, ob die Aussage ein Signal bleibt oder der Beginn einer neuen Phase im Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU ist.
Citações Notáveis
Die Freizügigkeit sei keine rote Linie für die Regierung.— Andy Burnham, laut Medienberichten (sinngemäß)
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