Am Sonntag hat Brasilien seinen Präsidenten bestätigt, und Lula da Silva beginnt eine vierte Amtszeit, während Flávio Bolsonaro die Niederlage nicht anerkennen will. Es ist ein Moment, in dem sich zeigt, wie fragil das Vertrauen in Wahlen werden kann, wenn Machtansprüche über das Ergebnis gestellt werden. Dass ausgerechnet ein linker Veteran gegen den Strom der Region gewinnt, während der Druck aus Washington eher abschreckte als half, verleiht dem Ausgang eine besondere Bedeutung. Offen bleibt, ob die Prüfung der verlängerten Wahlzeiten Zweifel ausräumt oder neue Risse aufreißt.
Brasilien bleibt auf Anti-Trump-Kurs: Lulas Sieg bricht mit dem Rechtstrend in Lateinamerika
Wahlergebnisse sind nur dann korrekt, wenn sie selbst gewinnen
Mark
Warum ist Flávio Bolsonaros Weigerung, die Niederlage anzuerkennen, mehr als eine Randnotiz?
Mimi
Weil sie einem Muster folgt. Schon sein Vater kannte da keine Hemmungen, und Trumps Methoden werden gern kopiert. Auf Dauer leidet das Vertrauen in Wahlen.
Luke
Wobei der Text auch sagt, dass die Verlängerung der Öffnungszeiten geprüft werden sollte. Ist das ein Beleg für Unregelmäßigkeiten?
Mimi
Nein. Beide Lager hatten für einzelne Regionen selbst eine Verlängerung beantragt. Am Ende galt sie landesweit.
Luke
Und wie viele Wahllokale länger offen blieben, ist unklar. Daraus lässt sich also weder ein Betrug noch dessen Ausschluss ableiten.
Mark
Welche Rolle spielte Trump im Wahlkampf?
Mimi
Flávio setzte offen auf ihn, Trump hatte Brasilien zuvor mit Zöllen unter Druck gesetzt. Das könnte Lula genützt haben.
Luke
„Könnte“ und „wahrscheinlich“ sind hier die Schlüsselwörter. Das ist eine Einschätzung des Autors, keine belegte Wählerbefragung.
Mark
Und was bedeutet der Sieg für Europa?
Mimi
Wenig Annäherung. Brasilien bleibt in der BRICS-Gruppe, China ein wichtiger Handelspartner, und bei der Ukraine ließ Lula die Europäer abblitzen.
Luke
Dass sich daran nichts ändert, ist eine Prognose, kein Faktum. Sie stützt sich auf bisheriges Verhalten.
Il Polso
- Flávio Bolsonaro verweigert die Anerkennung seiner Niederlage und stellt damit die Glaubwürdigkeit des Wahlergebnisses infrage.
- Die verlängerte Öffnung der Wahllokale wirft Fragen auf, denn niemand weiß genau, wie viele Lokale länger geöffnet blieben.
- Eine mögliche Annullierung wäre ein schwerer staatlicher Eingriff, der nur mit sehr guten Gründen zu rechtfertigen wäre.
- Lula kehrt mit einer vierten Amtszeit zurück, gestützt auf gesunkene Arbeitslosigkeit und Armut, während die Inflation spürbar bleibt.
- Der Sieg gegen den lateinamerikanischen Rechtstrend hält die Frage offen, wie stark Brasilien künftig auf die BRICS-Staaten und auf Distanz zu Europa setzt.
Am Sonntag hat Brasilien seinen Präsidenten bestätigt, und Lula da Silva beginnt eine vierte Amtszeit, während Flávio Bolsonaro die Niederlage nicht anerkennen will. Es ist ein Moment, in dem sich zeigt, wie fragil das Vertrauen in Wahlen werden kann, wenn Machtansprüche über das Ergebnis gestellt werden. Dass ausgerechnet ein linker Veteran gegen den Strom der Region gewinnt, während der Druck aus Washington eher abschreckte als half, verleiht dem Ausgang eine besondere Bedeutung. Offen bleibt, ob die Prüfung der verlängerten Wahlzeiten Zweifel ausräumt oder neue Risse aufreißt.
Flávio Bolsonaro hat seine Niederlage bei der Präsidentenwahl nicht anerkannt, was kaum überrascht. Das Vorbild Donald Trumps wirkt auf Verbündete in anderen Ländern, und für viele Rechtspopulisten gelten Wahlergebnisse nur dann als korrekt, wenn sie selbst gewinnen. Auf Dauer untergräbt das das Vertrauen der Bürger in Wahlen.
Zugleich verlangt die Lage Sorgfalt. Die verlängerte Öffnung der Wahllokale muss geprüft werden, denn beide Lager hatten eine Verlängerung für einzelne Regionen beantragt, und am Ende galt sie landesweit. Wie viele Lokale tatsächlich länger offen waren, ist unklar. Eine Annullierung wäre ein harter Eingriff und bräuchte eine sehr gute Begründung.
Lula, der am Dienstag 81 Jahre alt wird, beginnt eine vierte Amtszeit. Der Sieg fällt auf, weil in mehreren lateinamerikanischen Ländern zuletzt rechte Politiker gewählt wurden. Trumps Zollpolitik und sein Druck auf Brasilien schienen Bolsonaro zu helfen, doch viele Wähler wollten eine Rückkehr des Clans und eine mögliche Steuerung aus Washington verhindern. Gesunkene Arbeitslosigkeit und Armut helfen Lula, während die Inflation spürbar bleibt.
Der Rechtspopulismus bleibt in Brasilien gleichwohl attraktiv. Außenpolitisch dürfte Lula auf die BRICS-Staaten setzen und Europa in der Ukrainefrage weiter auf Distanz halten. Was die Prüfung der Wahlzeiten ergibt, bleibt die entscheidende offene Frage.
Flávio Bolsonaro hat seine Niederlage bei der brasilianischen Präsidentenwahl nicht anerkannt. Überraschend ist das kaum. Methoden, wie Donald Trump sie vorgemacht hat, werden von seinen Verbündeten in anderen Ländern gern übernommen, und schon Flávios Vater kannte dabei keine Hemmungen. Für viele Rechtspopulisten sind Wahlergebnisse nur dann korrekt, wenn sie selbst gewinnen. Darin liegt ein bedeutender Unterschied zu klassischen Konservativen, und auf Dauer untergräbt es das Vertrauen der Bürger in Wahlen.
Dennoch sollte in Brasilien sorgfältig geprüft werden, ob die verlängerte Öffnung der Wahllokale das Ergebnis womöglich verfälscht hat. Der erste Augenschein hilft nicht weit. Beide Seiten, auch das Lager Bolsonaros, hatten für einzelne Regionen selbst eine Verlängerung beantragt. Am Ende galt sie im ganzen Land. Wie viele Wahllokale tatsächlich länger offen blieben, ist unklar. Eine Wahl zu annullieren, wäre ein harter staatlicher Eingriff und müsste in jedem Fall gut begründet sein.
Bleibt es beim jetzigen Ergebnis, regiert Brasilien weiter Luiz Inácio Lula da Silva, ein Mann der alten linken Garde. Mit Blick auf die Region ist das nicht mehr selbstverständlich. In den vergangenen Jahren wurden in mehreren Ländern Lateinamerikas rechte Politiker gewählt, darunter in Schlüsselstaaten wie Chile, Kolumbien und Argentinien. Es sah so aus, als richte sich die Region im Schatten und unter aktiver Einflussnahme Trumps immer weiter nach rechts und zugleich auf die USA aus. In Venezuela führte der US-Präsident, der wieder die Vorherrschaft über den Kontinent beansprucht, selbst einen Machtwechsel herbei.
In Brasilien setzte Flávio Bolsonaro offen auf Trump, der das Land zuvor bereits mit Zöllen unter Druck gesetzt hatte. Diese Rechnung ging am Sonntag nicht auf. Obwohl der Wahlkampf stark um Kriminalität kreiste, ein Thema, das eigentlich rechten Law-and-Order-Politikern nützt, entschied sich die Mehrheit für den Amtsinhaber. Wahrscheinlich hat Lula sogar vom Druck aus Washington profitiert: Wähler, die eine Rückkehr des Bolsonaro-Clans und dessen mögliche Fernsteuerung aus dem Weißen Haus verhindern wollten, könnten ihm die entscheidenden Prozentpunkte gebracht haben.
Lula, der am Dienstag 81 Jahre alt wird, startet in eine vierte Amtszeit. Erleichtert wird ihm das durch gesunkene Arbeitslosigkeit und Armut, auch wenn die Inflation, wie in vielen Ländern, spürbar ist. Die politischen Grundkonflikte, die nicht nur Lateinamerika prägen, verschwinden mit seinem Erfolg jedoch nicht. Dass ein Mitglied der Bolsonaro-Familie noch einmal so weit kam, zeigt, dass der Rechtspopulismus auch in Brasilien gesellschaftlich ungebrochen anziehend wirkt.
In Deutschland sollte man sich hüten, Lulas Sieg als Gewinn für das globale „demokratische“ Lager zu feiern. Brasilien war auch unter ihm stets ein aktives Mitglied der BRICS-Gruppe, die Peking und Moskau zunehmend antiwestlich ausrichten wollen. China bleibt, wie in so vielen Ländern Lateinamerikas, ein einflussreicher Handelspartner. Gerade in der Ukrainefrage ließ Lula die Europäer kühl abblitzen. Nichts spricht dafür, dass sich das in absehbarer Zeit ändert. Offen bleibt zunächst, was die Prüfung der verlängerten Öffnungszeiten ergibt.
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Lulas Sieg solle nicht als Gewinn für das globale „demokratische“ Lager gefeiert werden; Brasilien bleibe BRICS-Mitglied.— Frankfurter Allgemeine Zeitung (Kommentar)
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