Ilse Aigner, die sich als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vorstellt, hat bei ihrem Antrittsbesuch im Bundestag die Säle von AfD und Linke ausgelassen. Ein Kommentator sieht darin einen Widerspruch zu dem Anspruch, Gräben zu überwinden und alle Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Die Szene steht für eine alte Frage der Demokratie: Ob ein hohes Amt die Pflicht hat, gerade dorthin zu gehen, wo man nicht willkommen ist. Ob Aigner diese Pflicht annimmt, wird sich zeigen, sobald sie tatsächlich im Amt ist.
Aigner und die Türschwellen: Warum der Besuch bei AfD und Linken fehlt
Sie sollte sich schon jetzt wie eine Bundespräsidentin verhalten
Mark
Worum geht es in diesem Kommentar eigentlich im Kern?
Mimi
Aigner war im Bundestag, um sich vorzustellen, und ließ die Fraktionen von AfD und Linke aus. Ulrich sagt: Wer Gräben überwinden will, muss auch dorthin gehen.
Mark
Warum betont er gerade die AfD so stark?
Mimi
Weil er die Spaltungserzählung vor allem dieser Partei zuschreibt. Sie teilt die Welt in „Altparteien“ und sich selbst als „einzige Alternative“. Ein Besuch würde diese Logik durchbrechen.
Luke
Moment, das ist seine Wertung. Was belegt der Text über Aigners Beweggründe?
Mimi
Nichts. Es steht nur da, dass sie die Säle nicht betrat. Warum, bleibt offen.
Mark
Und die Linke?
Mimi
Da räumt er ein, dass die Union parteipolitisch gegen sie schießt, wegen des Roten Rathauses in Berlin. Aigner solle aber auch für junge Frauen, Migranten und Ostdeutsche da sein.
Luke
Dass diese Gruppen „zu großen Teilen“ die Linke wählten, ist seine Aussage, Zahlen nennt er nicht.
Mark
Ist ein Besuch ohne Einladung üblich?
Luke
Dazu sagt der Text nichts. Ob es Einladungen gab oder nicht, ist unbekannt.
Mimi
Offen bleibt auch, ob Aigner später noch hingeht. Genau daran will Ulrich sie messen.
The Pulse
- Beim Antrittsbesuch im Bundestag blieben die Türen von AfD und Linke für Ilse Aigner geschlossen.
- Ein Kommentator nennt den Start einen Fehlstart, der mit ihrem Versprechen, Brücken zu bauen, kollidiert.
- Die AfD-Kritik an ihrer Nominierung als Armutszeugnis erhöht den Druck, auf Konfrontation statt Rückzug zu setzen.
- Die Linke wird als Wählerheimat junger Städter, Migrantinnen und Ostdeutscher beschrieben, die sich sonst nirgends vertreten fühlen.
- Ob Aigner im Amt tatsächlich auf beide Fraktionen zugeht, bleibt offen und wird über ihre Überparteilichkeit entscheiden.
Ilse Aigner, die sich als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vorstellt, hat bei ihrem Antrittsbesuch im Bundestag die Säle von AfD und Linke ausgelassen. Ein Kommentator sieht darin einen Widerspruch zu dem Anspruch, Gräben zu überwinden und alle Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Die Szene steht für eine alte Frage der Demokratie: Ob ein hohes Amt die Pflicht hat, gerade dorthin zu gehen, wo man nicht willkommen ist. Ob Aigner diese Pflicht annimmt, wird sich zeigen, sobald sie tatsächlich im Amt ist.
Ilse Aigner hat sich im Bundestag vorgestellt, doch zwei Fraktionen blieben außen vor. Sie überschritt weder die Schwelle der AfD noch die der Linken. Maximilian Ulrich nimmt diesen Umstand auf tagesschau.de zum Anlass für einen Kommentar, in dem er ihn als schlechten Start bewertet.
Ulrich misst Aigner an ihrem eigenen Anspruch. Als Bundespräsidentin wolle sie Gräben überwinden und besonders jene erreichen, die sich abseits fühlen. Dafür müsse sie auch ungebetene Besuche wagen. Bei der AfD, so Ulrich, könne sie mit einem aufrechten Auftritt die Erzählung von der gespaltenen Gesellschaft durchbrechen, auch wenn Politikerinnen wie Beatrix von Storch sie scharf angegriffen haben.
Auch die Linke solle sie besuchen. Ulrich versteht den parteipolitischen Streit, der aus dem Berliner Wahlkampf um das Rote Rathaus röhrt, hält aber fest, dass Aigner die Präsidentin auch der Linkswähler sein müsse. Er nennt junge Städterinnen, Migrantinnen und Migranten sowie Ostdeutsche, die bei den letzten Landtagswahlen in großer Zahl die Linke wählten.
Noch ist Aigner nicht im Amt. Ulrich rät ihr, schon jetzt das Parteibuch beiseitezulegen. Ob sie dem folgt, wird sich zeigen.
Ilse Aigner war im Bundestag und stellte sich vor. Zwei Fraktionen blieben dabei außen vor: Vor den Sälen von AfD und Linke machte sie nicht Halt, die Türschwellen überschritt sie nicht. Das ist der Ausgangspunkt eines Kommentars von Maximilian Ulrich auf tagesschau.de, der darin einen schlechten Start sieht.
Ulrich geht von Aigners eigenem Anspruch aus. Als Bundespräsidentin will sie Gräben überwinden und Brücken bauen, besonders zu jenen, die das Gefühl haben, abseits zu stehen. Das sei genau die Aufgabe des Amtes, schreibt er. Dann aber müsse sie konsequent sein und sich auch den Fraktionen von AfD und Linken vorstellen, selbst ohne Einladung. Schließlich sei es ihr Anliegen, sich vorzustellen.
Bei der AfD sieht der Kommentator ein besonderes Argument. Dass die Gesellschaft gespalten sei, sei vor allem eine Behauptung dieser Partei. Sie teile die Welt in Schwarz und Weiß: hier die „Altparteien“ und „Systemmedien“, dort sie selbst als „einzige Alternative“. Aigner könne diese Logik durchbrechen, wenn sie sich aufrecht in den Fraktionssaal der AfD setze und deutlich mache, dass sie die Präsidentin aller Deutschen sein werde.
Dabei müsse sie auch über Anfeindungen hinwegsehen. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hatte Aigners Nominierung als „Armutszeugnis“ bezeichnet. Ulrich meint, Aigner solle darüberstehen. Spätestens im Amt werde sie sich ohnehin der in Teilen rechtsextremen Partei stellen müssen, die in Deutschland regieren wolle. Das könne die große Aufgabe ihrer Amtszeit werden, und sie fange am besten gleich damit an.
Danach, so der Vorschlag, solle Aigner direkt zur Linken gehen. Ulrich räumt ein, dass es parteipolitisch nachvollziehbar sei, wenn die Union derzeit scharf gegen die Linke schieße. Der Hintergrund: Die Union will verhindern, dass das Rote Rathaus in Berlin an die Linke fällt. Doch Aigner, so Ulrich, müsse auch die Präsidentin der linken Deutschen sein.
Er nennt konkret, wen er meint: junge Frauen in den Städten, Migrantinnen und Migranten, Ostdeutsche. Bei den letzten Landtagswahlen hätten große Teile dieser Gruppen die Linke gewählt, weil sie sich von den anderen Parteien nicht vertreten fühlten.
Ulrichs Schluss: Noch sei Aigner nicht Bundespräsidentin. Sie solle sich aber schon jetzt wie eine verhalten und ihr Parteibuch beiseitelegen. Der Text ist ein Meinungsbeitrag, keine Nachricht. Ob Aigner im Amt auf AfD und Linke zugeht, wird zeigen, wie ernst es ihr mit der Überparteilichkeit ist.
Notable Quotes
Aigner müsse auch die Präsidentin der linken Deutschen sein und ihr Parteibuch beiseitelegen.— Maximilian Ulrich, Kommentator tagesschau.de
Von Storch bezeichnete Aigners Nominierung als „Armutszeugnis“.— Beatrix von Storch, AfD
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