Abu Dhabi: Hochrangige Delegationen, europäische Beobachter und die Frage nach einem Durchbruch

Am 10. und 11. November soll in Abu Dhabi eine neue Runde trilateraler Gespräche zwischen der Ukraine, den USA und Russland beginnen. Es ist das erste Treffen in diesem Format seit neun Monaten. Die vorige Runde fand im Februar statt, danach kam der öffentliche Verhandlungsprozess faktisch zum Erliegen.

US-Medienberichten zufolge vertreten Sonderbeauftragter Steve Witkoff und Jared Kushner, der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, die Vereinigten Staaten. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow teilte am 7. November mit, die russische Delegation leite Wladimir Medinski, ein Berater von Präsident Putin. Dazu gehören der Chef des Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, und Juri Schigarlowski, stellvertretender Leiter der Hauptverwaltung Operative Führung des Generalstabs. Laut Bloomberg schickt Moskau damit eine hochrangigere Delegation als in früheren Runden.

Die ukrainische Seite wird nach einer Quelle von RBC-Ukraine von Rustem Umjerow geleitet, dem Chef des Auslandsgeheimdienstes. Ihr gehören Kyrylo Budanow, Leiter des Präsidialamtes, David Arachamija, Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“, der erste stellvertretende Büroleiter Serhij Kyslyzja sowie Wadym Skibizkyj, stellvertretender Leiter des Militärgeheimdienstes, an. Laut dieser Quelle sind außerdem separate Formate mit europäischen Vertretern geplant.

Europa ist diesmal offenbar präsent. Deutschland schickt Günter Sautter, den Sicherheitsberater von Kanzler Friedrich Merz, wie der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer mitteilte. Frankreich entsendet Emmanuel Bonne, den diplomatischen Berater von Präsident Macron. Die Europäische Kommission bestätigte einen Vertreter auf Ebene eines Nationalen Sicherheitsberaters, ließ aber offen, ob er auch an Treffen mit der russischen Delegation teilnimmt, wie eine DW-Korrespondentin in Brüssel berichtet. Hanna Shelest vom Thinktank „Ukrainian Prism“ rechnet höchstens mit einer Beobachterrolle. Moskau wolle die Gespräche als Angelegenheit zweier Supermächte darstellen und zugleich Druck auf Washington ausüben.

Witkoff nannte auf X als Themen Sicherheitsvereinbarungen für die Nachkriegszeit, Deeskalation, humanitäre Maßnahmen und ein Kriegsende. Präsident Selenskyj nannte Sicherheitsgarantien, ein Ende der Angriffe auf die Energieinfrastruktur, die Deblockierung des Schwarzen Meeres, mehr Gefangenenaustausch und die Vorbereitung eines Treffens der Staats- und Regierungschefs. Seine Positionen stimmte er mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Trump hatte nach einem Treffen mit dem russischen Sonderbeauftragten Kirill Dmitrijew ein „großes und schönes“ Abkommen angekündigt, ohne Einzelheiten zu nennen.

Die Erwartungen sind gedämpft. Arachamija sagte der DW am 6. November in Washington, er glaube nicht an einen Durchbruch; schon die Wiederaufnahme sei ein Erfolg. Von der ersten Runde erwarte man wenig, von der zweiten aber Ergebnisse. Shelest sieht in Medinskis Leitung ein Warnzeichen: Er stehe dafür, den Amerikanern Gesprächsbereitschaft zu zeigen, ohne zu einer Einigung zu kommen. Die Geheimdienstvertreter wertet sie dagegen als „ziemlich positiv“, weil dort Absprachen zu Gefangenenaustausch oder humanitären Waffenruhen möglich seien. Kushners fünf Ziele für eine europäische Sicherheitsarchitektur – ständige Konsultationen, Krisenkommunikation, militärische Transparenz, Eskalationsminderung und eine stabile Struktur – enthielten nach ihrer Einschätzung nichts, worüber Russland nicht seit 2009 spreche. Ivan Us vom Nationalen Institut für Strategische Studien nennt Gespräche mit Nicht-Entscheidern eine Show für Trump.

Möglicher Lichtblick ist Oleschky in der besetzten Region Cherson. Nach einem Treffen von Melania Trump mit Vertretern beider Seiten im Weißen Haus am 5. November, bei dem sie Briefe an Selenskyj und Putin übergab, kam es dort zu einer humanitären Waffenruhe; sie spielte laut Quelle eine Schlüsselrolle bei der Aushandlung und der Evakuierung von Bewohnern. Wladyslaw Faraponow vom „Zentrum für Amerikanistik“ nennt das ein bislang beispielloses Ereignis. Us warnt, Russland habe in dieser Zeit andere Regionen angegriffen und seine Positionen um Oleschky verbessert. In den angrenzenden Dörfern sei die Lage kritisch.

Ob Abu Dhabi mehr bringt als humanitäre Schritte, dürfte sich vor allem an der Zusammensetzung der russischen Delegation und am Verlauf der zweiten Runde zeigen.